26.10.01 15:55 Uhr
 16
 

Sicherheitspaket II: Schily signalisiert Kompromissbereitschaft

Schily erklärte im ZDF 'heute-journal', er wäre bereit Teile des Sicherheitsgesetzes auf eine gewisse Zeit zu beschränken.


Die im Sicherheitspaket vorgesehenen, erweiterten Befugnisse des BKA, so Schily, könnten noch mal überdacht werden. SPD und Grüne hatten Schily, vor Beginn der Konferenz der Ministerpräsidenten (SN berichtete), zu Kompromissen gedrängt.

SPD und Grüne halten es für vernünftig, solche Gesetze nach einer gewissen Zeit zu prüfen und wenn nötig, zu ändern. Die ersten Gesprächen wertete der Bundesinnenminister als positiv.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: DrScherzkeks
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Sicherheit, Kompromiss
Quelle: www.heute.t-online.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Saarland: CDU klarer Gewinner, Grüne raus, AfD drin!
Hochrechnung: CDU siegt deutlich im Saarland
SPD: Das sind die konkreten Wahlkampfthemen von Martin Schulz



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Saarland: CDU klarer Gewinner, Grüne raus, AfD drin!
Dudweiler: Massenschlägerei zwischen syrischen Kurden
Schwerer Unfall beim Radrennen in Berlin-Wannsee - Rennfahrer in Lebensgefahr


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?