26.10.01 15:55 Uhr
 16
 

Sicherheitspaket II: Schily signalisiert Kompromissbereitschaft

Schily erklärte im ZDF 'heute-journal', er wäre bereit Teile des Sicherheitsgesetzes auf eine gewisse Zeit zu beschränken.


Die im Sicherheitspaket vorgesehenen, erweiterten Befugnisse des BKA, so Schily, könnten noch mal überdacht werden. SPD und Grüne hatten Schily, vor Beginn der Konferenz der Ministerpräsidenten (SN berichtete), zu Kompromissen gedrängt.

SPD und Grüne halten es für vernünftig, solche Gesetze nach einer gewissen Zeit zu prüfen und wenn nötig, zu ändern. Die ersten Gesprächen wertete der Bundesinnenminister als positiv.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: DrScherzkeks
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Sicherheit, Kompromiss
Quelle: www.heute.t-online.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Offene Stellen beim Bundeskriminalamt: Bewerber fallen bei Deutsch-Tests durch
Ermutigung für Whistleblower: Netzwerk gründete Rechtshilfefonds
Volker Beck ohne sicheren Listenplatz für die Bundestagswahl



SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Joker Verschwörungstheorien spielen dem IS in die Hand
Der Osten hetzt gegen Flüchtlinge, meint aber die Deutschen.
Al Pacino ist weniger homophob, als der deutsche Hip Hop


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?