26.10.01 15:55 Uhr
 16
 

Sicherheitspaket II: Schily signalisiert Kompromissbereitschaft

Schily erklärte im ZDF 'heute-journal', er wäre bereit Teile des Sicherheitsgesetzes auf eine gewisse Zeit zu beschränken.


Die im Sicherheitspaket vorgesehenen, erweiterten Befugnisse des BKA, so Schily, könnten noch mal überdacht werden. SPD und Grüne hatten Schily, vor Beginn der Konferenz der Ministerpräsidenten (SN berichtete), zu Kompromissen gedrängt.

SPD und Grüne halten es für vernünftig, solche Gesetze nach einer gewissen Zeit zu prüfen und wenn nötig, zu ändern. Die ersten Gesprächen wertete der Bundesinnenminister als positiv.


WebReporter: DrScherzkeks
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Sicherheit, Kompromiss
Quelle: www.heute.t-online.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Seniorenrat-Chef vom HSV will Mitglieder der AfD rauswerfen
Schutz bei Terrorangriffen: NRW-Polizei bekommt schusssichere Helme
Alice Weidel sieht Politik-Zeitenwende: "AfD löst die SPD als Volkspartei ab"



Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Seniorenrat-Chef vom HSV will Mitglieder der AfD rauswerfen
Zusammenstoß zwischen Kleinflugzeug und Hubschrauber - Vier Tote
Sportgericht: FC Bayern München zu 52.000 Euro Strafe verurteilt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?