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CPU stellt Antrag auf einstweilige Verfügung

Am 14. September 2001 hat die CPU SoftwarehouseAG, Augsburg, bei der Kammer für Handelssachen (KfH) am Landgericht Frankfurt am Main Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügunggegen die Deutsche Börse AG gestellt. Begründet wurde der Antrag mit einer offensichtlichen Vertragsverletzung der Antragsgegnerin sowie mit der Untauglichkeit, das vorgegebene Ziel zu erreichen.

Dazu Manfred W. Köhler, Vorstand der CPU Softwarehouse AG, 'Im Gegensatz zu anderen Unternehmen des Neuen Marktes, die gerichtliche Schritte gegen die Deutsche Börse eingeleitet haben, fordern wir mit unserem Antrag nicht bloß eine zeitliche Aussetzung der Änderung des Regelwerkes. Vielmehr wenden wir uns gegen diese Änderung als solche.' Die von der Deutschen Börse eingeleiteten Schritte kämen viel zu spät, setzten den Hebel an der falschen Stelle an und bekämpften in erster Linie die Symptome während die eigentlichen Ursachen davon unberührt blieben. Köhler weiter: 'Die aktuelleÄnderung des Regelwerkes ist per se unbillig und zudem auchuntauglich, um das vorgegebene Ziel zu erreichen, nämlich das Profildes Neuen Marktes zu schärfen'.

Die CPU Softwarehouse AG begründet ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Änderung des Regelwerkes denn auch nicht nur mit dem Tatbestand der privatrechtlichen Organisation des Neuen Marktes und der Qualität des Regelwerkes als Allgemeine Geschäftsbedingungen. Vielmehr weist der Anbieter von Software für die Finanzdienstleistungsbranche auf grundlegende Unzulänglichkeiten im Regelwerk hin.


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WebReporter: finance-online.de
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Antrag, Verfügung, CPU
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