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Gericht spricht CDU-Politiker vom Vorwurf der Volksverhetzung frei

Hendrik Schnelle sitzt für die CDU im Stadtrat Detmold. Seine Parteiangehörigkeit hielt ihn jedoch nicht davon ab, sich nazistischer Parolen zu bedienen:

Die weiße Rasse, so erklärte er vor ein paar Jahren in einem Lokal, sei höherwertig als die schwarze. Homosexuelle gehörten gar vergast. Diese Aussage wurde mit scharfer Kritik und einer Anklage wegen Volksverhetzung der Staatsanwaltschaft quittiert.

Das Amtsgericht sprach den Angeklagten nun aber frei; der Tatbestand der Volksverhetzung sei nicht erfüllt, weil Schnelles Äußerungen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren.


WebReporter: Vicomte
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Gericht, CDU, Politiker, Vorwurf, Volksverhetzung
Quelle: www.eurogay.de


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