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Infineon: Einspruch von Rambus abgelehnt

Im Patentstreit zwischen Infineon Technologies und Rambus in Richmond, Virginia (USA) hat der zuständige Richter Robert E. Payne den Einspruch von Rambus gegen das Gerichtsurteil vom 9. Mai 2001 weitgehend abgelehnt.

Rambus wurde damals des betrügerischen Verhaltens in Verbindung mit der SDRAM-Standardisierung für schuldig befunden. Als Maßnahme gegen das Verhalten von Rambus erließ das Gericht zudem eine Unterlassungs-Verfügung gegen Rambus. Danach wird Rambus in den USA künftig untersagt, Patente gegen Infineons synchrone DRAMs geltend zu machen, die dem JEDEC-SDRAM-Standard entsprechen und von dem betrügerischen Verhalten von Rambus betroffen sind.

Obwohl das Gericht auch einen Teil des Urteils im Zusammenhang mit DDR SDRAM-Produkten aufgehoben hat, beeinträchtigt diese Entscheidungin keiner Weise das Recht von Infineon, diese Produkte zu verkaufen. Das zuständige Gericht hatte im Mai sämtliche Patentverletzungsklagen von Rambus bezüglich den SDRAM- und DDR-SDRAM-Produkten abgewiesen.


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WebReporter: finance-online.de
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Infineon, Einspruch
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