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ACG-Tochter gewinnt Nichtigkeitsklage

Im Patentstreit zwischen der cubit electronics GmbH, einer Tochter des High-Tech-Unternehmens ACG AG, und der AmaTech Automotion GmbH hat der zweite Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts in München am 10. Juli 2001 das Patent DE 44 10 732 von AmaTech für nichtig erklärt.

Gegenstand des Patents war ein Fertigungsverfahren zur Herstellung von Inlets (ein Vorprodukt) für kontaktlose Smart Cards. Hierzu erging ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 13. Februar 2001.

Die cubit electronics GmbH ist eine von mehreren Beteiligungsgesellschaften der ACG AG im RFID-Bereich (Radio Frequency Identification, kontaktlose Smart Card-Technologie).


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WebReporter: finance-online.de
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Tochter
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