01.07.01 17:29 Uhr
 534
 

Gericht entscheidet: Radarwarngeräte in Berlin erlaubt

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass das Verwenden eines Radarwarngerätes nicht strafbar ist.

Nach dem neuen Telekommunikationsgesetz wäre ein Radarwarner nach § 95 TKG strafbar - aber nur wenn man damit Informationen 'abhört'.

Das Gericht entschied jedoch, dass ein Radarwarner keine Kommunikationen abhöre und somit § 95 hier nicht verwendbar ist.


WebReporter: bastianwust
Rubrik:   Auto
Schlagworte: Berlin, Gericht, Radar
Quelle: www.autoscout24.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Achtung: Dreiste Abschlepp-Abzocke
Neue Audis für die Bayern-Kicker
Ab sofort härtere Strafen in Sachen Rettungsgasse, Handy am Steuer uvm.



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Allererster Antrag der AfD im Bundestag abgeschmettert
USA: Kampfhunde zerfleischen vor Augen hilfloser Zeugen einen Siebenjährigen
Umfrage zu Halloween: Deutsche fürchten Verdrängung eigener Kultur


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?