29.06.01 01:22 Uhr
 25
 

Österreich: Verfassungsgerichtshof sichert österreichisches Recht

In der Landesverfassung von Vorarlberg wäre ein Gesetzesbeschluss auch gegen den Willen der Mehrheit im Landtag möglich.

Da dies den demokratischen Regeln widerspricht, wurde das Gesetz vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben.

Somit wurde ein grundlegendes Rechtssystem in Österreich vom Verfassungsgerichtshof gesichert.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: aut1
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Österreich, Recht, Verfassung, Verfassungsgericht
Quelle: oesterreich.orf.at

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Hat Leak der WhatsApp-Gruppe der AfD Konsequenzen für beteiligte Polizisten?
Berlin: Breites Bündnis gegen die "Hass-Parolen" am "Al-Quds-Tag"
Bundestag hebt Urteile gegen tausende Homosexuelle auf



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Köln: Eröffnung der Gamescom dieses Jahr durch Angela Merkel
Bisher geheim verhandeltes EU-Japan-Freihandelsabkommen wird G20-Thema
Bonn: Problem mit Rettungsweg in Sankt Augustin


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?