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MorphoSys: Neue Patentverletzungsklage durch CAT

Das Biotechnologie-Unternehmen MorphoSys AG bestätigt, dass gegen sie eine Klage durch die Cambridge Antibody Technology Ltd. (CAT), The Medical Research Council (London, UK) und The Scripps Research Institute (San Diego, USA) am United States District Court für den Southern District von Kalifornien in San Diego eingereicht worden ist.

Bei der Klage wird MorphoSys die Verletzung des 'Winter II'-US-Patents vorgeworfen, welches bestimmte Antikörperexpressions-Bibliotheken und Methoden zu deren Herstellung abdeckt. Es ist am 19. Juni 2001 in den USA erteilt worden. In Europa war 1994 ein verwandtes Winter II-Patent erteilt worden, gegen das MorphoSys erfolgreich Einspruch am Europäischen Patentamt (EPA) erhoben hat.In seiner Entscheidung vom Oktober 1999 verlangte das EPA substantielle Änderungen der Sprache des Kernanspruchs und verringerte dadurch den Schutzumfang des Patents erheblich.

Dieser neue Rechtsstreit basiert auf einem anderem CAT-Patent als dem des zuvor am United States District Court in Washington D.C. anhängigen Verfahrens ('Griffiths' Patent). In diesem Fall gelang es CAT nicht, ein Urteil auf Patentverletzung von den Geschworenen zu erhalten. Verschiedene Anträge im Anschluss an die Haupt Verhandlung sind derzeit noch anhängig.


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WebReporter: finance-online.de
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Patent
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