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Rechte dürfen wieder marschieren

Nach knapp 1,5 Jahren darf die NPD am nächsten Wochenende erstmals wieder in Göttingen demonstrieren. Dies bestätigte das zuständige Oberverwaltungsgericht (OVG).

Die Demonstration ist laut NPD Teil ihres Wahlkampfes. Göttingen hatte den Rechten verboten, Demonstrationen abzuhalten, aber nach einem Urteil des BGH hat die NPD das Recht auf Wahlkampf und auch auf Demos.

Die Stadt war der Ansicht, dass die Demonstration ein Sicherheitsrisiko darstelle, was das OVG jedoch anders sah. Gleichzeitig hat nun die Antifa eine Gegendemonstration zum gleichen Zeitpunkt angekündigt.


WebReporter: FGross
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Recht
Quelle: seite1.web.de

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