27.05.01 12:16 Uhr
 2.539
 

Der Bundestag wird entmachtet - und schaut dabei zu

Immer mehr Entscheidungen fallen in Brüssel - was bleibt, macht der Kanzler. Dieser Eindruck verstärkt sich in letzter Zeit.


So wurde z.B. im Parlament eine große Ethikdiskussion zur Gentechnik gerade vorbereitet, als die Regierung längst für vollendete Tatsachen sorgte. Ein von Schröder bestellter Ethikrat übernahm die Rolle des Parlaments.


Auch Bundespräsident Rau warnte bereits davor, Entscheidungen an außerparlamentarische Institutionen zu delegieren. Im Bundestag selbst wird erst langsam Kritik laut.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: winni2001
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundestag
Quelle: www.spiegel.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Forsa-Umfrage: Union liegt mit bestem Wert seit 2015 weit vor der SPD
Tschechien: Recht auf Waffe soll in die Verfassung kommen
Streit mit Pressesprecherin im Weißen Haus: "Playboy"-Reporter platzt der Kragen



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

München: Schwarzfahrer widersetzt sich den Sicherheitsbeamten
Gerichtsurteil bestätigt: WhatsApp zu nutzen kann strafbar sein
Die Nintendo Switch hat ein Savegame-Problem


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?