23.05.01 18:44 Uhr
 32
 

24 Gesetze aufgehoben

24 noch aus DDR-Zeiten stammende Gesetze die bis zum heutigen Tag Gültigkeit hatten, wurden nun durch einen Beschluss der Regierung für ungültig erklärt.

Darunter befindet sich u.a. 'Die Besoldungsordnung der Nationalen Volksarmee', die nun keine Bedeutung mehr hat. Diese Überprüfung war notwendig geworden, da etliche Gesetze der DDR nicht aufghoben wurden.

Ein Ausschuss unter Mitwirkung von Däubler-Gemlin hatte bereits 1999 mit der Überprüfung der Gesetze bekommen. Nun hängt es nur noch an der Zustimmung des Bundestages ab.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: FGross
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gesetz
Quelle: de.news.yahoo.com

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Deutsche Schande: 19 Tage alter Leo von Deutschen zu Tode vergewaltigt#
Deutsche haben Schaum vor dem Mund, wenn sie das hier lesen
Saarland: CDU klarer Gewinner, Grüne raus, AfD drin!



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Deutsche Schande: 19 Tage alter Leo von Deutschen zu Tode vergewaltigt#
Deutsche Nationalisten bieten Müttern Geld für Sex mit ihren kleinen Kindern an:
->Deutsche Täter: "Ich werde dir helfen" - dann tötete sie das weinende Mädchen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?