23.05.01 18:44 Uhr
 32
 

24 Gesetze aufgehoben

24 noch aus DDR-Zeiten stammende Gesetze die bis zum heutigen Tag Gültigkeit hatten, wurden nun durch einen Beschluss der Regierung für ungültig erklärt.

Darunter befindet sich u.a. 'Die Besoldungsordnung der Nationalen Volksarmee', die nun keine Bedeutung mehr hat. Diese Überprüfung war notwendig geworden, da etliche Gesetze der DDR nicht aufghoben wurden.

Ein Ausschuss unter Mitwirkung von Däubler-Gemlin hatte bereits 1999 mit der Überprüfung der Gesetze bekommen. Nun hängt es nur noch an der Zustimmung des Bundestages ab.


WebReporter: FGross
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gesetz
Quelle: de.news.yahoo.com

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bundesanwaltschaft: Zahl der Terrorverfahren steigt deutlich
Russland: Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wieder frei
Tschechien: Rechtspopulistischer Milliardär Andrej Babis gewinnt Wahlen



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

21-Jähriger in Düsseldorf niedergestochen
Fußball U17-WM: Deutschland verliert Viertelfinalspiel gegen Brasilien
Postbank-Beschäftigte stimmen für unbefristete Streiks


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?