16.05.01 22:01 Uhr
 44
 

PDS verlangt Aufhebung der Residenzpflicht

Ulla Jelpke , die innenpolitische Sprecherin PDS-Bundestagsfraktion sagte, dass sich die PDS für die Abschaffung der so genannten
'Residenzpflicht' ausspricht. Diese Bestimmung verbietet es Asylbewerbern ihre Wohngegend zu verlassen.

Die Residenzpflicht ist laut Jelpke eine unverhältnismäßige Einschränkung des Menschenrechts auf Asyl. Jeder solle sich in Deutschland, ohne eine Bestrafung fürchten zu müssen, bewegen dürfen. Es gebe auch keinen sachlichen Grund für das Gesetz.


WebReporter: laughing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Aufhebung, Residenz
Quelle: squat.net

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

USA: Donald Trump will jetzt Lehrer bewaffnen
US-Schüler für neues Waffenrecht
Deutschland: Kampf gegen Korruption lässt nach



Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Studie: Alkoholmissbrauch erhöht stark die Demenzanfälligkeit
Studie: Je älter die Mutter bei der Geburt desto kinderloser die Töchter
Olympia: Russland steht im Eishockey-Finale


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?