16.02.01 11:10 Uhr
 62
 

Teufel: Manipulation der Regierung an Gesetzesentwurf

Man will es Teufel nicht glauben, aber er scheint recht mit seinen Unterstellungen der Manipulation von der Bundesregierung an der neuen Steurreform zu haben.

Denn die Schröder-Regierung splittete die Reform in ein zustimmungsfreies und ein zustimmungspflichtiges Gesetz willkürlich auf. Dies ist ein klarer Verstoß gegen demokratische Regeln der Bundesrepublik.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Sachse
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Regierung, Gesetz, Regie, Manipulation, Teufel
Quelle: news.lycos.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Hamburg: Einbruch bei SPD-Innensenator - Spott der Opposition
Brandenburg: Internetübertragung aller Ausschusssitzungen des Landtags gefordert
SPD: Martin Schulz plant Reform der Agenda 2010 - Länger Geld für Arbeitslose



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Islamverband Ditib: Demokratie für uns nicht bindend
Hamburg: Einbruch bei SPD-Innensenator - Spott der Opposition
Astronomie: Naher Stern mit sieben erdähnlichen Planeten entdeckt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?