10.02.01 09:57 Uhr
 16
 

Hessische CDU will nochmal beim Bundesverfassungsgericht klagen

Roland Koch, hessischer Ministerpräsident (CDU) hat heute gegenüber der FAZ angekündigt, daß er, falls das Wahlprüfungsgericht die vom Bundesverfassungsgericht festgelegten Kriterien nicht einhielte, einen erneuten Gang vor das BVerfG nicht ausschließe.

Witer teilte er mit, daß er sich allerdings nur schwerlich vorstellen könnte, daß das Wahlprüfungsgericht diese Kriterien mißachte. Das Bundesverfassungsgericht hätte in einer Klarheit, die er nicht erwartet hätte, Pflöcke eingeschlagen, so Koch.


WebReporter: mruiss
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Bundesverfassungsgericht, Hessisch
Quelle: www.zdf.msnbc.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

56,4 Prozent der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union
Juso-Chef Kühnert wirbt für "NoGroKo"
Schweden führt Behörde für die Gleichstellung von Frauen ein



Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Irak: Deutsche IS-Anhängerin zu Tode verurteilt
56,4 Prozent der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union
Schwacher Quotenstart fürs Dschungelcamp 2018


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?