07.02.01 21:14 Uhr
 8
 

Karlsruhe entscheidet Mittwoch über die Hessen CDU

Am Mittwoch beziehungsweise am Donnerstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Zukunft der Hessen CDU.



Die CDU hat oder soll gegen das Parteiengesetz verstoßen haben, deshalb wurde sie in einer früheren Instanz zur Zahlung einer nicht unempfindlichen Geldstrafe verurteilt. Letztinstanzlich entscheidet nun das Kalrsruher Bundesverfassungsgericht.

Die CDU beruft sich darauf, dass durch das Parteiengesetz lediglich Finanztransfers innerhalb der BRD als meldepflichtig (ab einer bestimmten Höhe) benennt.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: renner
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Hessen, Karlsruhe, Mittwoch
Quelle: www.welt.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Der BND hört Auslandsjournalisten ab und bricht damit die Verfassung, so die ROG
Statistisches Bundesamt rechnet weiter mit hoher Zuwanderung nach Deutschland
Bundesinnenministerium: Keine Stimmzettel-Selfies in Wahlkabinen



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Schleswig-Holstein: Hirsch findet neues Zuhause bei Rinderherde
Heidelberg: Auto rast in Fußgängergruppe - Ein Toter und Verletzte
Geldwäsche: Sohn von Fußballlegende Pelé muss 13 Jahre ins Gefängnis


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?