31.01.01 15:50 Uhr
 3
 

Schily sicher, dass NPD vom Verfassungsgericht verboten wird

Bundesinnenminister Otto Schily ist sich sicher, dass das Verfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich wird.

Der Antrag belege die Verfassungsfeindlichkeit der Partei eindeutig, da sie das Grundgesetz ablehne und Parallelen zum Nationalsozialismus zeige.

Die Bundesregierung hatte den NPD Verbotsantrag am Dienstag Abend eingereicht.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: mmreseller2000
Rubrik:   Politik
Schlagworte: NPD, Verfassung, Verfassungsgericht
Quelle: seite1.web.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Streit um Polens Justizreform - EU-Kommission leitet Verfahren ein
US-Präsident Donald Trump legt Polizisten mehr Gewalt nah
45-Jähriger aus Wuppertal wegen Erdogan-Kritik in Türkei festgenommen



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Streit um Polens Justizreform - EU-Kommission leitet Verfahren ein
US-Präsident Donald Trump legt Polizisten mehr Gewalt nah
New York: Eisdiele verkauft Eisbecher mit Heuschrecken


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?