30.01.01 05:37 Uhr
 14
 

Muss der Bund nun UMTS-Erlöse teilen?

Fast in Vergessenheit geraten war die von den Bundesländern geforderte Teilung der UMTS-Erlöse. Vor einem knappen Jahr konnte sich Bundesfinanzminister Eichel über knapp 100 Millarden erfreuen. Abgeben an die Länder wollte er aber nichts.

Jetzt wird der Streit durch ein juristisches Gutachten wieder entfacht. Ein Verfassungsrechtler stellte darin fest, dass der Bund nun doch teilen müsse.

Einem Zeitungsbericht zufolge, wollen jetzt drei Länder klagen, vor dem Bundesverfassungsgericht, wenn der Bundesfinanzminister nicht doch noch einsichtig wird.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Günter Bilstein
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bund, UMTS, Erlös
Quelle: www.diewelt.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Jimmy Wales gründet Anti-Fake-News-Plattform für faktenbasierten Journalismus
FDP-Parteitag: Christian Lindner hofft auf 100 Prozent
EU-Plan: Länder, die viele Flüchtlinge aufnehmen, bekommen mehr Geld



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Teilzeitarbeit in Deutschland immer beliebter - Vollzeit nimmt ab
2DS XL: Nintendo kündigt neuen, aber bekannten Spiele-Handheld an
Jimmy Wales gründet Anti-Fake-News-Plattform für faktenbasierten Journalismus


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?