18.01.01 07:21 Uhr
 6
 

Für SPÖ-Chef besteht kein Grund zur Neutralitätsdebatte.

Laut einer Pressekonferenz, die Gusenbauer nach einem Bundesparteivorstand abhielt, bestehe kein Anlass für eine Neutralitätsdebatte. Es muß weiterhin "Neutralität plus europäische Solidarität" gültig sein.

Er räumte jedoch ein, das die Neutralität von 1955 nicht dieselbe ist wie heute. Er spricht sich auch gegen einen Nato Beitritt aus. Österreich könne durchaus an einem Sicherheitssystem beteiligt sein, meinte der Politiker weiter.

Dagegen spricht Verteidigungsminister Scheibner von einem bündnisfreiem Staat, der nicht mehr neutral ist. Experten sind der gleichen Meinung. Eine Verfassungsänderung ist nicht notwendig, weil es keine Neutralität mehr gebe, so Scheibner.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Tintifax
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Chef, Grund
Quelle: www.orf.at

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bundestag hebt Urteile gegen tausende Homosexuelle auf
Schleswig-Holstein: Jamaika-Koalition denkt über Haschverkauf in Apotheken nach
Al-Kuds-Tag in Berlin



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Saudi-Arabien: Terroranschlag in Mekka verhindert
Schlagersängerin Anna-Maria Zimmermann erwartet ein Baby
Formel 1: Sebastian Vettel will bei Ferrari bleiben


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?