18.01.01 07:21 Uhr
 6
 

Für SPÖ-Chef besteht kein Grund zur Neutralitätsdebatte.

Laut einer Pressekonferenz, die Gusenbauer nach einem Bundesparteivorstand abhielt, bestehe kein Anlass für eine Neutralitätsdebatte. Es muß weiterhin "Neutralität plus europäische Solidarität" gültig sein.

Er räumte jedoch ein, das die Neutralität von 1955 nicht dieselbe ist wie heute. Er spricht sich auch gegen einen Nato Beitritt aus. Österreich könne durchaus an einem Sicherheitssystem beteiligt sein, meinte der Politiker weiter.

Dagegen spricht Verteidigungsminister Scheibner von einem bündnisfreiem Staat, der nicht mehr neutral ist. Experten sind der gleichen Meinung. Eine Verfassungsänderung ist nicht notwendig, weil es keine Neutralität mehr gebe, so Scheibner.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Tintifax
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Chef, Grund
Quelle: www.orf.at

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Offene Stellen beim Bundeskriminalamt: Bewerber fallen bei Deutsch-Tests durch
Ermutigung für Whistleblower: Netzwerk gründete Rechtshilfefonds
Volker Beck ohne sicheren Listenplatz für die Bundestagswahl



SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Gelsenkirchen: Heftige Schlägerei vor Teestube
Tirol/Österreich: Flüchtlinge sterben im Güterzug
Offene Stellen beim Bundeskriminalamt: Bewerber fallen bei Deutsch-Tests durch


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?