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Rechtsbeugung - Airbus soll "gemeinnützig" werden

Hamburg läuft Gefahr, von dem großen Geschäft mit dem neuen Airbus A380 nichts abzubekommen. Für den Bau des Flugzeuges sind neue Produktionshallen notwendig, für die man durch Aufschüttungen an der Elbe Platz gewinnen wollte.

Zwei Anwohner hatten dagegen erfolgreich geklagt und einen Baustopp verhängt. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde legte dagegen Beschwerde ein, die wahrscheinlich für zulässig erklärt wird. Die beiden Kläger haben bis zum 17. Januar Zeit, sich zu äußern.

Die Begründung der Wirtschaftsbehörde ist aber wirklich erstaunlich. Sie behaupten jetzt, daß die Produktion des Fliegers nicht privatwirtschaftlich zu sehen sei, sondern gemeinnützig ist.


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WebReporter: Lindwurm
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Recht, Airbus
Quelle: www.spiegel.de

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