04.01.01 11:14 Uhr
 14
 

SFB droht mit juristischen Schritten gegen Gauck-Behörde

Dem ARD-Magazin Kontraste wird weiterhin der Einblick in die Stasi-Akten des Helmut Kohl verwehrt.
Die Gauck-Behörde begründet diese Entscheidung mit einem noch laufenden Verfahren um die Veröffentlichung der Abhörprotokolle.

Die Chefredakteurin des SFB beruft sich auf das Stasiunterlagengesetz welches ein Veröffentlichungspflicht beinhaltet. Die telefonischen Abhörprotokolle stellten zudem nur einen äußerst geringen Teil der Unterlagen dar.

Aus Kohls Klageschriften geht hervor, dass seine Klage viel größere Ausmasse hat als selbst von ihm verkündet. Ursprünglich und offiziell wehrte er sich lediglich gegen die Veröffentlichung der Telefonabhörprotokolle.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: redchannel
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Behörde, Schritt
Quelle: www.jungewelt.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Forsa-Umfrage: Union liegt mit bestem Wert seit 2015 weit vor der SPD
Tschechien: Recht auf Waffe soll in die Verfassung kommen
Streit mit Pressesprecherin im Weißen Haus: "Playboy"-Reporter platzt der Kragen



Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

München: Schwarzfahrer widersetzt sich den Sicherheitsbeamten
Gerichtsurteil bestätigt: WhatsApp zu nutzen kann strafbar sein
Die Nintendo Switch hat ein Savegame-Problem


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?