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Jens Maier (AfD)- Immunität aufgehoben und Ermittlungen aufgenommen

 

Gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier ist von der Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet worden.Da der Bundestag hat die Aufhebung der Immunität nicht verhindert hat, kann die Staatsanwaltschaft jetzt tätig werden.

Am 2. Januar dieses Jahres hat Maier den Sohn von Boris Becker in einem Tweet als "Halbneger" bezeichnet. Das Gericht wird jetzt herausfinden ob Maier damit den Strafbestand der Beleidigung erfüllt hat. Im Falle einer Verurteilung erwarten Maier maximal 12 Monate Gefängnis oder eine Geldstrafe.

Maier war selber als Richter am Landgericht Dresden mit Verfahren in sogenannten Äußerungsrecht betraut. Diese Zuständigkeit wurde im Anfang 2017 entzogen, um die Unbefangenheit des Gerichtes sicherzustellen Maier hat sich selber bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert.


WebReporter: jupiter12
Rubrik:   Politik
Schlagworte: AfD, Immunität, Ermittlungen
Quelle: welt.de

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41 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.02.2018 02:59 Uhr von ungetrackt-erwischt
 
+15 | -17
 
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Da versucht man uns nun das Wort Nigger unter zu schieben und die Deutsche Geschichte des Wortes Neger zu revidieren. Wobei ich annehme, daß der Mann das Wort tatsächlich abfällig verwendet, nur das Wort ist eigentlich das richtige und von der Sprachlogig auch wertehöhere als die Bezeichnung Halbschwarzer oder Halbfarbiger, die ich tatsächlich als Herabwürdigend empfinde.

Leichter versteht man es, wenn man Rothaut statt Indianer sagt. Der Indianer ist ein Naturverbundener Mensch und bewohnte Amerika. Die Rothaut ist ein Untermensch, weil es ist im Sprachgebrauch ein nicht wirklich wichtiger Mensch, der es nicht mal zu einer Eigenbezeichnung in unserer Sprache gebracht hat, obwohl es eine große Gruppe ist.

Ähnliches gilt für Schlitzi oder Schlitzauge und Asiate etc.

Asiate ist höherwertig, Schlitzi oder Schlitzauge niederwertig, weil hier nur eine Eigenschaft zur Zusammenfassung einer Großen Gruppe verwendet wird und somit klar wird, wie Minderwichtig die Gruppe ist, wenn sie keinen Eigennahmen aber diese Größe besitzt.

Nur die Englische Influenz des Wortes Nigger, unsere Verräter die die Geschichte sogar umschreiben wollen und somit das Wort in Büchern tilgen wollen, die dessen Wertegehalt belegen überhaupt hat es möglich gemacht den Neger in unserer Sprache anzugreifen. Vermutlich will man uns unterschieben, daß wir so Rassistisch sind wie die Amerikaner, obwohl wir das Wort Neger nicht negativ belegen konnten, da alle Neger mit denen Deutschland vor den Amis zu tun hatte Würdenträger waren und entweder Eroberer waren oder Weit reisende Gelehrte. Folglich wurden sie anerkannt und das Wort entsprechend geformt.

Die Verwendung des Wortes und eines Firmenemblems zum Bsp. 1957 noch in Deutschland mach deutlich, daß damals diesem Wort kein negativer Touch anhaftete. Sämtliche Bücher mit entsprechenden Passagen belegen das ebenfalls. Es ist sogar so, daß jene Bürger, die sich daran stoßen nachweisen, daß sie tatsächliche Rassisten sind. Anderen würde es nicht auffallen könne, da sie nicht so verwerflich denken können und somit nicht auf diese Ideen kommen.

Die Negativierung des Wortes wurde in Deutschland Mutwillig von Rassisten betrieben, die sogar die WortWertfördernden Süßwaren wie Negerkuß oder Mohrenkopf in ihrer Nennung beseitigten, damit man diese Worte fortan nicht mehr Positiv nutzen kann und somit automatisch das Wort an sich negativer bewertet wird, da der tatsächliche Wert eine Wortes natürlich immer an seiner, mit ihm in Verbindung stehenden Bedeutung aufgehängt ist.

Wenn die Verräter bei uns zum Bsp. noch lange die Naziähnliche Zweiklassenjustiz unterstützen, dann wird das Wort auf Grund der geförderten Verbrechen unter Negern, die dadurch weniger geahndet werden, weit negativer werden, weil der tatsächliche Verbrechensbestand, der den Negern dann angelastet wird im Volk dazu führt daß man sie als gesamtes negativer sieht. Das jedoch ist dann nicht am Wort fest zu machen, sondern an der Tatsache, daß eben Verbrechensbekämpfung nicht ordentlich durchgeführt wurde und dadurch zum Bsp. Frauen vom Staat als Freiwild definiert werden. Ein Zustand, der unvorstellbar ist aber Dank einer ungesunden Zweiklassenjustiz die Naziähnlichen Charakter hat und nur andere Begünstigt, tatsächlich existent ist.
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14.02.2018 03:44 Uhr von ungetrackt-erwischt
 
+11 | -11
 
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Außerdem muß man sich vor Augen halten, daß man, falls die Deutschen wirklich Rassisten wären und Neger negativ belegen würden, das Wort Schwarzer dann genau den gleichen Verfall erfährt, da die Volksmeinung den Wert des Wortes am Ende bestimmt.

Nur ist die Influenz der Amerikaner bei uns noch nicht so fortgeschritten und wenn die zugereisten Flüchtlinge sich nun nicht selbst bei uns entwerten, dann haben sie durchaus einen Wert. die Entwertung erfolgt mehr dadurch, daß man den Verbrechern unter ihnen Freie Hand läßt. Ein Umstand, der sowohl den Verbleibenden Ehrlichen Flüchtlingen schadet als auch der Restlichen Bevölkerung.

In Amerika ist das anders, dort leben reinrassige Rassisten und zwar sowohl die Weißen als auch die Schwarzen dort sind Rassisten in ihrem denken. Dort wird ein Polizist sogar entlassen, falls er einen Schwarzen mit ungeladener Waffe nicht schnell genug erschießt oder gar nicht erschießt. Möglicherweise werden die Verbrecher auch deshalb von der NSA begünstigt, damit wir ebenso rassistisch werden. Allerdings denke ich eher, so, daß sie ihre Soldaten hier parken lassen.

[ nachträglich editiert von ungetrackt-erwischt ]
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14.02.2018 04:06 Uhr von Uschi85
 
+26 | -9
 
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Ja, wir sind so frei :)
So frei, bis wir was sagen, was gewissen Leuten nicht passt.
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14.02.2018 07:00 Uhr von Leichenvater
 
+12 | -7
 
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Jetzt aber mal ehrlich wer möchte denn im dunkel den Becker Sohn begegnen.
Nach seinen letzten Bildern möchte die Frau sehen die keinen Bogen macht bei seinen jetzigen Aussehen.
Aber zu den Grundlagen ist der Becker Sohn nicht von Boris und seiner geliebten Frau?
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14.02.2018 07:22 Uhr von stahlbesen
 
+9 | -5
 
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Der Sturm im Wasserglas...
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14.02.2018 08:11 Uhr von slick180
 
+6 | -29
 
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14.02.2018 08:49 Uhr von TendenzRot
 
+8 | -13
 
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@ungetrackt-erwischt

> Die Verwendung des Wortes und eines Firmenemblems
> zum Bsp. 1957 noch in Deutschland mach deutlich, daß
> damals diesem Wort kein negativer Touch anhaftete.

1957 mussten die Frauen in Deutschland auch noch ihre Männer um Erlaubnis bitten wenn sie arbeiten gehen wollten. Bis 1957 durften Frauen ohne Einverständnis des Mannes kein eigenes Konto eröffnen. War schon eine schöne Zeit damals, oder?
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14.02.2018 08:57 Uhr von TendenzRot
 
+8 | -14
 
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@Uschi85

Paragraph 185 sagt dir was? Nee, oder? Das hat mit Freiheit nichts zu tun.
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14.02.2018 09:41 Uhr von Imogmi
 
+14 | -8
 
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angefangen vom Autor bis hin zu den Linken Sympathisanten sieht man an den kommentaren und den Bewertungen wer hier unterwegs ist.
Aber auch die Linken bzw. Extremen machen Fehler, so wie der Autor :
"Da der Bundestag hat die Aufhebung der Immunität nicht verhindert hat, kann die Staatsanwaltschaft jetzt tätig werden."
irgendwie waren da die Finger schneller als das Hirn :-)) kann aber jedem passieren.
Interessanter wäre es allerdings wenn der Bundestag die Immunität der erwiesenen Volksverräter aufheben würde, aber dann hätten wir auf einen Schlag keine Politiker in unserer Bananenrepublik mehr :-))))


@ slick180
nicht zu vergessen die Parteien die gegen das StGb verstoßen, angefangen bei Steuerhinterziehung, Verbreitung von Unwahrheiten bzw. Rufschädigung,
Kinderehen und Kinderfi..., Verstöße gegen das BtMG u.s.w. , wie heißen denn diese Parteien ?

[ nachträglich editiert von Imogmi ]
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14.02.2018 09:52 Uhr von Dilaudid
 
+14 | -5
 
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Aha, in dem "speziellen Fall" reicht der Verdacht auf Beleidigung um die Immunität aufzuheben, das ist doch eine Bagatelle, im Gegensatz was sich Andere geleistet haben. Es scheint so, als sei das Pogrom auf die AFD eröffnet und es ist jedes Mittel recht.
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14.02.2018 09:59 Uhr von EdenLake
 
+12 | -4
 
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"1957 mussten die Frauen in Deutschland auch noch ihre Männer um Erlaubnis bitten wenn sie arbeiten gehen wollten. Bis 1957 durften Frauen ohne Einverständnis des Mannes kein eigenes Konto eröffnen. War schon eine schöne Zeit damals, oder?"

Und stell dir vor: Bei den Muslimen ist das heute noch so.
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14.02.2018 10:12 Uhr von alles-nichts-oder
 
+9 | -3
 
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Ihr seid alle auf dem Holzweg. Es geht nich um das Wort Neger sondern um halb ! Der is, wenn man die Ahnen durchgeht nur ein viertel niger ( Latein ). Und das kann er ja so ni auf sich sitzen lassen.

[ nachträglich editiert von alles-nichts-oder ]
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14.02.2018 10:15 Uhr von doncazadore
 
+3 | -12
 
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@imogmi
"nicht zu vergessen die Parteien die gegen das StGb verstoßen, angefangen bei Steuerhinterziehung, Verbreitung von Unwahrheiten bzw. Rufschädigung,
Kinderehen und Kinderfi..., Verstöße gegen das BtMG u.s.w. , wie heißen denn diese Parteien ?"

meinst du jetzt vw und die katholische kirche ?
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14.02.2018 10:30 Uhr von derlausitzer
 
+13 | -1
 
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wußte gar nicht, daß vw und die katholische kirche Parteien sind. Man lernt nie aus!
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14.02.2018 10:37 Uhr von TendenzRot
 
+6 | -10
 
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@EdenLake

> Und stell dir vor: Bei den Muslimen ist das heute noch so.

Und stell dir vor, das hat erstens mit dem Thema nichts zu tun und ist zweitens falsch.
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14.02.2018 10:46 Uhr von Rechtschreiber
 
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@ ungetrackt-erwischt: Was schreibst denn Du für einen Bullshit?

Lies Dir mal die Etymologie zum Wort "Neger" durch.

Bildung hiflt... auch Dir! ;-)
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14.02.2018 10:48 Uhr von doncazadore
 
+2 | -8
 
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@derlausitzer
stell dich nicht dümmer ....
tarifparteien sind auch keine parteien. man darf sie dennoch ironisch so nennen und jeder erkennt was gemeint ist.

[ nachträglich editiert von doncazadore ]
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14.02.2018 10:53 Uhr von derlausitzer
 
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@don, dein Beitrag war aber nur ein gaaaanz plumper Versuch abzulenken und zu relativieren. Das macht den Unterschied.
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14.02.2018 11:21 Uhr von untertage
 
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Heute hatte es endlich geschneit:

8:00 Uhr: Schneemann gebaut
8:10 Uhr: Die erste Emanze auf dem Weg zur Arbeit beschwert sich, warum das keine Schneefrau ist
8:15 Uhr: Schneefrau dazu gebaut
8:17 Uhr: Die Kindergärtnerin beschwert sich über die angedeuteten Brüste der Schneefrau
8:20 Uhr: Der Schwule eine Straße weiter beschimpft mich, weil es auch 2 Schneemänner geben sollte
8:25 Uhr: Meine vegan lebende Nachbarin pöbelt über die Strasse, das die Wurzelnase Verschwendung von Lebensmitteln sei...
8:30 Uhr: Ich werde als Rassist beschimpft weil der Schnee weiß ist.
8:35 Uhr: Fatma von der Ecke fordert ein Kopftuch für die Schneefrau
8:40 Uhr: Die Polizei trifft ein und beobachtet das Szenario
8:45 Uhr: Das SEK trifft ein weil der Besenstiel als Schlagwaffe benutzt werden kann.
8:50 Uhr: Der IS bekennt sich zu dem Schneemann.
8:55 Uhr: Mein Handy wird beschlagnahmt und ausgewertet, während ich mit verbundenen Augen im Hubschrauber zum Generalbundesanwalt unterwegs bin.
9:00 Uhr: Ich werde nach möglichen Mitbauern befragt.

Mir reicht´s - nie wieder Schneeskulpturen - lieber Gott lass es tauen bitte.
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14.02.2018 11:26 Uhr von alles-nichts-oder
 
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@untertage
Besser kann man den Wahnsinn nicht ausdrücken.
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14.02.2018 11:33 Uhr von EdenLake
 
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@untertage

Sehr gut die heutige Gesellschaft definiert. (:
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14.02.2018 12:19 Uhr von DerSchwarzseher
 
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@tendenzrot naklaaa is das falsch LOL
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14.02.2018 12:33 Uhr von Dusta
 
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ungetrackt-erwischt

Du scheinst dir ja sehr viele Gedanken gemacht aber wenig Informationen gesammelt zu haben.

Alle falschen Behauptungen und Schlussfolgerungen zu benennen wäre der Mühe nicht wert, daher reiße ich das nur kurz an.

„das Wort Neger nicht negativ belegen konnten, da alle Neger mit denen Deutschland vor den Amis zu tun hatte Würdenträger waren und entweder Eroberer waren oder Weit reisende Gelehrte.“

Sorry, aber das ist kurz gesagt Schwachsinn. Was du beschreibst ist vielleicht in deinen Kinderbüchern der Fall, die Realität sah anders aus. Der Begriff Neger wurde in Zeiten von Sklaverei und Kolonien geprägt. Die Verhältnisse zur damaligen Zeit führten dazu, das als Neger nunmal Menschen der vermeintlich minderwertigen,kolonisierten und versklavten Völker bezeichnet wurden. Nicht negativ besetzt sieht für
mich anders aus.

„Leichter versteht man es, wenn man Rothaut statt Indianer sagt.“

„Ähnliches gilt für Schlitzi oder Schlitzauge und Asiate etc“

Und jetzt stell dir mal vor: es gibt Menschen, die sich vor vin dem Wort Neger genauso beldigt fühlen, wie ein Asiate von dem Begriff Schlitzauge oder ein Indianer von der Rothaut.
Das du nun völlig willkürlich beschlossen hast, der Begriff Neger ist aber okay ändert daran nichts. Du entscheidest nicht ob andere sich angegriffen fühlen oder nicht.

Da es nunmal Menschen gibt die sich herabgesetzt fühlen wenn man sie als Neger bezeichnet, nutze ich den Begriff nicht. So einfach ist das. Das du nichts böses denkst wenn du Neger sagst interessiert dein gegenüber doch absolut null.
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14.02.2018 12:42 Uhr von Rechtschreiber
 
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@Dusta: Für mich sind Menschen wie "ungetrackt-erwischt" oder "wotan5456" schwachköpfis. Und zwar nicht negativ gemeinte "schachköpfis". Ich meine, dass das Wort "Schwachkopf" inzwischen durch Propaganda so negativ gemacht wurde - sorry, is ja nicht mein Problem. Ich find´s okay.
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14.02.2018 12:45 Uhr von DerSchwarzseher
 
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Dusta wenn er nicht entscheiden darf als nichtbetroffener das die wörter eine beleidigung sind warum darfst du das gegenteil wntscheiden?

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