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Stuttgart: Betreiber vom rechtsradikalen Portal Altermedia muss ins Gefängnis

 

Vor zwei Jahren wurde das Portal geschlossen und verboten, jetzt steht die Verurteilung des Betreibers an.

Der junge Informatiker aus dem Schwarzwald wurde zu zwei Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht warf ihm Rädelsführerschaft in einem kriminellen Kreis und Volksverhetzung vor. Drei Mitangeklagte, ältere Frauen, wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.

Die Seite Altermedia galt als führendes rechtsextremistisches Internetportal im deutschsprachigen Raum, welches unter anderem den Holocaust leugnete.


WebReporter: EdenLake
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gefängnis, Portal, Betreiber
Quelle: t-online.de

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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.02.2018 18:47 Uhr von Dilaudid
 
+19 | -7
 
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Er hätte nur sagen müssen: "Ich sehe nicht, was ich anders hätte machen sollen".

Die Aussage hat auch schon bei schwerwiegenderen Gesetzesbrüchen geholfen.

[ nachträglich editiert von Dilaudid ]
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09.02.2018 18:50 Uhr von 17-Jahr-graues-Haar
 
+17 | -10
 
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Oder einfach den Ausweiß verlieren und einen auf traumatisiert machen, dann hätte er jetzt ausgesorgt ;)
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09.02.2018 18:59 Uhr von brochterbeck
 
+14 | -10
 
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Kein Wunder das Deutschland im Ranking für Meinungsfreiheit nur auf Platz 16 , Tendenz fallend steht so lange es diesen Meinungsermächtigungsparagrafen "Volksverhetzung" der totale Willkür legalisiert gibt.
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09.02.2018 19:18 Uhr von Uschi85
 
+12 | -9
 
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Vielleicht sollten die mal sagen, dass sie sich von der BRD traumatisiert fühlen. :D:D:D
Das klappt doch immer. Da geht dann keiner in den Knast :D

Wie ist es denn mit Oire Szene? Ein linkes Portal was gegen Bands hetzt, damit man ja auch weiß, welche Band man nicht hören darf, weil man ja sonst ein Nazi ist. Unglaublich...
Die dürfen weitermachen. Zum kotzen, diese "Freiheit" hier. Die einen dürfen und die anderen nicht.

[ nachträglich editiert von Uschi85 ]
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09.02.2018 20:44 Uhr von det_var_icke_mig
 
+4 | -11
 
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@Uschi: also mal abhängig von deinem Beispiel, merkst du dass du unterschiedliche Maßstäbe ansetzt, wenn du rechts und links beurteilst?

hier im Falle der Rechten Seite geht es um Leugnung von Menschenrechtsverbrechen und Volksverhetzung

in dem von dir als Beispiel angebrachten geht es um Aussagen zu Künstlern die einer gewissen Klientel nicht passen

offensichtlich setzt du also Geschmack mit der Leugnung von Verbrechen gleich nur damit du die Meinungsfreiheit zum Kotzen findest

sehr konsequent
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09.02.2018 21:27 Uhr von werner.sc
 
+5 | -3
 
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@det

Ich weiss nicht welche Seite @Uschi meint.

Aber es gibt eine Website die Terroranschläge als legitimes Mittel ansehehn und willkommen heissen. Merkwürdigerweise ist das eine linke Website. Aber die wird nur zum Schein verboten. Eine Suche nach Hinter´männern´ erfolgt nicht. Von juristischer Aufarbeitung ganz zu schweigen.

Selbstverständlich (Ironie) sind Terroranschläge geringer zu bewerten als Leugnung von Menschenrechtverletungen und Volksverhetzung.

[ nachträglich editiert von werner.sc ]
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09.02.2018 22:08 Uhr von Dusta
 
+3 | -6
 
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brochterbeck

„Kein Wunder das Deutschland im Ranking für Meinungsfreiheit nur auf Platz 16 , Tendenz fallend steht so lange es diesen Meinungsermächtigungsparagrafen "Volksverhetzung" der totale Willkür legalisiert gibt.“

Hast du wieder irgendwo eine Überschrift gelesen und dir irgendeinen Stuss dazu zusammengereimt?

Als Hauptgrund für Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland nennt der Bericht übrigens Übergriffe auf Journalisten auf „Demonstrationen der Partei Alternative für Deutschland, diverser Pegida-Ableger und rechtsextremer Gruppen“.

[ nachträglich editiert von Dusta ]
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09.02.2018 22:49 Uhr von CoffeMaker
 
+4 | -5
 
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@det_var_icke_mig der Holocaustparagraph hatte seine rechtliche Grundlage nur für die Generation "Hitler" und selbst da wäre es noch rechtlich fraglich da nicht die gesamte Bevölkerung dieser Zeit von den Verbrechen wusste geschweige daran beteilgt. Das drücke ich jetzt mal in den Skat, Fakt ist dass die Generation "Hitler" zu 99% tot ist und der Rest irgendwo vor ich hinsabbert.

Zur Erinnerung:
Leugnen kann man nur Taten wo man entweder:
- sie selbst begangen hat und es abstreitet
- Zeuge dabei war und es abstreitet

Jeder der nicht dabei war (sprich die Nachkriegsgeneration) und dies nur noch aus Büchern kennt kann man kein Leugnen vorwerfen sondern Unglaube. Nun erkläre mir mal auf welcher Rechtsgrundlage man Ungläubige ins Gefängnis stecken darf.

Nee mein Freund, dieses Gesetz war damals bis heute tiefstes Mittelalter, da wurden die Leute auch eingesperrt wenn sie den Schriften der Kirche nicht glaubten.

Schon alleine dass man Unglaube gleichsetzt mit Leugnen zeigt mir dass diese Gesetzgebung nicht von Deutschen gemacht wurden sondern vom Ausland diktiert wurde, weil ein Deutscher kennt den Unterschied zwischen den Begriffen.

Genauso wie der Begriff "Volksverhetzung", in diesen Begriff hat man soviele Dinge reininterpretiert dass er auf fast alles anwendbar ist was nach öffentliche Kritik aussieht. Das Äquivalent dazu damals im Osten war "politische Diversion", da konnte quasi auch jeder angezeigt werden wenn das morgentliche Husten nicht nach "Guten Morgen Genosse" klang.
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10.02.2018 09:48 Uhr von det_var_icke_mig
 
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@werner: ich bezog mich auch auf Uschis webseite und das was sie von dieser berichtet hat

und das was du beschreibst gibt es auch von beiden Seiten die beide nicht verfolgt werden

abgesehen davon ist es wieder so, wenn hier über was rechtes berichtet wird schreien alle: macht das doch auch mal mit links

wenn über was linkes berichtet wird schreien dann welche: macht das doch auch mal mit rechts

@CoffeMaker: deine "Erinnerung" widerspricht der Definition des Wortes nach dem Fremdwörterlexikon
https://www.fremdwort.de/...

danach kannst du auch etwas leugnen oder abstreiten wenn du nicht dabei warst

und es ist ein Unterschied darin zu sehen ob du etwas glaubst oder nicht glaubst oder ob du aktiv abstreitest dass ein historisch belegtes Ereignis stattgefunden hat und versuchst andere davon zu überzeugen dass dies nie geschehen sei
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10.02.2018 11:25 Uhr von CoffeMaker
 
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@det_var_icke_mig ich weiß nicht wer die Definition geschrieben hat, was mir auch egal ist, Fakt ist dass der Begriff Leugnen vom Begriff Lügen im Zusammenhang mit Abstreiten abstammt. Alleine schon das Beispiel in der Definition "die Existenz Gottes leugnen" zeigt dass der Verfasser sich diese Definition aus den Finger gesaugt hat bzw. die mittelalterliche Kirchenrechtsprechung zur Hilfe genommen hat.

Es gibt hundertausend Beweise das Aliens unseren Planeten besuchen. Du hast noch nie einen gesehen, glaubst du nicht oder leugnest du?
Das ist mit historisch belegten Ereignissen genauso, man kann sie nicht glauben aber nicht verleugnen, weil ganz genau genommen plappert man dann nur Sachen nach, man war nie dabei und muss sich darauf verlassen dass andere die Wahrheit gesagt haben.

Hast du schon jemals erlebt das die Medien selbst zugeben dass sie lügen oder gelogen haben wenn sie Falschmeldungen rausgebracht haben? Nein, müssen sie auch nicht, weil sie nur die Informationen weitergegeben haben die sie selbst bekommen haben, das ist dann genau genommen kein Lügen. Deswegen kaufen die Medien die Nachrichten auch immer schön von anderen damit man sagen kann wenn "Falschinformationen" aufgeflogen sind "tut uns leid, wussten wir nicht, wir haben die Infos so reinbekommen" und schon ist alles gut. Und mit Geschichte ist das nicht viel anders, unsere Geschichte wurde vom Sieger geschrieben. Man kann es glauben, nicht glauben, aber niemals leugnen.

Aber wie gesagt, ich hab sehr viel gelesen und der Begriff Leugnen wurde nur im Mittelalter im Zusammenhang mit dem Abstreiten von vorgegebenen Doktrinen genutzt oder in der normalen Literatur als das lügnerischen Abstreitens eines von einer Person/Institution begangenen und überführten Tatbestandes.
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10.02.2018 12:32 Uhr von lofwyr_83
 
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@CoffeMaker

Duden.de:

leug­nen

1. (etwas, was einem zur Last gelegt oder über einen behauptet wird) für nicht zutreffend oder bestehend erklären

2.(etwas Offenkundiges wider besseres Wissen) für unwahr oder nicht vorhanden erklären und nicht gelten lassen (meist verneint)

3.(etwas, was als Lehre, Weltanschauung o.?Ä. oder allgemein anerkannt ist und vertreten wird) für nicht bestehend erklären
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10.02.2018 14:44 Uhr von Buck-Ofama
 
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die meisten staaten der welt haben keine meinungsfreiheit, am ehesten hat man die meinungsfreiheit noch in den usa, aber selbst da werden gummiparagraphen erschaffen um "hatespeech" als hintertür zu öffnen um jeden bei bedarf anzeigen und verurteilen zu können.
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12.02.2018 18:58 Uhr von NidzoPetrovic
 
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Interessanter finde ich, dassextremistische Portal derzeitzerschlagen werden. Zuerst das Linksextremistische Portal letztes Jahr und dann dieses Portal.
Sieg für unsere Demokratie in diesem Sinne.
Keine Ahnung warum über sowas nicht größer berichtet wird, als wer jetzt wieder im Dschungel sitzt. Egal auf welcher Ebene im Dschungel.
Kriege im nahen Osten an denen wir nicht beteiligt sind, sind weniger Stimmungsmache und Verteidigung unserer aktuellen Politik als solche Dinge.

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