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Kölner Polizei zeigt Beatrix von Storch wegen Volksverhetzung an

 

An Silvester hatte die Kölner Polizei mehrere Tweets in verschiedenen Sprachen gepostet, darunter auch auf Arabisch. Dies entrüstete die AfD-Politikerin Beatrix von Storch so sehr, dass sie sich über angebliche "muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden" ausließ.

Daraufhin sperrte Twitter ihren Account und die Polizei von Köln zeigte von Storch nun wegen möglicher Volksverhetzung an.

Thomas Held, Pressesprecher der Polizei Köln, sagte es sei üblich in mehreren Sprachen zu twittern, denn man wolle die Menschen ja erreichen. Auch die Anzeige gegen von Storch sei normal: "Wenn der Verdacht besteht, dass es sich um eine Straftat handeln könnte, sind wir gesetzlich dazu verpflichtet".


WebReporter: mozzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Polizei, Volksverhetzung, Storch, Beatrix, Beatrix von Storch
Quelle: spiegel.de

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19 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.01.2018 16:25 Uhr von brochterbeck
 
+14 | -9
 
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Mein Mitgefühl für Polizisten die über Silvester Urlaubssperren kassieren und sich verprügeln , verbrennen und beschiessen lassen statt zu Hause oder im Urlaub mit ihren Lieben zu feiern tendiert im Moment gegen Null !
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02.01.2018 16:40 Uhr von dillschwaiger
 
+26 | -4
 
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,,Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“

Diese Vorwürfe beziehwn sich natürlich wieder nur auf das Wort,, muslimisch".

Jetzt fehlen nur noch die Anzeigen von den Babaren und den Gruppenvergewaltigern.

[ nachträglich editiert von dillschwaiger ]
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02.01.2018 16:49 Uhr von Perkeo68
 
+18 | -5
 
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wenn auch nur die geringste Chance besteht unliebsame Meinungen und Aussagen zu unterdrücken,
unliebsame Politiker zu diffamieren und mundtot zu machen, dann wird sie wohl auch genutzt. Auch und gerade, wenn (manchmal auch extreme) Meinungsäußerungen mit der "öffentlichen Meinung" korrespondieren

"Selten entscheidet die öffentliche Meinung unmoralisch und unweise, und wer sich von ihr entfernt, sollte sich misstrauen."
(Thomas Jefferson )
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02.01.2018 17:06 Uhr von slick180
 
+6 | -24
 
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02.01.2018 17:24 Uhr von brochterbeck
 
+20 | -7
 
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Überhaupt "Volksverhetzung"
Schauen wir uns die Aussage mal an.
"muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden"
Welches Volk ist da mit zur Hölle gemeint ?
Volksverhetzungsparagraph , was immer das sein soll ist wohl eher zu so einer Art Meinungsermächtigungsgesetz verkommen.
Denn FAKT ist das diese ganzen Anzeigen alle vor Gericht , allerdings erst in den höheren Instanzen kassiert werden. Wird an dieser Stelle nur äusserst ungern bis gar nicht berichtet.
Eine staatliche Einschüchterungsstrategie, wie man sie von wohl eher mit dem Iran , Nordkorea , Türkei verbindet !

[ nachträglich editiert von brochterbeck ]
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02.01.2018 17:33 Uhr von det_var_icke_mig
 
+4 | -26
 
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02.01.2018 18:32 Uhr von stahlbesen
 
+11 | -4
 
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...während der „kleine“ Wach-und Wechseldienst Beamte der Aussage schweigend zustimmt, wurde einer der Drehlstuhlpiloten, wahrscheinlich von Rehker und co, dazu gedrängt...wird sowieso eingestellt, und das ist auch gut so.
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02.01.2018 19:08 Uhr von Suffkopp
 
+0 | -14
 
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02.01.2018 19:30 Uhr von CoffeMaker
 
+12 | -2
 
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Klar ist das Hetze, aber nicht gegen Ausländer sondern gegen diesen unfähigen/unwilligen Staat der seine Bürger nicht beschützt und alles unkontrolliert reinlässt wo rein die Logik/Geschichtswissen einem sagt dass wenn man eine Tür offen läßt nicht nur Gutmenschen reinkommen. Und richtig pervers wird es erst wenn man betrachtet dass man die "Mauern" um das Land abbaut um sie dann innerhalb der Gesellschaft wieder aufzubauen. Aber sowas nennt man ja heutzutage vortschrittlich.
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02.01.2018 19:38 Uhr von Brunnenbeschuetzer
 
+11 | -3
 
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sind das die selben Kölner Polizisten, die in der "legendären" Silvesternacht hilfesuchende Frauen weggescheucht und sich erst mal schön aus allem raus gehalten haben?

https://www.focus.de/...

Wieder mal Stallorder? Jetzt haben sie schneller reagiert. So ein Zufall.

[ nachträglich editiert von Brunnenbeschuetzer ]
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02.01.2018 19:38 Uhr von Suffkopp
 
+3 | -9
 
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@Coffeemaker - da möchte ich Dir sogar recht geben. Nur hat die Tante durch dieses eine Wort muslemisch diese Diskussion wieder sterben lassen bevor sie begann. Und die Tante ist intelligent genug das auch zu wissen.

Deshalb bleibe ich bei der Meinung das die AfD auch nur die Gesellschaft spalten möchte, aber nie richtige Politik machen will.
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02.01.2018 19:46 Uhr von Brunnenbeschuetzer
 
+8 | -3
 
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@Icke: Woran erkennt man einen "Linksangehauchten"? Daß er Steine und Molotows auf Polizisten schmeißt oder eher an den brennenden Autos, die seinen Weg säumen?

Meinungsvielfalt ist toll, so sollte jeder seine Meinung sagen können. Klappt aber leider nur bei den Angehauchten...Deutschland verrecke und so.

http://img01.lachschon.de/...
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02.01.2018 20:03 Uhr von CoffeMaker
 
+7 | -1
 
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@Suffkopp das ist rein provokatorisch damit man den Köder schluckt. Glaub mal die ist intelligent genug um zu wissen dass man das sagen kann weil man die Aussage nicht widerlegen kann.
Die Gesellschaft mehr spalten als sie sowieso schon ist geht schon garnicht mehr. Je mehr Kulturen einwandern die nicht integriert (im Sinne von Assimiliert) werden desto weiter läuft die Spaltung. Und das ist normal, werfe einfach mal einen Blick auf die Vielvölkerstaaten, entweder sind das "Diktaturen" oder aber es brodelt nur. Die Erde ist groß genug dass jedes Volk so leben kann wie es will.
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02.01.2018 20:25 Uhr von det_var_icke_mig
 
+0 | -7
 
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@Brunnenbeschuetzer: das musst die die fragen die gerade das Feindbild definieren

also z.B. dich
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02.01.2018 21:40 Uhr von Leichenvater
 
+6 | -1
 
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nur eine Frage Wo hat Sie gelogen bitte dies zu zeigen.
Oder sind alle Meldungen nur Zeitungsenten?
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02.01.2018 22:37 Uhr von ungetrackt-erwischt
 
+2 | -2
 
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Nun, das schöne daran ist, daß die Zensur mit Hilfe eines Haßgesetzes es dem Bürger nicht mal mehr möglich macht sich selbst ein Bild zu machen und man somit jeden mit dem Gesetz A Mundtot und B möglicherweise sogar für einige Zeit außer Gefecht setzen kann.

Weil man jetzt ja offiziell alles verbergen darf, daß nur irgend wie entlastend wirkt. Für mich ist das Wort Volksverhetzung in diesem Fall sogar noch eine Sache, die in Frage kommen könnte, denn hier wurde ja ein Tweed an die Bevölkerung mit fragwürdigem Inhalt gesendet. Allerdings kann man genauso jene, die das Ausblenden wegen Hochverrats der Gesamten Nation gegenüber oder zumindest der Hälfte, denn man könnte genauso daraus entnehmen, daß die Gefährdung der Frauen in Deutschland verheimlicht werden soll und man diese Informationen geheim halten will, damit möglichst noch viele Frauen dieses Opfer bringen müssen. Wie weit man sich das vorstellen kann ist schwierig - weil man kann dabei wohl kaum an Zuchtprogramme hin denken oder doch?

Weil für mich benimmt sich unser Staat aktuell sehr dem 3. Reich ähnelnd. Das einzige was vielleicht anders ist, man verfolgt nicht die Juden, sondern die besonders Patriotischen Bürger und benennt diese als Nazis, obwohl sie dies möglicherweise nicht sind oder als Reichsbürger und setzt das dann gleich.

Sehr viele Parallelen zu 1933. Mal sehen ob es so weiter geht. Also irgend wann müßte dann das Parlament aufgelöst werden und Notstandsgesetze aktiviert werden, dann paßt es wieder.

Auf alle Fälle fänd ich es viel besser, wenn jeder sich ein Bild machen könnte, was geschrieben wurde und wenn jemand nur dann diesen Text löschen muß, wenn er nachweislich Verwerflich ist und folglich ein Gericht das angeordnet hat und nicht auf Verdacht.

Möglicherweise ist der Verdacht der Volksverhetzung nicht gegeben, weil so wie es in der Überschrift steht, könnte man nicht auf Volksverhetzung deuten, denn diese Horden hat es tatsächlich gegeben und es mag keinem Gefallen, daß es sie gibt, die Wahrheit jedoch zu Töten ist für mich ein Griff in des Teufels Kiste und ich kann mir nicht vorstellen, wer je bei einem Kontrakt mit dem Teufel, von diesem nicht über den Tisch gezogen wurde.
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02.01.2018 23:06 Uhr von hxmbrsel
 
+4 | -1
 
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Was ist Volksverhetzung:
Muslimische Männerhorden!

Was ist eine zu tollerirende Aussage:
Deutsche Köterrasse!
(Ja mir ist bewusst das es ein Urteil gibt)

Doch letztenendes zählt doch nur, dass was wirklich Gerichtet wird!

Und es ist nicht mein Gericht.

Ich habe mit vielen Menschen zu tun, jeden Tag, meine Vorurteile, sehe ich daher jeden Tag aufs neue.
Einen wirklich Bösen Menschen, kann ich nicht finden.
Jedoch ist da einiges was an Boshaftigkeit zu Tage tritt.
Jedoch was die Gesetze und ihre auslegung betrifft, hier scheint mir der Teufel seine Hand im Spiel, doch glaub mir es ist nur ein schein. :)

Alles Liebe sowie Gottes Segen auf dein Haus und allen welche darin wohnen :)
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03.01.2018 05:31 Uhr von det_var_icke_mig
 
+2 | -3
 
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@Leichenvater: da ein nicht unherblicher Teil der Verdächtigen aus deinen Zeitungsmeldungen unbekannt ist ...

woher willst du die Religion dieser unbekannten wissen?

selbst wenn es alles dunkelhäutige Menschen waren, woher willst du ihre Religion wissen?

noch Fragen, warum die Aufregung da ist?
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03.01.2018 07:05 Uhr von Politisch_korrekt
 
+0 | -2
 
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@Brunnenbehetzer
Zitat:
"@Icke: Woran erkennt man einen "Linksangehauchten"? Daß er Steine und Molotows auf Polizisten schmeißt oder eher an den brennenden Autos, die seinen Weg säumen?

Meinungsvielfalt ist toll, so sollte jeder seine Meinung sagen können. Klappt aber leider nur bei den Angehauchten...Deutschland verrecke und so.

http://img01.lachschon.de/"

Sorry aber "Deutschland verrecke"???? Junge, geht´s Dir noch gut, oder was? Wenn es Dir hier in unserem schönen Deutschland nicht gefällt, dann wandere doch endlich aus!

[ nachträglich editiert von Politisch_korrekt ]

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