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Hartz-IV-Urteil: Wohn- und Heizkosten müssen nicht immer voll übernommen werden

 

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Jobcenter nicht in jedem Fall die Miet- und Heizungskosten von Hartz IV-Empfängern voll übernehmen müssen.

Es sei "verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Gesetzgeber keinen Anspruch auf unbegrenzte Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung normiert hat", so die Karlsruher Richter.

Geklagt hatte eine Sozialhilfeempfängerin, die allein in einer 77 Quadratmeter großen Wohnung lebt. Laut dem Verfassungsgericht muss nicht "jedwede Unterkunft" finanziert werden.


WebReporter: mozzer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Heizkosten
Quelle: t-online.de

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19 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.11.2017 11:10 Uhr von stahlbesen
 
+4 | -15
 
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14.11.2017 11:18 Uhr von JaGutGell
 
+35 | -16
 
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Hauptsache die Asylanten bekommen alles bezahlt..
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14.11.2017 11:51 Uhr von LyranX
 
+14 | -24
 
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14.11.2017 12:32 Uhr von wotan5456
 
+28 | -6
 
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jagutgell

hat aber garnicht mal so unrecht wenn man mal vergleicht was flüchtlinge in der regel alles so im arsch gedrückt bekommen während der deutsche arbeitslose weder haus noch erspartes behalten darf mittlerweile ja auch nur noch recht auf ein sehr billiges auto hat

hab glaub ich schonmal ein wenig geschrieben die asylanten bei uns im hochhaus bekommen monatlich manchmal wöchentlich neue möbel, betten, waschmaschinen ich frag mich so langsam echt was machen die mit den waschmachinen das man fast jeden monat ne neue braucht und warum ist man nicht so sozial den arbeitslosen die hier leben gegenüber ?

77qm sind aber wirklich was groß für nur eine person doch sollte man da auch nich zu schnell urteilen wer weiß wie lange die frau da schon drinnen wohnt und wer weiß wie alt die frau ist bist du erst einmal 60 oder älter lebst schon seit 20 jahren in einer wohnung braucht es oft seine zeit um sich selbst zu überwinden und auszuziehen dazu kommt noch das niemand hier weiß ob die frau bevor sie hartz 4 bekommen hat schon dort wohnte

@stahlbesen

eine wg soll ich mal lachen sowas würde mir nie in den sinn kommen sowas ist wie du schon eher was für jüngere leute die grad von zuhaus weg sind finde ich zumindest

wenn ich nachhaus komme will ich meine ruhe und niemanden sehen es sei denn ich entscheide mich dazu ^^

[ nachträglich editiert von wotan5456 ]
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14.11.2017 12:42 Uhr von alter.mann
 
+0 | -11
 
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14.11.2017 12:43 Uhr von JaGutGell
 
+24 | -6
 
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@LyranX

Das Urteil ist defintiv falsch. Wie soll das funktionieren ? Man hatte einen Job und war nicht angewiesen auf das Amt. Nun arbeitslos.. und das Amt sollte grade stehen. Wie soll die jenige heutzutage jetzt eine kleinere finazierbare Wohnung finden ? Meistens ist es so das die kleinere Wohnung mehr Kosten als die aktuellere.

Bei uns in die Nachbarschaft kamen vor einem Jahr auch Asylanten... Heute sehe ich das die Alte einen nigel nagel neuen Hyundai SUV fährt.

Der Deutsche muss verrecken damit es anderen.. die nichts nada beitragen.. besser geht ?

Wo ist der Rechtstaat .. die Demokratie.. und die Würde geblieben ?

[ nachträglich editiert von JaGutGell ]
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14.11.2017 13:24 Uhr von Zaina
 
+4 | -1
 
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JaGutGell,
"Wo ist der Rechtsstaat .. die Demokratie.. und die Würde geblieben ? "

Wo von sprichst du?

Wieso geblieben?

War sie schon mal da?

Habe ich was verpasst?
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14.11.2017 13:30 Uhr von Zwergenvogel
 
+28 | -3
 
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Jeder der eine Wohnung hat und momentan Arbeit hat kann in Hartz4 abrutschen.

Dann soll man alles aufgeben und sich ein Wohnklo suchen den Umzug bezahlt das Amt ja.

Man sollte den Menschen ihre Wohnung und ihre Würde lassen ,ein gewohntes Umfeld sollte man nicht verlassen müssen.

Da werfen wir mehr Geld an Leute raus die nicht mal die Deutsche Staatsbürgerschaft haben.

Jeder von den Leutchen die hier nach Umzug schreien sollten bedenken das auch ihr jederzeit in Hartz abrutschen könnt.
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14.11.2017 14:24 Uhr von Naikon
 
+7 | -1
 
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@Zwergenvogel
100%ige Zustimmung
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14.11.2017 14:50 Uhr von Atze2
 
+6 | -0
 
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t-online, wie immer zu kurz.

Wie alt ist die Klägerin?
Hat die Klägerin in dem Wohnraum Kinder erzogen?
Wie lange wohnt die da schon?

zum begreifen:
Es gibt etliche Renter_Innen die in ner 4-Zimmer-Wohnung leben. Vor 30 Jahren hat die selbe Person noch ihre Kinder "gestapelt", in genau der gleichen Wohnung. Da sind halt nun mal ihre Wurzeln. What else.

Klar, auf der einen Seite wird der Wohnraum gebraucht für junge Familien, aber auch die werden irgendwann alt und die Kids ziehen aus. Will man die neuen, jungen, dann in 30-40 Jahren auch wieder aus ihren Wurzel reissen?

Und wenns ein Altbau ist muss geheizt werden, sonst frieren im Winter die Rohre ein. Aber das wäre vermutlich besser, weil das bezahlt die private Haftpflichtversicherung. Man muss nur (notfalls mit Zange) dafür sorgen das der Thermostat der Heizung auf Sternchen steht.
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14.11.2017 14:55 Uhr von nilpeerd
 
+17 | -5
 
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So mal eine schönes Beispiel aus unserer Stadt.
Eine schon lange allein lebende und mittlerweile Harz IV beziehende Rentnerin lebte in einer Wohnung die lt. Behörde angeblich zu groß und und zu teuer war. Weil sie einen Prozess vor Gericht wg. Geldproblemen und anderen Unannehmlichkeiten ablehnte hat sie das "erst-beste Wohnklo" genommen und ist umgezogen. Jetzt allerdings ohne Aufzug, Lebensmittelgeschäft, Bushaltestelle und Hausarzt in der Nähe.

Na was sagen da vermutlich die gutmenschen aus der rot und grün populistischen Ecke - - richtig, hat sie halt Pech gehabt, hätte sie früher halt mehr sparen oder ähnliches machen sollen.
So und jetzt kommt der Punkt der diese Humanisten mal zum Innehalten bewegen könnte. Das zuständige Amt hat umgehend in die freigewordene (angeblich ja zu teure Wohnung) einen Asylbewerber, dessen Antrag noch nicht endgültig entschieden wurde, einquartiert.
Was meint ihr wohl was die Menschen in der Stadt, die das mitbekommen haben, seither über Ausländer, die alles was man zum leben braucht von unserem Geld bezahlt bekommen, sagen!!
Ich kann euch jetzt schon offenbaren, dass der Großteil von denen sich jetzt schon auf die hoffentlich bald stattfindende erneute Bundestagswahl freut - ratet mal warum.

[ nachträglich editiert von nilpeerd ]
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14.11.2017 15:16 Uhr von buggybu
 
+3 | -2
 
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Dazu passt die ShortNews wie die Faust aufs Auge
http://www.shortnews.de/...
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14.11.2017 15:47 Uhr von sweetwater
 
+6 | -0
 
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".......den Umzug bezahlt das Amt ja."

@Zwergenvogel

Hahahahahahahahahahaha ??
guter Witz
nach dem meine Mutter durch die folgen einer Krebserkrankung arbeitsunfähig geworden ist,auf H4 abgerutscht ist, und aus der wohnung raus musste da die Miete nach Renovierung zuhoch geworden wäre, hat das Amt ALLES mögliche versucht die kosten nicht zu übernehmen.

von ich müsse zahlen ( von unter1200€ leiharbeiter gehalt) über meine Arbeitskollegen könnten denn Umzug ja durchführen, bis zu Studenten und tagelöhner.

erst nach fast 6 Monaten hin und her hat das Amt sich "erbarmt" ~400/500€ als Darlehen für denn umzug zu bewilligen.


zum Thema soweit ich das aus Erfahrung weiß hat/hatte eine einzel person anspruch auf 45qm, der satz für Miete+ Nebenkosten liegt/lag zb. in Duisburg bei 200€ Miete + ~ 80€ NK( das schwankt von Stadt zu Stadt)

mir wurde damals gesagt "wenn ihre mutter eine 100qm wohnung zu denn Konditionen findet wird das übernommen"

in der Quelle steht aber auch nicht wie alt die Frau ist, wielange sie schon in der Wohnung lebt ect. von daher schwierig zu beurteilen wer da nun recht hat.
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14.11.2017 16:00 Uhr von Best_of_Capitalism
 
+3 | -2
 
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Darum bin ich für Trump!

Dieser wurde von sozial schwachen gewählt und diese halten immer noch zu ihm, während in Deutschland sind mir die sozial Schwachen egal, die gehen ja nichtmal wählen!

Was ich da schon alles für Sprüche gehört habe, der Geilste war ja noch der von einem 40 Jährigen der noch nie wählen gegangen ist. Der war in etwa so "Ich kenne die Parteien doch nicht, daher gehe ich nicht wählen da ich da keine Partei meine Unterschrift geben möchte!"

Und immer daran denken, wenn Wahlen nix bringen würden, dann würde es woanders keine Diktatur geben! Der Wähler in Deutschland hat nix zustande gebracht mit seiner Linientreue und verwechselt seine Partei mit seinem Fußballverein zu dem man immer steht auch wenn die Scheiße bauen.
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14.11.2017 17:16 Uhr von DesWahnsinnsFetteKuh
 
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Bitte wann lernt ihr es das die Frage ob Geld da ist oder nicht lediglich eine Willensentscheidung des Staates ist einen Kredit für etwas aufzunehmen oder nicht. Der Staat kann nicht pleite gehen so wie ihr. Darum muss da auch nicht das Geld von a nach b jongliert werden, sondern man legt im Haushalt fest wieviel Kredit für welche Ressorts aufgenommen wird. Hört doch endlich mal auf mit diesen Vergleichen. Damit spielt ihr der CDU in die hände, die dann sagen kann ja guckt euch die asozialen Neidhammel an. Wenn irgendwo geld fehlt und anderswo geld ausgegeben wird heisst das nicht, dass das geld "umgeleitet" wurde. Eure "Feinde" sind nicht die linken gutmenschen die die "Ungerechtigkeit" nicht sehen wollen, sondern die Bonzen und Kapitalisten die euch gezielt diese Formulierungen unterjubeln, damit ihr sie nicht auf dem Kieker habt, sondern die Gutmenschen und die Asylanten hasst. Wenn ihr dann auchnoch zu Kravall blast freut man sich erneut endlich noch mehr Kredite für Polizeigewalt aufnehmen zu können. Immer wenn ein Politiker sagt es ist kein Geld da, dann heisst das er macht sich keine Mühe dafür einen Kredit zu holen, nichts weiter.
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14.11.2017 19:09 Uhr von bigX67
 
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ich frage mich manchmal ob ihr blind und taub seit.
die linken haben im wahlkampf genau dieses thema angesprochen. sozialwohnungen. renten. hartz4. privatisierung.

aber alle haben über "flüchtlinge" gepredigt.

nun sollte euch auffallen, dass ihr euch aufs eis habt locken lassen.
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14.11.2017 21:20 Uhr von TheRoadrunner
 
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Grundsätzlich finde ich es schon zumutbar, dass jemand sich eine günstigere Wohnung sucht. Gerade bei älteren Menschen, die Jahrzehnte in einer Wohnung leben, sollte man schon abwägen, ob die Ersparnis das wirklich wert ist, was man den Menschen da aufbürdet.

Der konkrete Fall: ´eine Hartz-IV-Bezieherin aus Freiburg, die seit 2005 allein in einer 77 Quadratmeter großen Wohnung lebt. Zunächst hatte das zuständige Jobcenter die Miete und die Heizkosten vollständig, ab 2008 nur noch teilweise übernommen.´
https://www.welt.de/...
Die Mieterin ist also weniger als 3 Jahre selbst für die Wohnung aufgekommen.

Was den allgemeinen Vergleich mit Asylanten angeht: es mag sein, dass manche Leistungen nicht gerechtfertigt sind. Sollte man diese Leistungen dann aber nicht einstellen statt anderen, die in ähnlicher finanzieller Lage sind, auch diese nicht gerechtfertigten Leistungen zuzugestehen?!

@ JaGutGell
"Hauptsache die Asylanten bekommen alles bezahlt."
Alles, was sie haben - nicht verwunderlich. Die meisten von ihnen kamen ja nur mit dem, was sie tragen konnten, und arbeiten dürfen viele Asylanten nicht.

" Man hatte einen Job und war nicht angewiesen auf das Amt. Nun arbeitslos.. und das Amt sollte grade stehen."
Wer längere Zeit einen Job hatte, bekommt erst mal ALG 1. Wenn der Job einigermaßen bezahlt war, kommt man mit ALG 1 aus.

"Wie soll die jenige heutzutage jetzt eine kleinere finazierbare Wohnung finden ? Meistens ist es so das die kleinere Wohnung mehr Kosten als die aktuellere."
Wenn es keine oder eine nur geringfügige Ersparnis durch eine kleinere Wohnung gibt, würde ich dir zustimmen. Das muss ja aber nun nicht so sein. Im vorliegenden Fall:
´Statt der monatlichen Gesamtmiete von damals 642 Euro zahlte das Jobcenter nur noch den "angemessenen" Gesamt-Mietanteil von 439 Euro monatlich.´
Die Durchschnittsmiete in Freiburg liegt bei rund 12 Euro. Da käme man bei 40 qm auf 480 Euro, und auf der Fläche konnte zumindest ich jahrelang gut leben.

"Bei uns in die Nachbarschaft kamen vor einem Jahr auch Asylanten... Heute sehe ich das die Alte einen nigel nagel neuen Hyundai SUV fährt."
Weißt du, ob die Asylanten von staatlicher Unterstützung leben? Weißt du, ob ihnen das Auto gehört oder es geliehen oder auf Pump finanziert ist? Falls sie von staatlicher Unterstützung leben und ihnen das Auto gehört, hast du mal bei den Behörden nachgefragt, wie das sein kann? Es gibt bei Asylleistungen genauso wie bei Hartz IV oder jeden anderen Leistungen und Steuern Betrüger. Es bringt halt nichts, wenn man sich darüber im Internet auslässt statt die zuständigen Behörden zu informieren.

@ wotan5456
"die asylanten bei uns im hochhaus bekommen monatlich manchmal wöchentlich neue möbel, betten, waschmaschinen"
Sind es immer die gleichen Familien?
Falls ja, meine Ansicht: wenn sie die Sachen absichtlich oder durch falsche Bedienung kaputt machen, einmal Ersatz - dann nicht mehr.

"eine wg soll ich mal lachen sowas würde mir nie in den sinn kommen sowas ist wie du schon eher was für jüngere leute die grad von zuhaus weg sind finde ich zumindest"
Ich habe von einem Projekt gelesen, in dem alleinstehende alte Menschen mit großen Wohnungen Studenten kostenfrei ein Zimmer geben. Die Studenten helfen den Senioren im Haushalt und bei Erledigungen und leisten ihnen Gesellschaft und bekommen dafür Wohnraum - beide sind zufrieden. Natürlich müssen dafür beide Seiten offen sein. Ich finde es aber schade, wenn man so etwas kategorisch ausschließt.

@ Zwergenvogel
"Jeder der eine Wohnung hat und momentan Arbeit hat kann in Hartz4 abrutschen."
Die Frage ist nur, wie lange es dauern würde. Wer längere Zeit einen einigermaßen vernünftig bezahlten Job hatte, bekommt bis zu 2 Jahre ALG 1 und kann davon leben. Wenn man Rücklagen hat, dann noch deutlich länger.
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15.11.2017 03:59 Uhr von Uschi85
 
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Bin ich der Einzige der grad denkt, auf den Marktplatz mit euch ihr Richter....?
Kann echt nicht wahrsein. Klaro, manche Wohnungen sind zu groß, aber wenn die Wohnungssituation es nicht anders hergibt, weil man nur Schnöselwohnungen baut, die sonst wie teuer sind, kann doch die Sozialhilfeempfängerin nichts dafür. Irgendwann darf der Hartzi sicher alles in Gänze von selbst bezahlen. Dann gibts ein Schlachtfest könnt ich mir vorstellen :D
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15.11.2017 04:02 Uhr von Uschi85
 
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@stahlbesen

Es gibt Menschen die wollen einfach ihre Ruhe. Grad ein Hartzi hat meist keine Lust auf Leute, oder nur bestimmte Menschen. Wenn es dazu noch irgendein paradiesvogelartiger Student ist, der nicht leicht zu handhaben ist, macht das keinen Spaß. Mit Hartz 4 dürfte man schon genug Probleme haben.

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