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BGH-Urteil: Quadratisches Patent gehört "Ritter Sport"

 

"Ritter Sport" hat sich ein quadratisches Patent für seine Schkoladentafeln schützen lassen und darf dies laut Bundesgerichtshofurteil auch behalten.

"Ritter Sport" und "Dextro Energy" haben damit den Markenrechtsstreit gegen Konkurrenten gewonnen, die geklagt hatten.

Nun muss noch das Bundespatentgericht klären, ob andere Gründe vorliegen, die einen Markenschutz ausschließen könnten.


WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Sport, Urteil, Patent, BGH, Ritter, Ritter Sport
Quelle: spiegel.de

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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.10.2017 18:37 Uhr von Steven_der_Weise
 
+15 | -4
 
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Geometrische Formen und Namen Patentieren lassen, der größte Schwachsinn in diesem und dem letzten Jahrtausend.
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18.10.2017 18:38 Uhr von Max97
 
+2 | -10
 
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Sonderbar, ich kenne noch andere quadratische Schokoladen, und das seit Jahrzehnten.
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18.10.2017 18:57 Uhr von Suffkopp
 
+4 | -5
 
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@Max97 - sonderbar das Du nicht weißt worum es bei dem Streit eigentlich geht. Ich erhelle Dich mal:

"Die Unternehmen hatten sich jeweils eine dreidimensionale Marke schützen lassen: Der Schokoladenhersteller für die Form der Verpackung seiner quadratischen Tafeln, Dextro Energy für die Form des Traubenzuckers selbst. "

Also geht Dein Kommentar wohl völlig am Thema vorbei, gelle.
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18.10.2017 20:38 Uhr von Max97
 
+2 | -9
 
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@Rumpelstilzchen

1.) Ich kommentiere die Short News. Wenn die schlecht geschrieben ist und falsche Details liefert, dann kann ich auch nichts für. Pflaume in Zukunft also den Autor für die schlecht geschriebene News. Nicht den, der die News kommentiert.

2.) Meine Antwort war schon richtig, nur hast du sie nicht verstanden.
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18.10.2017 23:48 Uhr von Suffkopp
 
+2 | -1
 
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@Max97 - wer ist denn Rumpelstilzchen?

Aber das Du News kommentierst ohne den Inhalt der Quelle zu kennen lässt zumindest so weit blicken das Du News irgendwie auch ungefiltert Glauben schenkst.

Wobei Dein erster Kommentar alleine betrachtet ja nicht falsch ist und was ich auch nicht behauptet habe. Aber trotzdem geht er am Thema (der News) vorbei.

Da Du meine Gedanken ja kennst: dann erklär mir doch mal was ich an Deiner Antwort nicht verstanden habe?
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19.10.2017 09:31 Uhr von weitwech
 
+0 | -0
 
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@ Steven_der_Weise


Geometrische Formen und Namen Patentieren lassen, der größte Schwachsinn in diesem und dem letzten Jahrtausend.

Das ganze Patentrecht müsste überholt werden.
Es gibt noch mehr Schwachsinnsregeln, die nur darauf zielen, viel Geld zu machen und Fortschritt zu behindern!

Denn je simpler ein Patent ist, um so eher kommt man in die Lage der Verletzung dessen.
Ob nun bewußt oder unbewußt, kommen dann schnell Klagen ins Haus.
Selbst wenn man mit seinem Patent wenig verdient, so kann man mit Patentrechtsverletzungen noch eine Menge an Geld machen.
Es existieren schon jetzt Firmen, die fast nur aus Anwälten bestehen und einen Großteil ihres "Umsatzes" daraus erzielen.

Und viele Patente lagern in verschlossenen Schubladen, die die Menschheit weiterbringen könnte.
Aber es läßt sich mehr Geld ohne Verwirklichung machen.
Gönnt man den Patentinhabern ja auch noch Jahrzehntelang Zeit!
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19.10.2017 11:54 Uhr von alexa_11
 
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Als ich die News gelesen habe dachte ich mir, das kann sich doch hier nicht um ein Patent handeln. Schließlich hat Rittersport ja nicht das Quadrat erfunden. Und ich hatte Recht. In der Quelle steht mittlerweile:

"Anmerkung der Redaktion: In einer vorherigen Version dieses Textes war fälschlicherweise von Patent- statt Markenrechten die Rede."
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20.10.2017 01:30 Uhr von Mauzen
 
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Ein quadratisches Patent. Ritter Sport darf also als einzige Firma Patentanträge auf quadratischem Papier abgeben, anstatt auf DIN A Papier, oder wie ist das gemeint?
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20.10.2017 10:05 Uhr von AL2000
 
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Wann kommen Patente auf Blauen Himmel und bestimmte Wolkenformen !

Es ist schon erstaunlich, was man alles kaufen kann , wenn nur die Summe stimmt!

Wenn bestimmte Grundformen nun schon patentierbar sind, wo wird der Wahnsinn enden ?

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