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Kassel: Urteil gekippt, weil Richter während Verhandlung eingeschlafen ist

 

Das Bundesozialgericht in Kassel hat ein Urteil aus dem vergangenen Jahr gekippt, weil der damals zuständige Richter während der Verhandlung eingeschlafen war.

Der ehrenamtliche Richter war zu der Verhandlung laut Zeugen schon zu spät gekommen: Dann sei er "mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen".

Da er bei dem Prozess über eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit geistig nicht anwesend war, könne das Urteil nicht akzeptiert werden. Eine Revision werde in dem Fall deshalb zugelassen.


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WebReporter: mozzer
Rubrik:   Kurioses
Schlagworte: Urteil, Richter, Verhandlung, Kassel
Quelle: n-tv.de

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21.05.2017 07:26 Uhr von Brit2
 
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Ehrenamtlicher Richter = Schöffe. Die Pflichttermine werden vorgegeben. Falls er zuvor z.B einen 2-Schichten Job hatte, war er überfordert und musste trotzdem abwesend sein. Man kennt also den Grund nicht. Ersatzeinsatz gibts nicht. Ohne Schöffe keine Verhandlung. Das wäre also auch dann geplatzt. Dumm gelaufen.

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