17.02.17 09:42 Uhr
 1.206
 

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: Pkw-Maut eventuell europarechtswidrig

 

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat ein Gutachten zu der umstrittenen Pkw-Maut erstellt und kommt darin zu dem Ergebnis, dass diese europarechtswidrig sein könnte.

Der Plan von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nur ausländische Autofahrer bezahlen zu lassen und deutsche über andere Kanäle zu entlasten, ist für die unabhängigen Juristen schwer umsetzbar.

Das Gesetz sei "eine mittelbare Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit zulasten der nicht in Deutschland Kfz-steuerpflichtigen Fahrzeughalter und Nutzer der deutschen Bundesfernstraßen".


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: mozzer
Rubrik:   Auto
Schlagworte: Dienst, Maut, Pkw
Quelle: spiegel.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

USA: Ford zahlt Mitarbeitern 10 Millionen Dollar wegen Sexismus und Rassismus
Freiheit im Wohnmobil - Branche ist trotz Dieselskandal zuversichtlich
IAA 2017: Diese Autobauer haben abgesagt

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
17.02.2017 10:06 Uhr von Ich_denke_erst
 
+8 | -0
 
ANZEIGEN
Ist den diese Regierung wirklich so unfähig?
Warum hat man da nicht einfach 2 Vorgänge daraus gemacht?
1. Einführung einer PKW Maut für alle.
2. In Zuge einer Steuerreform wird die KfZ Steuer gesenkt.

Auf der anderen Seite sind wir aber selber Schuld - wenn es so gelaufen wäre hätte der mündige Wähler wieder da sAbzocke Geheul angestimmt.
Kommentar ansehen
17.02.2017 11:32 Uhr von Walder67
 
+6 | -0
 
ANZEIGEN
Genau das wird seit Monaten bereits kritisiert und wir alle wissen, wie es am Ende für den deutschen Michel herauskommt.
Kommentar ansehen
17.02.2017 18:32 Uhr von Petaa
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Hätte der Herr Dobrindt mal ein wenig nachgedacht:

Runde 1:

- KFZ Steuer runter je nach Luftverschmutzung
- Mineralölsteuer rauf
- Penderpauschale rauf
--> so ausbalancieren dass ca. +- 0 raus kommt

Gegen eine Spritpreiserhöhung haben unsere Nachbarpolitiker nix, da dann mehr Transitfahrer bei denen tanken und sie die Steuereinnahmen haben ;-) Das gibt eventuell nen bissel Diskussionen aber im Endeffekt sind alle drei Punkte Steuern, die angepasst werden. Da können sie nix sagen.

2-3 Jahre laufen lassen und dann

Runde 2:

- Mineralölsteuer runter (Alle entlastet)
- Maut einführen (Alle belastet)

Alle entlastet und alle belastet und wieder keine EU Probleme ...
Kommentar ansehen
18.02.2017 08:21 Uhr von Azrael_666
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Tja, liebe Nachbarn.. die Zeiten, wo man völlig umsonst unser perfekt ausgebautes Fernstraßen-Netz benutzen konnte, sind eben vorbei. Genau wie in Frankreich, Österreich, Italien, der Schweiz usw. usw. Kommt Ihr Euch bei Eurem Gejammere nicht selbst blöd vor???

Refresh |<-- <-   1-4/4   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Terrorismus und Islam hängen zusammen
Deutsches Stromnetz zu schlecht für E-Autos
Fernsehen/Radio: Öffentlich rechtliche Anstalten planen Erhöhung des Beitrages


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?