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Vermehrte Sanktionen: 135.000 Hartz-IV-Empfängern wurde Existenzminimum gekürzt

 

Im vergangenen Jahr hat das Jobcenter wieder vermehrt Sanktionen bei den Hartz-IV-Empfängern durchgeführt.

135.000 Beziehern der Sozialleistungen wurde Existenzminimum gekürzt, oft geschah dies zu Unrecht und häufig waren auch Kinder Betroffene. So gaben Gerichte 38 Prozent der eingereichten Klagen Recht.

Die meisten Sanktionen erfolgen aufgrund von Meldeversäumnissen oder dem Nicht-Antreten einer vermittelten Arbeitsstelle.


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Sanktionen, Existenzminimum
Quelle: spiegel.de

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50 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.02.2017 09:59 Uhr von Pils28
 
+56 | -6
 
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Ich weiß nicht, was in dem Wort Existenzminimum nicht zu verstehen ist. Die Idee ein Minimum zu kürzen ist an sich schon absurd.
In den drei Monaten, in denen ich selber H4 bezogen habe, zwischen Studium und Beruf wurde mir einmal die gesamte Leistung gestrichen und einmal gekürzt. Und ich bin eigentlich ein ganz patentes Kerlchen. Mit jeweils einem Widerspruch waren die Angelegenheiten geregelt. Aber weniger kompetente Mitbürger düften schnell verzweifeln.
Von so Fakten, dass die mich in der Tat u.A. als "asozial" beschimpft haben, will ich gar nicht mal anfangen.
Gab auch nette Angestellte im Jobcenter, wenn man die ersten Kontakte überlebt.
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16.02.2017 10:27 Uhr von Durchschnittsdeutsch
 
+47 | -6
 
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Wie kann man bitte KINDERN das Geld zürzen? Haben diese Menschen eigentlich keinerlei Moral mehr?

Klar, sie werden selbst unter Druck gesetzt aber Kindern Geld zu kürzen ist schon... so tief will ich nicht sinken.

Andererseits ist HARZ ja genau dafür geschaffen worden, um Druck auf Menschen auszuüben und sie erpressbar zu machen. Die Mitarbeiter wissen ganz genau, warum sie jedwede Moral ablegen, sonst haben deren Kinder nichts mehr zu fressen!

Ich finde jeder Deutsche sollte sich schämen. Jeder von uns sollte sich fragen, ob das bedingungslose Grundeinkommen, welches Menschen weder herabwürdigt noch schikaniert nicht die beste Wahl wäre.
Ich weiß nicht, ob alle positiven Stimmen zu HARZ nur von "Jubelpersern" kommen oder ob Menschen tatsächlich noch glauben, dass Sanktionen, die Menschen unter das Existensminimum sinken lassen (Minimum sagt ja schon viel) nur die Richtigen treffen und unserer Gesellschaft würdig sind.

40% der Klagen geben den Betroffenen Recht. Viele klagen aber erst gar nicht. Weil sie so gebrochen sind, dass sie lieber einen Monat Nudeln mit Ketschup essen, um ihren Kindern wenigstens etwas auf den Tisch stellen zu können.
Das machen nämlich Sanktionen! Sie treffen die Falschen und das in bereichen, wo man, wenn man etwas Intelligenz und Menschlichkeit besitzt, einfach nichts kürzen darf!

Gegen HARZ-Betrüger wird man so nicht vorgehen können. Diese Illusion kann man ganz schnell wieder vergessen.
Man kürzt nur bei denen, die eh schon ganz unten sind.

Wollen wir wirklich in so einem System leben? "Linke Ideen" sind vielleicht gar nicht so schlecht manchmal. Denn auch wenn in linken Parteien viel Scheiße gemacht wird, bei den wahren Linken steht der Mensch im Mittelpunkt.
Und nicht ein staatlicher Apparat der den Menschen erpresst und ihn somit in eine ausbeuterische Wirtschaft zwingt, damit er sich "selbst verwirklichen" kann.

Krank dieses Land!

[ nachträglich editiert von Durchschnittsdeutsch ]
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16.02.2017 10:35 Uhr von Walder67
 
+61 | -4
 
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Streicht doch Hartz4 einfach generell für Deutsche, dann habt ihr mehr, was ihr für Asylbewerber ausgeben könnt.

Wie Pils schon schreibt: ein Existenzminimum zu kürzen, ist in einem Sozialstaat an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

Aber spielt ja alles keine Rolle. Die da unten können sich nicht wehren, während die da oben nichts zu befürchten haben (ausser vielleicht, dass sie z. B. vom Arbeitsministerium ins Verteidigungsministerium versetzt werden).
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16.02.2017 11:38 Uhr von Spectator83
 
+19 | -2
 
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Irgendwo müssen die Kommunen doch Geld einsparen. Der Bund parkt ja lieber seine erpressten Milliarden.
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16.02.2017 11:57 Uhr von sporty17
 
+23 | -2
 
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@asianlolihunter

Provokateur oder Rassist? Oder wie ich vermute beides??
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16.02.2017 11:57 Uhr von mace_windu
 
+22 | -2
 
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@asianlolihunter
"Wenn es nur deutsche betroffen hat, sehe ich jetzt nichts was schlimm daran ist."

Rassistischer geht es ja kaum noch. Deutsche sind deiner Meinung also weniger wert als andere Nationalitäten?
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16.02.2017 11:59 Uhr von Tilt001
 
+14 | -2
 
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Man hat leider nur wenig Möglichkeiten sich zu wehren als Hartz IV Empfänger ist es daher auch wichtig, so was wie die "EGV = Eingliederungsvereinbarung" gar nicht erst zu unterschreiben. Damit legitimiert man die Sanktionen nämlich sogar selber im Kleingedruckten.

Man hat vor dem Sozialgericht wesentlich mehr Chancen wenn man so was auch nie vorher unterschriebenen hat! Bis vor kurzem wurde man für das Nicht-unterschreiben sogar sanktioniert, mittlerweile ist aber auch beim letzten Jobcenter angekommen, dass es in Deutschland eine Vertragsfreiheit gibt! Das heißt da darf eben kein Druck für ausgeübt werden.

Die Jobcenter hauen dann zwar immer noch alle möglichen Verfügungen und Sinnlosmaßnahmen per "Verwaltungsakt" raus, das ist dann aber eine andere Kommunikation. Der "persönliche Ansprechpartner" den jedes Jobcenter für einen Arbeitslosen vorsieht, ist dann auch immer so was wie gegnerischer Anwalt. Das ist dann zumindest schon mal wesentlicher ehrlicher!

[ nachträglich editiert von Tilt001 ]
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16.02.2017 12:03 Uhr von Jlaebbischer
 
+18 | -3
 
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Mir haben sie ein paar Mal gleich 100% gekürzt. Einziges Vergehen war, mich zu weigern, die WÖCHENTLICHEN "Einladungen" zu einem Treffen mit Zeitsklavenfirmen wahrzunehmen.
Übrigens immer dieselbe grosse deutschlandweit tätige Firma.
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16.02.2017 12:53 Uhr von Tomo85
 
+15 | -2
 
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@mace_windu:

Das sieht nicht nur er so, das sehen unserer Volksvertreter offensichtlich auch so.

Ein Kumpel von mir hat letztes Jahr einige Monate in einem Jobcenter gearbeitet.
Er konnte nur bestätigen: "Was auch immer wir schon lange vermuteten, trifft genau so und noch schlimmer zu."

Da passiert aber nichts mehr. Der Zug ist abgefahren.
Jetzt leben wir damit oder sterben eben.
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16.02.2017 13:06 Uhr von Leichenvater
 
+13 | -2
 
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Solche Kürzungen Sollten sie lieber mal vermehrt bei unseren sogenannten Gästen ( Dauerzustand ) durchführen, aber da haben zu viele Manschetten an.
Mit uns können und ( müssen ) sie es machen.


Warum nur????

Ich verstehe unser Land nicht mehr!!!
!! Was sind wir nur !! für unsere Politiker nur.

[ nachträglich editiert von Leichenvater ]
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16.02.2017 13:36 Uhr von Spectator83
 
+3 | -7
 
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@Leichenvater
Das Problem mit den Sanktionen gegenüber den Gästen ist: Was willst du sanktionieren? Mangelnde Sprachkenntnisse?

Dann müsste der Staat ja eingestehen, dass er nicht einmal ansatzweise genügend Angebote zur Verfügung stellen kann. Ein weiterer Punkt in der unendlichen Reihe des Versagens in der Flüchtlingspolitik.
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16.02.2017 14:21 Uhr von AMB
 
+8 | -5
 
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Wer Harz4 so beläßt wie es heute ist und Beamtet ist begeht in meinen Augen Volksverrat, weil eine Falle aufzubauen, aus der man nur mit fremder Hilfe kommen kann, halte ich für bedenklich.

Wenn jemand ein Existenzminimum kürzt, dann begeht er in meinen Augen Mord, denn das Wort sagt schon, daß das Minimum zur Existenz genommen wird, wenn man hier kürzt. Das jedoch sollten sich diese Knilche mal hinter die Ohren schreiben. In meinen Augen sind die alle überbezahlt und gut ich würde nicht mal Harz4 nehmen, selbst wenn ich verhungere, da ich nicht Menschen beraube, die ich nicht kenne. Wenn ich Rauben möchte, dann nur solche, die ich kenne und die es verdient haben aber bevor es so weit kommt begehe ich einen Handel - Arbeitsleistung gegen Brot.
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16.02.2017 14:49 Uhr von axelwitt
 
+13 | -2
 
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Ich hab mich mal gegen eine Weiterbildung gewehrt in der ich Monate lang Bügeln und Betten machen lernen sollte ich bekam sofort Sanktionen.
Danach sollte ich MS Office lernen bei einem unfähigen Dozenten,ich hab mich dann angeboten selbst die Schulung zu übernehmen gegen Bezahlung da ich alle Zertifikate von MS hatte und in dem Bereich tätig war. Darauf hin wurde ich wieder Sanktioniert.
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16.02.2017 15:16 Uhr von asianlolihunter
 
+3 | -27
 
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16.02.2017 15:43 Uhr von Tomo85
 
+4 | -17
 
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16.02.2017 15:57 Uhr von TendenzRot
 
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16.02.2017 16:08 Uhr von Jalapeno.
 
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16.02.2017 16:11 Uhr von maki
 
+13 | -3
 
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Achja, Kapitalismus ist schon geil. :-P

Aber das Dummvolk will es ja nicht anders.
Solange man die Flachglotze über 10 Jahre abstottern kann und immer noch irgendwo was zum Fressen aufgetreiben kann, wird weiter immer dasselbe Gesocks gewählt.
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16.02.2017 16:27 Uhr von Jalapeno.
 
+0 | -17
 
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16.02.2017 18:54 Uhr von Michael2505
 
+5 | -8
 
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Die Schikanen der Job Agenturen kenne ich auch und das Existenzminimum dürfte niemals berrührt werden. Aber ein Bedingungsloses Grundeinkommen halte ich persönlich für Schwachsinn. Ich kenne genug Leute die wirklich gar keine Lust zum Arbeiten haben. Warum sollte ich das persönlich noch finanzieren. Das Grundeinkommen würde von Menschen kommen die Arbeiten und Steuern zahlen. Nutznießer wären nur die Menschen, die gar nichts dazu beitragen. Grundeinkommen nur für die Menschen die bereits arbeiten und sich auch an diesem System beteiligen und fertig. Wer nichts machen möchte bekommt auch nichts. So könnten sich auch 1 € Jobber am Grundeinkommen beteiligen und es bekommen, aber dafür müssen sie auch etwas leisten. Das andere für die arbeiten gehen geht gar nicht!
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16.02.2017 18:57 Uhr von Fishkopp
 
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Naja, ich kann solche Ämter schon verstehen. Ich kenne auch son Fall, über 40 und im Leben wenns hoch kommt 2 Jahre gearbeitet. Schiebt alles auf seine Esstörung und ist nicht Krankenversichert weil er sich mal mit denen gezofft hat. Und was ist ? Der ist bisher noch nicht verhungert und frisst sich durch bis jemand dem Deckel über dem zumacht. Es gibt Leute die bekommst du nicht in Lohn und Brot, die wollen einfach nicht. Dann müsste man schon hingehen und solchen Fällen wirklich nichts mehr zahlen, aber ---> Sozialstaat.
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16.02.2017 19:34 Uhr von quotenstier
 
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Solange es die Richtigen trifft ist das OK. Aber bei Kindern hört der Spaß auf!
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16.02.2017 20:28 Uhr von REALREDHORSE
 
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irgendwo müssen die gelder für unsere flüchtlinge wieder reingehollt werden warum denn nicht bei denn ärmsten der armen.
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16.02.2017 21:25 Uhr von Wildcard61
 
+12 | -1
 
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Deshalb heist der Laden auch Arge, weil da soviel im argen liegt.
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16.02.2017 21:31 Uhr von Holzmichel
 
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