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Von der Leyen übergibt deutsche Panzer an Jordanien

 

Verteidigungsministerin von der Leyen hat 16 Schützenpanzer an die jordanische Armee übergeben. Die Fahrzeuge sollen zur Grenzsicherung eingesetzt werden. Bis Ende nächsten Jahres werden weitere 34 Panzer in das arabische Land geliefert.

Von der Leyen begründete die Rüstungshilfe mit der Terrorgefahr. Wenn Deutschland nicht bereit sei, Ländern wie Jordanien Sicherheit zur Verfügung zu stellen, dann würden sie schnell von Terroristen überrannt.

Die Waffenlieferung ist Teil der so genannten Ertüchtigungsinitiative. Damit will die Bundesregierung vertrauenswürdige Staaten in Krisenregionen stärken.


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WebReporter: MR.Minus
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Panzer, Jordanien
Quelle: zeit.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.12.2016 11:53 Uhr von Launcher3
 
+7 | -0
 
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Ertüchtigt werden vor allem die Geldbeutel der Rüstungsfirmen.
Eine größere Heuchelei, die Lieferung von Panzern in Krisengebiete mit Sicherheitsüberlegungen zu begründen, gibt es nicht.
Frei nach dem Motto : Ein bischen Krieg schadet nie und ist besser als ein größerer !

Ein bischen Krieg ist schon einer zuviel , Flintenuschi !
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12.12.2016 12:37 Uhr von knuggels
 
+2 | -0
 
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Damit wird die Welt auf jeden Fall besser. So wie auch die Massenexporte an Saudi-Arabien. Es dient ja alles nur dem Frieden.
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12.12.2016 12:48 Uhr von Ruthle
 
+2 | -0
 
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warum stellen wir nicht unsere eigenen Panzer an unsere Grenze zur Sicherheit?
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12.12.2016 18:24 Uhr von Prof_Ernst
 
+1 | -0
 
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„Ertüchtigungsinitiative“:
Das aktuelle Dokument dazu dürfte sein:
Kapazitätsaufbau zur Förderung von Sicherheit und Entwicklung – Befähigung unserer Partner zur Krisenprävention und -bewältigung
http://eur-lex.europa.eu/...
= http://tinyurl.com/...

Der Rat der Europäischen Union dazu:
http://www.consilium.europa.eu/...

Die „Ertüchtigungsinitiative“ (auch als “Merkel-Doktrin“ bezeichnet) lief offenbar bereits unter mehreren Bezeichnungen, unter denen man weiter googlen kann: Heute CBSD-Initiative (EU capacity building in security and development), früher unter „Train and Equip initiative“, welche wiederum das deutsche Konzept „Enable and Enhance-Initiative (E2I)“, 2013 von Deutschland in die Diskussion eingebracht, übernommen hatte. Als Belege siehe z. B. hier:
http://www.diplomatie.gouv.fr/...
und hier (European Union Institute for Security Studies (EUISS), S. 2):
http://www.iss.europa.eu/...

Was sich hinter E2I verbirgt, kann man kurz auch in der Antwort von Staatssekretär Steinlein auf eine Anfrage von Doris Wagner (Grüne), 2015, auf S. 7-9, nachlesen:
http://dipbt.bundestag.de/...

noch ein Fund:
Gehören letale Waffen zur Ausrüstung gemäß der Enable and Enhance-Initiative? S. 10153D-
http://dipbt.bundestag.de/...

“Ertüchtigung” im Bundeshaushaltsplan 2016, Einzelplan 60, S. 31:
https://www.bundeshaushalt-info.de/...

[ nachträglich editiert von Prof_Ernst ]
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12.12.2016 18:37 Uhr von Prof_Ernst
 
+1 | -0
 
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@Per_Ventum:
"In der Öffentlichkeit grassiert der Verdacht, die Ertüchtigungsinitiative sei ein Versuch, deutsche Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen"
Der Verdacht kann einem durchaus kommen.
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, die Führungskräfte zu sicherheitspolitischen Fragestellungen weiterbildet, hat reagiert:
https://www.baks.bund.de/...
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12.12.2016 23:10 Uhr von Winkle
 
+1 | -0
 
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"Das lässt sie sich in diesem Jahr 100 Millionen und im nächsten 130 Millionen Euro kosten."

jaaa, schleudert die Kohle ruhig raus und unterstützt die halbe Welt damit.

Der deutsche Michel zahlt ja, malocht ja jetzt schon fast die Hälfte des Monats für Steuern und Abgaben.

Da wird munter unterstützt, gespendet, subventioniert, was das Zeug hält.

Was kostet die Welt ?

Aber wehe, ein Deutscher zahlt mal seine Abgaben und Steuern nicht pünktlich, dann rappelt´s aber im Karton.

Aber der Tag, liebe Politikkaste, wo die, an denen Ihr euch fettgefressen habt, sich das nicht mehr gefallen lassen, wird kommen.



[ nachträglich editiert von Winkle ]

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