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07.08.16 11:06 Uhr
 750
 

Abschiebung nach Syrien: Grüne Führungsspitze distanziert sich von Boris Palmer

 

Boris Palmer, Grüner Oberbürgermeister von Tübingen, hat mit seinen Äußerungen über eine Abschiebung von gewalttätigen Flüchtlingen nach Syrien für Furore in der eigenen Partei gesorgt, ShortNews berichtete. Führende Politiker der Grünen distanzierten sich jetzt von Palmer.

Simone Peter, Vorsitzende der Grünen, äußerte, dass die Aussagen Palmers "klassischer Palmer-Nonsens" seien. "Klassischer #Palmer-Nonsens. Bürgerkriegsflüchtlinge haben völkerrechtlich garantierten Schutzanspruch", so eine Twitter-Nachricht von Peter.

Palmer hatte geäußert, dass es Verhaltensweisen geben würde, die ein Aufenthaltsrecht in Deutschland verwirken würden. Außerdem gebe es auch in Syrien Gebiete, in denen kein Krieg herrsche, so Palmer weiter.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Syrien, Abschiebung, Führungsspitze, Palmer
Quelle: spiegel.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.08.2016 11:06 Uhr von Borgir
 
+8 | -6
 
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Wer gewalttätig wird, hat allerdings sein Bleiberecht hier verwirkt, das sollte man schon so sehen. Aber nach Syrien abschieben käme einer Art Todesurteil gleich, das ja gerade in Zeiten, in denen die Türkei die Todesstrafe einführen will, diskutabel wäre.
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07.08.2016 11:21 Uhr von faktkonkret
 
+10 | -2
 
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in Syrien gibt es die verschiedenen Gruppierungen und auch teilweise friedliche Gebiete. Gerade jungen Leute könnte man dort hin unter Gleichgesinnten zurückführen, wenn man denn will bzw. handlungsfähig ist, was ich an unserer Regierung bezweifle.
Für Menschen welche hier Asyl beantragen zum Schutze ihrerer Familie und mal schnell noch in einem seit 5 Jahren Bürgerkriegsland Kinder erzeugen, damit sie ja nicht aus Deutschland ausgewiesen werden können, dabei auch noch das Risiko eingehen, dass ihre Kinder sofern schon geboren sterben können, habe ich kein Mitleid. Jemand welcher den Tod seiner eigenen Kinder in Kauf nimmt um selbst ein besseres Leben zu ergattern ist für mich .............
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07.08.2016 11:27 Uhr von brycer
 
+12 | -2
 
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@Borgir:
Weil ihn woanders wirkliche Konsequenzen drohen soll bei uns ein Straftäter fremdländischer Herkunft, egal welche, sein Unwesen treiben dürfen und durchgefüttert werden?
Wenn die merken würden, dass ihr Verhalten richtige Konsequenzen haben könnte, dann würde sich ein Teil von jenen ´Flüchtlingen´ vielleicht überlegen, ob sie nicht die Gesetzen des Landes, in dem sie leben wollen, befolgen sollten. Diejenigen, die das dann immer noch nicht tun, bei denen ist eine Abschiebung dann mehr als berechtigt.
So aber gibt man ihnen das Signal, dass sie machen können was sie wollen, es passiert nichts.
Solche Individuen sind jene, die andere Flüchtlinge, die wirklich Asyl verdienen und respektieren, in den Schmutz ziehen.
Warum sollen wir Leib und Leben von Menschen schützen, die selber keinen Respekt vor dem Leib und Leben anderer haben?
Dann müssen sie halt zurück und sich dort durch kämpfen. Wenn sie nicht begreifen, dass sie den Kampf ihrer Heimat nicht zu uns tragen dürfen, dann hält sich mein Mitleid für sie in sehr engen Grenzen.

Ich bin kein Freund der Afd, die gleich alle in einen Topf wirft. Aber die Politik der Grünen ist irgendwo das selbe, nur in der anderen Richtung.
Mindestens genau so schädlich für Deutschland und damit weit entfernt von jeder Wählbarkeit.
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07.08.2016 11:29 Uhr von derBasti85
 
+18 | -1
 
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War klar dass die Grünen keine vernünftigen Politiker in ihrer Partei dulden.
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07.08.2016 11:47 Uhr von lutschohr
 
+13 | -2
 
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Zack, Wahrheit gesprochen...Nazi Stempel druff...

...und weiter gehts.
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07.08.2016 12:18 Uhr von Karlchenfan
 
+8 | -1
 
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Da sieht man mal, wie ahnungslos Grüne sein können oder wissensaufnahmeunfähig.

Der völkerechtliche Schutzstatus für Kriegsflüchtlinge ist korrekt,aber nur bis zum nächsten Nichtkombatandenstaat und dann isses vorbei.

Die Diskussion darüber ist nun schon solange im Gange,da muss auch diese Trümmerlotte langsam mal was von mitbekommen haben,wenn sie denn ihre Informationen für ihr täglich politisches Brot nicht vollständig aus Kaffeesatz,Geflügeldärmen und Glaskugeln bezieht.

Der von Deutschland gewährte Schutzstatus für Syrer aus Kriegsgebiedten impliziert nicht, das Vertöße und Straftaten gegen die Gesetze und Bewohner der Gastländer ungeahndet bleiben.

Wer Gastfreundschaft mit Füßen tritt zeigt seine Inkombabilität zur Aufnahmegesellschaft und darf,muss sogar zwingend daraus entfernt werden,bevor er noch mehr Schaden anrichtet.

Da man solche Auffälligen nicht in Nachbarländer abschiebt,damit die sich mit denen plagen dürfen und denen dort Gelegenheiten gibt wieder,wieder auffällig zu werden,ist der direkte und damit für das Schiksal etwaiger noch zu beklagender Opfer effektivste Weg,zurück dahin,woher sie gekommen sind.Mit lebenslangen Wiedereinreiseverbot.

Natürlich wissen das alle Politclowns auch der Grünen sehr genau,das ist reines Getrommel,weil es einer aus den eigenen Reihen offen ausgesprochen hat und man nun nur noch schwer auf gegenteilige Ansichteninhaber draufhauen kann.

Man verläßt halt sehr ungern eigene Positionen, selbst für derartige Banalitäten wie der Realität.

[ nachträglich editiert von Karlchenfan ]
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07.08.2016 12:19 Uhr von futu
 
+3 | -3
 
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Ehrlich jetzt.
CDU, SPD, Grünen. Gibt es da noch einen Unterschied!

Die einzigen wahren in DE sind die Linken und vor allem Sarah Wagenknecht.

Sie muss jetzt an die Macht, Gestern schon.

[ nachträglich editiert von futu ]
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07.08.2016 12:44 Uhr von Karlchenfan
 
+3 | -0
 
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Das die Grünen generell eigentlich wenig Schmerzen damit haben,Grundgesetz und Völkerrecht nicht so recht auf der Uhr zu haben ,haben sie doch hinlänglich mit der Beteiligung zu der Einleitung der Einsätze gegen Jugoslawien und Afghanistan bewiesen.

Normalerweise,ihrer Abstammung her aus den Friedensbewegungen,hätten die damals alle tot umfallen und die politische Landschaft von ihnen befreien müssen.Sind sie nicht,sind immer noch da und gehen Realitäten immer noch aus dem Weg.
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07.08.2016 12:44 Uhr von Borgir
 
+0 | -6
 
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@brycer

Les doch bitte den ganzen Kommentar und feuer nicht drauf los, weil dir nicht passt, dass jemand gegen die Abschiebung in ein Kriegsgebiet ist was einem Todesurteil gleich käme.
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07.08.2016 12:46 Uhr von Borgir
 
+0 | -7
 
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@derBasti85

wo ziehst du die Grenze, wann man jemanden in ein Kriegsgebiet abschieben darf? Vergewaltiger und Päderasten oder auch Diebe oder sonstige Kleinkriminellen. Wo ist die Grenze, jemanden in den relativ sicheren Tod zu schicken? Und jetzt komm nicht mit befriedeten Gebieten in Syrien, das ist schlichter Schwachsinn. Und weiter: Wenn die Flüchtlinge die Vergewaltigt haben nach Syrien abschieben willst, gilt dann auch für deutsche Vergewaltiger eine derartige Strafe? Sprich sozusagen Todesurteil?
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07.08.2016 13:10 Uhr von Michael2505
 
+2 | -0
 
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Unsere Regierung ist komplett unfähig und verschließt die Augen vor der Realität oder wird von unserem Besatzer dazu gezwungen Europa zu destabilisieren. Ich wünschte mir eine Regierung die so stark und unabhängig ist und sich für sein Volk einsetzt wie Orban oder Putin. Komischerweise sind in Russland und Ungarn die Flüchtlinge ganz kleinlaut und da werden die Polizisten auch nicht noch von der Regierung dumm angemacht das sie ihren Job machen. Hier in Deutschland verhält sich die Regierung wie ein Feind gegenüber des Volkes. Merkel ist doch schon selbst quasi eine Diktatorin. Sie erhebt sich über geltende Gesetze und setzt Dinge durch die das Volk nicht möchte. Somit hat sie ihren Eid gebrochen, das deutsche Volk zu schützen und für uns einzustehen. Sie müsste alleine schon deswegen sofort abgesetzt werden. Wenn das Volk nicht mehr vertreten wird, Gesetze gebrochen werden, dann lebt man in einer Diktatur! Das genau ist momentan der Fall in Deutschland und jeder der dies leugnet erkennt die Realität nicht mit offenen Augen. Zudem nimmt die Regierungstreue Presse Propaganda Maschine hier langsam Züge wie in Nordkorea an. Wo soll das alles hinführen? Bürgerkrieg? Möchte man das gezielt herbeiführen um den Notstand ausrufen zu können und Frau Merkel damit die komplette Macht zu geben? Dann gibt es keine Gesetze und auch keine Wahlen mehr. Frau Merkel kann dann als Diktatorin selbst entscheiden wie die ganze Kiste hier läuft. Soldaten übernehmen dann im Inland und die Polizei hat dann nichts mehr zu melden. Darauf soll das alles hinauslaufen und das ist echt ein Witz, dass wir uns das alles auch noch gefallen lassen und es tatsächlich noch Menschen gibt, die das alles auch noch verteidigen!
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07.08.2016 13:30 Uhr von Hirnfasching
 
+2 | -0
 
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Daumen hoch für Herrn Palmer! Ich stehe voll und ganz hinter seinen Aussagen! Kriminelle Asylanten sofort zurück, erst recht wenn sie vor Gewalt geflüchtet sind und diese hierher tragen!
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07.08.2016 13:36 Uhr von Karlchenfan
 
+4 | -0
 
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@ Borgir

Wer sich herausnimmt,mit der Absicherung seines Lebens durch die Gastfreundschaft eines Landes,die Bewohner dieses Landes zu drangsalieren,deren Weltbild und Selbstverständnis nicht anerkennen will,sondern mit Gewalt seine eigenen Vostellungen und Verhaltensmuster als allein gültig durchzudrücken versucht, beweist die von mir angesprochene Inkombabilität.

Was nicht paßt,wird passend gemacht.Wer sich nicht einfügt,auch keinerlei Bereitschaft dazu signalisiert,dem ist nicht zu helfen und der Platz,der durch ihn belegt und gesperrt wird,verwährt einem Anderen,der eventuell einen geistigen Horizont oberhalb der Grasnabe sein Eigen nennt,diesen Platz.

Wo siehst du da ein Problem?Wer nachweislich nicht will,der hat eben zu gehen.

Ein aufgenommenes und gesundgepflegtes Tier,das sich dann als gemeingefährlich zu erkennen gibt,kommt entweder in den Zoo (Knast) oder wird wieder dort ausgeswildert,von wo es gekommen ist,bevor es noch mehr Schaden anrichten kann (Bitte als Analogie betrachten).
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07.08.2016 15:15 Uhr von Mister-L
 
+2 | -0
 
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@borgir

Warum sollten wir so einen kriminellen hier durchfüttern ?

Wenn er eine Bedrohung für andere ist,ist das durch sein handeln entstanden und nicht unsere Schuld.

Er hat hier eine Chance bekommen und hat sie vertan ,wie er daheim klar kommt hätte er sich halt vorher überlegen müssen.


Wenn erst mal ein paar zurück geschickt wurden,hätten wir auch ein mittel wie wir den Rest zu Umgänglichkeit bewegen können.

Nicht vergessen sollten wir,das die Refugees etwas von uns wollen und nicht umgekehrt.
Wenn die auch nur einen von uns angreifen würde ich den ohne weiteres in einem Kriegsgebiet aussetzen und noch mit Neonfarbe anmalen.

Die Verwechseln einfach Großzügigkeit mit Schwäche, und wir sollten nun endlich mal klar stellen das wir auch anders können.

[ nachträglich editiert von Mister-L ]
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07.08.2016 15:16 Uhr von kingoftf
 
+1 | -0
 
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Dann sollen die grünen Realitätsverweigerer doch die Flüchtlinge bei sich zu Haus aufnehmen!!

Spinner.....
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07.08.2016 15:25 Uhr von Filterfrei
 
+1 | -0
 
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"Abschiebung nach Syrien: Grüne Führungsspitze distanziert sich von Boris Palmer"

Bundestagswahl 2017: Wähler distanzieren sich von den Grünen
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07.08.2016 15:27 Uhr von Filterfrei
 
+3 | -0
 
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@ Borgir

"wo ziehst du die Grenze, wann man jemanden in ein Kriegsgebiet abschieben darf?"

Garnicht. Wer hier aufgenommen wird (inklusive Schutz, Obdach und Verpflegung) hat sich absolut zu benehmen. Ansonsten: Pech gehabt. Niermend zwingt denjenigen, kriminell zu werden.

Andere Länder amchen das auch so und fahren sehr gut damit.

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