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Deutschpflicht: Innenminister de Maiziere droht Flüchtlingen mit Sanktionen

Thomas de Maiziere, deutscher Innenminister, will Flüchtlingen zukünftig einen längeren Aufenthalt in Deutschland verwehren, wenn sie Deutschkurse nicht besuchen und Arbeitsangebote ablehnen.

Der neue Gesetzentwurf des Ministers soll im Mai im Bundestag verabschiedet werden. Künftiges Ziel des Ministers sei, "dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf."

Weiterer Schwerpunkt des Gesetzes ist die Wohnsitzauflage für Asylbewerber. Damit soll laut Meinung des Ministers, eine Ghettobildung durch die ankommenden Flüchtlinge vermieden werden.


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WebReporter: Supi200
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Arbeit, Innenminister, Sanktionen
Quelle: oe24.at

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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.03.2016 19:51 Uhr von Emmerle
 
+32 | -2
 
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Nicht nur dusselig Quatschen sondern 1,2,3sofort umsetzen !
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26.03.2016 19:55 Uhr von OO88
 
+11 | -29
 
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26.03.2016 20:00 Uhr von RandyMarsh
 
+24 | -1
 
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Knallhart drohen, aber dann doch nichts machen.

Das ist die bewährte Methode um uns glauben zu lassen, man hätte nicht längst die Kontrolle verloren.
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26.03.2016 20:11 Uhr von Best_of_Capitalism
 
+23 | -1
 
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Zurück schicken? Wohin denn? Wir lassen alles rein und kennen den "Absender" nicht. Die arabischen Staaten nehmen ihre Leute auch nicht so einfach zurück, aber Hauptsache der bürgerliche Michel ist beruhigt.

Deutschland hat Flasche leer!

Diese Leute werden so lange bleiben wie die es für richtig halten (und nicht wir*)

*damit ist die Bevölkerung und/oder die Bundesregierung gemeint.
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26.03.2016 20:18 Uhr von Neu555
 
+27 | -0
 
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Macht er das auch mit denen die schon 10 oder 20 Jahre hier sind und immer noch kein Wort deutsch können ?
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26.03.2016 20:30 Uhr von blaupunkt123
 
+22 | -0
 
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Der kann drohen was er will.

Dank unserem Sozialsystem für alle, haben die doch schon lange kapiert, dass sie das gleiche bekommen, auch wenn sie sich weigern und keinen Finger rühren, weil Deutschland keinen ohne Wohnung und ohne Essen lässt.
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26.03.2016 20:43 Uhr von jschling
 
+2 | -5
 
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also Deutschkurs und Sprache lernen diskussionslos OK

aber das mit der Arbeit... hört sich erst mal sinnvoll an, man kann auch das Gute darin sehen - man kann aber auch sehen, dass wir hier Menschen haben werden, welche für Sklavenlohn jegliche Arbeit machen. Unterm Strich drückt sowas das Lohnniveau bei den schlecht bezahlten Job, wovon keiner etwas hat (ausser der Geschäftsführer)
und Wohnsitzauflage... hört sich ebenfalls erstmal sinnvoll an, doch wenn man mal überlegt, dass man als Deutscher im Ausland ebenfalls gezwungen werden sollte nur in vorgegebenen Gebieten zu wohnen... also da sind Deutsche im Ausland ja nicht anders, es ist ganz natürlich, dass man mit seinen Landsleuten zusammen lebt. Also da wird es schwer eine menschen-rechtlich akzeptable Lösung zu finden, denn wir würden auch dumm gucken, wenn es im Ausland für Deutsche heissen würde: da darfst du nicht hinziehen, da sind schon zu viele Deutsche"
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26.03.2016 21:04 Uhr von Gothminister
 
+16 | -0
 
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Diesem sogenannten Minister glaube ich nichtmal mehr das Farbe bunt ist.
Nicht nur die linksgrünen Idioten und Idiotinnen oder die Asylindustrie werden ihm einen Strich durch die Rechnung machen, nein, die Flüchtigen selbst werden sich dieser zahnlosen Witzfigur nicht beugen. Denn dazu bedarf es nunmal Mumm, Konsequenz und Durchsetzungskraft, ausnahmslos.
Kurz und knapp: Weitere Nebelkerze!
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26.03.2016 21:25 Uhr von Zonk4711
 
+12 | -0
 
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Das zieht der Innenminister jetzt so durch, wie er kriminelle Migranten auch knallhart abschiebt....

und die Migranten könnnen schon nicht mehr wegen Dauerlachkrampf.
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26.03.2016 21:35 Uhr von CoffeMaker
 
+7 | -0
 
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@jschling indirekt ist jeder Arbeitslose an seinen Wohnsitz gebunden. Das mag einem nicht schmecken aber wenn man auf Kosten der Gesellschaft lebt gibts kein "Wünsch dir was".

Und unter sich leben? Ich dachte Multikulti ist die Krönung der Schöpfung und das Geilste auf der Welt. Den Anspruch unter sich leben zu wollen haben wir Deutsche nicht mal im eigenen Land. Also warum ist die "Unter sich sein wollen"-Einstellung bei Einwanderern normal und bei den Ureinwohner ganz böse und nazimäßig?

Und ein Menschenrecht da zuwohnen wo man will gibt es nicht, jedenfalls nicht wenn man nicht die finanziellen ,Voraussetzungen hat. Wenns so wäre könnte man ja in die Vorzeigedemokratien wie die USA einfach so einwandern und es sich bequem machen.
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26.03.2016 21:35 Uhr von Beobachter15
 
+5 | -0
 
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@Tumult
Du bist nicht integriert. Der heißt jetzt ´Sitzhase´ (LIDL), und bringt seine ´Versteckeier´ (HEMA in NL, SN berichtete). ^^ - Du Nichtintegrationswilliger! /Ironie off

Egal, den gibt es eher, als dass so ein Gesetz durchgehen würde. Die bisherigen, zumeist gescheiterten, Integrationsversuche der letzten 40 Jahre und deren Folgen reichen eben noch nicht, dass die Regierung (Zufall dass in dem Wort GIER steckt?) die deutsche Sprache als Grundvoraussetzung zur Integration und Verhinderung von Parallelgesellschaften fordert.

Es ist eigentlich schon erstaunlich, dass Merkel ihren Schoßhund nicht schon zurückgerufen hat.
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26.03.2016 21:41 Uhr von donk_py
 
+1 | -6
 
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@ jschling,

ich lebe im Ausland und werde garantiert nie dort wohnen wo andere Deutsche sind die kaum die Sprache sprechen und nur über andere die gerade nicht da sind herziehen. Das schlimmste ist, das viele sogar davon leben andere Deutsche abzuziehen. Das muss ich mir beim besten willen nicht antun und ich denke ich kann sagen das ich hier integriert bin.
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26.03.2016 21:44 Uhr von Emmerle
 
+2 | -0
 
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@ jschling

Sklaven lohn ? Falsch gibt doch ein Mindestlohn !
Muss zwar noch nen Dolmetscher ggf einstellen aber ist doch egal, wird sicherlich vom Steuerzahler Subventioniert....

Zum Thema Deutsche im Ausland(nicht jedes,aber doch viele), ich glaube ich wäre da so Arrogant und würde mal ganz frech fragen welches Land,dieses Land denn mit finanziert ....
Wenn mir die Antwort nicht passt dann halt nicht niederlassen...
Weißte ich behaupte mal bis zur DM waren die Deutschen und vor allemDie Währung gerne gesehen in allen Länden weil sie was "wert" waren (made in germany) war mal ein Qualitätsprodukt ...

mittlerweile ist dem nicht mehr wirklich sooo...
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26.03.2016 21:50 Uhr von Emmerle
 
+6 | -0
 
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@ donk_py

tja das denken sich Imigranten sicher auch, mit dem "herziehen" ist das gang und gebe oder verstehst du die Menschen wenn du in ihrer nähe bist und die in deren Heimatsprache quasseln.

Unterschied ist jedoch das DIE(ja ich weiss nicht alle) sich freuen über den Deutschen Wohlfahrtsstaat und uns auslachen !
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26.03.2016 22:49 Uhr von MossD
 
+3 | -1
 
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Nur wieder heiße Luft...wenn es ernst wird, wird es im Bundestag von SPD und Co. geblockt.
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26.03.2016 23:36 Uhr von Beobachter15
 
+4 | -0
 
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In 20 Jahren, wenn mich die Rente eigentlich treffen sollte, wird selbst die Mindestrente ein Traum bleiben. Das mit Riester ist schon heute defizil, danke. - Willkommen im Kapitalismus.

Danke, Anke. ^^

[ nachträglich editiert von Beobachter15 ]
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27.03.2016 00:08 Uhr von hochwasserpeter
 
+5 | -0
 
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Gähn !

Nimmt den Deppen eigentlich noch irgendjemand für Voll ?
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27.03.2016 05:03 Uhr von Willkommensklatscher
 
+0 | -11
 
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27.03.2016 10:14 Uhr von supermeier
 
+2 | -0
 
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Ha ha ha ha ha ha, der war gur.
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27.03.2016 11:45 Uhr von Bodensee2010
 
+3 | -0
 
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bitte wer nimmt diesen de maiziere noch ernst ?

dummes geschwafel eines wirtschaftslakaien

ausserdem wird ihm schon noch von einem gewissen klientel in diesem land beigebracht das man seine forderungen nicht erfüllen will und auch nicht erfüllen wird
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27.03.2016 12:58 Uhr von jschling
 
+0 | -1
 
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@CoffeMaker
ich möchte weder einem deutschen, noch einem ausländischem H4-Empfänger unnötiges Umherziehen auf Staatskosten finanzieren - darum geht es doch auch garnicht !
aber als Deutscher Hilfsbedürftiger kann ich zumindest prinzipiell ziehen wohin ich will, solange ich die Umzugskosten selbst gestemmt bekomme (alles freiwillige und kostenlose Bekannte), steht einem Umzug nichts im Wege. Liegen die Wohnungskosten im Bereich der H4-Leistungen (m² sind ja auch abhängig von der Familiengrösse), kann das Amt den Umzug nicht verwehren. Ausländer sollen aber genau dieses Recht dann nicht mehr haben, nix freie Wohnortbestimmung - wie man überhaupt auf die Idee kommen kann das zu vergleichen... :-((

@Emmerle
du suchst bestimmt auch den Osterhasen ?!
als Einheimischer wird man schon "gezwungen" einen Job anzunehmen, als Ausländer mit der drohenden Sanktion "kein Job = keine Aufenthaltsgenehmigung" ist man sicherlich viel eher bereit Missstände z.B. fehlende (Überstunden-) Entlohnung, Arbeitsbedingungen usw. anzuzeigen :-(((

Von mir aus sollten alle wieder gehen dürfen, sobald es die Situation im eigenen Land zulässt, aber wenn man sie bleiben lässt, dann muss man ihnen auch die gleichen Rechte wie jedem Einheimischen geben. Alles andere führt nur zu einem Ausspielen der Ärmsten gegeneinander
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27.03.2016 17:52 Uhr von Nasa01
 
+5 | -0
 
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Der kürzeste Witz der zu finden ist:
"Innenminister de Maiziere droht Flüchtlingen"

:)
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30.03.2016 16:38 Uhr von CoffeMaker
 
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@ jschling

"aber als Deutscher Hilfsbedürftiger kann ich zumindest prinzipiell ziehen wohin ich will, solange ich die Umzugskosten selbst gestemmt bekomme (alles freiwillige und kostenlose Bekannte), steht einem Umzug nichts im Wege. Liegen die Wohnungskosten im Bereich der H4-Leistungen (m² sind ja auch abhängig von der Familiengrösse), kann das Amt den Umzug nicht verwehren. "

Da liegst du verkehrt. Das funktioniert vielleicht innerhalb deines Landkreises aber nicht bundesweit.
Ich kann zb. nicht aus meinem "miesen" ostdeutschen Kaff nach Bayern ziehen selbst wenn die Wohnung dort innerhalb des dort gültigen Harz4-Satzes ist. Dies wird das Amt verweigern, mache ich es trotzdem bekomme ich in Bayern den gleichen Harz4-Satz wie hier im Osten. Das war übrigends auch das Kuriose, für Leute die hier aus armen EU-Ländern einwandern und Harz4 beantragen gilt diese Regel allerdings nicht obwohl es im Prinzip genau das gleiche ist wenn ich aus dem billligen Osten in den teuren Westen ziehe. Das zeigt im Grunde wie es hier langläuft.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]

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