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Malte Pieper: Flüchtlingspolitik von Angela Merkel gescheitert

Malte Pieper, Korrespondent des ARD-Studios in Brüssel, hat in einem Kommentar bei "tagesschau.de" die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel als gescheitert erklärt. Der EU-Gipfel mit der Türkei würde dies abschließend zeigen.

"Ich glaube, dieses Gipfelergebnis ist der endgültige Beweis dafür, dass Merkel mit ihrer Art, Politik zu machen, gescheitert ist. Denn es reicht eben nicht, sich immer erst dann einem Problem zuzuwenden, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist", so Pieper in seinem Kommentar.

Der Bürgerkrieg in Syrien würde nun schon seit fünf Jahren andauern. Fünf Jahre lang habe man gesehen, dass man diesen Menschen helfen müsse - fünf Jahre, in denen immer mehr Menschen geflohen seien, so Pieper weiter. Europa hätte sich eine Strategie zurecht legen können. Hätte, so Pieper.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik / Europa
Schlagworte: Angela Merkel, Flüchtlingspolitik, Pieper
Quelle: tagesschau.de

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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.03.2016 13:33 Uhr von Borgir
 
+23 | -18
 
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Er hat ja schon recht. Fünf Jahre lang schaute man dem Morden, Vergewaltigen, Hinrichten und Terrorisieren zu und unternahm nichts. Man reagierte erst, als die Flüchtlingsströme immer größer wurden. Man reagierte allerdings nur ohne zu agieren.
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19.03.2016 14:11 Uhr von Oberlehrer
 
+29 | -6
 
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Ich habe keine Lust zu recherchieren, ich bezweifle aber stark, dass Herr Pieper in den letzten fünf Jahren ein einziges warnendes Wort über die Situation in Syrien geschrieben hat.
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19.03.2016 14:16 Uhr von Borgir
 
+10 | -23
 
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19.03.2016 14:33 Uhr von NurausVerzweiflung
 
+30 | -4
 
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@Borgir
Immer noch nicht aufgewacht? Du leugnest immer noch die Leugnungpolitik unserer Regierung. Ring, Ring, Ring, bitte aufwachen.
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19.03.2016 14:43 Uhr von internetdestroyer
 
+22 | -1
 
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Echt jetzt? Der Herr Pieper kommt jetzt erst drauf! Daumen hoch, daß es nicht noch länger gedauert hat bis er zu dieser Erkenntniis kam.
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19.03.2016 15:31 Uhr von GreatApollon
 
+12 | -2
 
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Wir WOLLEN das gar nicht schaffen, Frau Merkel !
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19.03.2016 15:45 Uhr von Zonk4711
 
+9 | -1
 
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Tja, Herr Piper,
die ARD hat ja auch jahrelang regierungstreu berichtet und das Versagen von Merkel vertuscht. Genauso das ZDF.
Vielleicht gab es ja den Deal, daß die ÖR-Sender für die Regierung sprechen, dafür dann bei der GEZ unterstützt werden.
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19.03.2016 16:20 Uhr von det_var_icke_mig
 
+8 | -1
 
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das war aber schon immer das Problem der CDU-Politik, auch schon unter Kohl, man hat jedes Problem so lange ausgesessen bis man es nicht mehr ignorieren konnte

das Problem der Sozialkassen, welches Schröder mit seiner Agenda zu lösen versuchte ist nicht erst unter Schröder entstanden, das gab es schon länger und Kohl hat nochmal genau was dagegen unternommen?

Merkel macht genau dasselbe, sie ignoriert Probleme die an die Tür klopfen so lange bis die Probleme eben jene Tür eingerannt haben

waren sie vorher noch leicht un evtl. preiswert zu lösen sind sie dann aufeinmal gewachsen, wesentlich schwieriger und vor allem teurer zu lösen, wenn überhaupt

ist aber auch ein typisch deutsches Verhalten, alles ausblenden und wenn es dann doch in den Focus rückt mit purem Aktionismus halbgare und nicht zu Ende gedachte Lösungen durchzudrücken
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19.03.2016 16:25 Uhr von Seth68
 
+11 | -1
 
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Obama und Cameron führen ohne Kriegserklärung Krieg im Nahen Osten für die Ölmagnaten und die Rüstungslobby und nehmen selber so gut wie keine Flüchtlinge auf!
Die 3 Rüstungsstaatskonzerne der USA (100-% iger alleiniger Auftraggeber mit einem Budget größer als die übrige Welt) zwingen offensichtlich ihre Präsidenten und die Welt zu immer neuen Kriegsherden.
Der IS ist ein US-Produkt von Expräsident Bush von 2003. Alles spricht auch dafür, dass es sich hier um einen
Stellvertreterkrieg der Wallstreet gegen Putin einschließlich der Ölpreispolitik handelt.
Europa, allen voran Deutschland, wird offensichtlich erpresst hier mitzumachen oder mindestens ihre
Flüchtlinge aufzunehmen, weil sonst beim Bombenkrieg der Alliierten Völkermord droht. Die Statistiken
besagen, dass beim Bomben neun Zivilisten sterben und nur ein IS-Kämpfer.
Die jetzigen Mächtigen haben Vietnam und Afghanistan vergessen, die Leute die dagegen auf die Straße gehen
aber nicht.
Die Lösung von Frau Merkel, aus der Zwangslage für Deutschland und Europa durch die Aufnahme von
Flüchtlingen noch das Beste daraus zu machen, ist wohl einer der größten Irrtümer unserer jüngsten Geschichte der auf innenpolitisch sozialromantischen lebensfremden Vorstellungen beruht und nicht mal im sozialem Netz
funktioniert.
Hier werden Millionen Menschen in eine unvorstellbare Völkerwanderung gestürzt, statt ihnen vor
Ort oder in Ihrem Nachbarland neue Orte zu errichten und sie dort zu versorgen. Die Folgen der Völkerwanderung werden unabsehbar für ein Europa ohne kontrollierte Außengrenzen sein.
Der jetzige Zustand ist auch das Ergebnis, dass Deutschland seit dem 2. Weltkrieg keine eigene Außenpolitik
mehr machen durfte und das tun muss, was die USA und ihr Vasall England für richtig halten, zu deren eigenen Vorteil natürlich.
Kluge und besonnene Politiker in Deutschland waren bisher Mangelwahre.
Die armen Flüchtlinge, die ihr Leben lang nur nach ihren gesellschaftlich und politischem Instinkten leben
mussten und von denen viele kaum lesen und schreiben können, sollen nun nach Gesetzen leben, die sie nicht kennen und auch nicht akzeptieren.
Das scheint aber alles zu brisant für unsere Medien, die keine Informationsaufgabe mehr kennen, sondern nur
noch Propaganda für die mächtige USA, denn wir haben Krieg und da wird gelogen (s. auch obiges Zitat). Wenn
der Ölkrieg dieses Jahr nicht noch mehr Katastrophen für uns bringt, haben regierende Politiker nur noch Angst
vor den nächsten Wahlen.
Da wird über die Andersdenkenden hergezogen, statt über die Ursachen.
Auf unsere z.Z. maßgebenden Politiker trifft der Satz von Ludwig von Mises ins Schwarze:
„Der Neurotiker klammert sich an seine Lebenslüge, und wenn er vor die Wahl gestellt wird, entweder ihr oder
dem logischen Denken zu entsagen, zieht er es vor, die Logik zu opfern.
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19.03.2016 16:42 Uhr von Brit2
 
+5 | -0
 
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Wenn ausgerechnet in der Türkei ab morgen entschieden wird, wer künftig im Austausch in die EU (räusper: "wir wollen nach Deutschland") einreisen darf und ausgerechnet in der Türkei für jeden irgendwann geklauten Pass plötzlich 10 oder mehr Leute mit gleichem Namen und alle aus Europa oder Syrien stammend durchgewunken werden ... was also brachte dieses so euphorisch gefeierte aktuelle EU-Türkei-Papier wirklich?
Und das bisher größte Problem der Verteilung der Leute auch in andere EU-Staaten wurde in keinster Weise geklärt. Also empfangen wir weiter nahezug ungebremst alle Reisenden ...(und unterhalten sie! - zugleich werden unsere Rentenbezüge gekürzt und steigen die SV-Beiträge) - was also hat Merkel erreicht? Außer Applaus und den Thron gesichert - nichts. Jedenfalls NICHTS für ihr Land und uns! Null!
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19.03.2016 17:10 Uhr von Crusadernow
 
+2 | -0
 
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erst wir schaffen das wie bob und dann der Türkei so richtig tief in den arsch kriechen
das soll politik sein ? das ist so traurig das man schon wieder lachen kann
das land ohne identität --- Deutschland
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19.03.2016 17:14 Uhr von Borgir
 
+0 | -7
 
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@Nurausverzweiflung

ich leugne die Leugnungspolitik......aha
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19.03.2016 17:15 Uhr von Borgir
 
+1 | -10
 
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@Vollmer1961

wenn jemand etwas vernünftiges sagt ohne diese dumme idiotische peinliche falsche Hetze ist das auch okay. Aber dieser ganze Mist den viele Leute hirnlos rausballern ist einfach Nazijargon.
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19.03.2016 17:26 Uhr von Pavlov
 
+2 | -14
 
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19.03.2016 20:39 Uhr von anonymous2015
 
+0 | -3
 
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ich denke die regelung mit der türkei zeigt klar, das eu/deutschland rassistisch ist.

ich sehe das wie pieper, jahrelang nix getan...und plözlich muß alle hop hop gehen...das da immer was menschenunwürdiges raus kommt, ist leider politische realität.

merkel ist zu staarsinnig, aber die deutschen gesetze unzureichend...oder warum gibt es kein einwanderungsgesetz, welche zB die schlepper unnötig machen würde?

deutschland geht seit 1981, wo kohl an die regierung kam...wieder mit großne schritten richtung ende 30er jahre! (dazu gehört auch der massive abbau von bürgerechten).
wirklich demokratisch war deutschland noch nie...aber was in den letzten 20 jahren abläuft, zeigt klar das man wieder auf ein totalitäres system hinsteuert.

[ nachträglich editiert von anonymous2015 ]
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19.03.2016 20:42 Uhr von Slicknews
 
+4 | -0
 
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So .....jetzt hats auch der allerletzte Vollhonk kapiert
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19.03.2016 21:38 Uhr von fraro
 
+5 | -1
 
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Es scheint mit Merkel (zum Glück) wirklich zu Ende zu gehen. Warum sonst dürfte sonst so ein Kommentar veröffentlicht werden?

Erinnert mich an die letzten Tage von Honecker.
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19.03.2016 22:49 Uhr von Wildcard61
 
+2 | -1
 
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Entweder ist Merkel bald weg, oder der hat ausgepiept.
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19.03.2016 23:46 Uhr von Silla
 
+1 | -1
 
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@ Wildcard61

Weder noch

denn Deutschland ist nicht, wie unsere Volksverhetzer nicht müde werden zu behaupten, eine Diktatur. Frau Merkel wird mindestens bis zu den nächsten Wahlen weiter regieren und Herr Pieper wird weiter aus Brüssel berichten. Wetten?
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20.03.2016 03:43 Uhr von murmet
 
+1 | -1
 
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Dass nichts getan wurde, wo etwas hätte geshehen sollen, ist wohl ausser Frage.
Nur über das "was eigentlich?" scheint nicht einmal jetzt Klarheit zu bestehen.
Ich seh das eher als ein Versagen der Europäischen Politik und nicht so sehr einer "Schuld" von Fr. Merkel. Diese wies ja immer wieder darauf hin, dass es eine Lösung nur in einem gesamt-europäischen Kontext geben könne, nur passierte hier nichts.
Offensichtlich haben nationale Interessen immer noch Vorrang vor der Idee eines gemeinsamen Europas, auch hier sehe ich die Schuld nicht bei Frau Merkel.
Und wenn die hohen Tiere sich nicht bewegen wollen oder können und das Problem einfach nicht von allein verschwinden will, tja, dann kommt sowas raus wie wir jetzt haben^^
Druck auf die Politiker nimmt zu und weil sie es versäumt haben, auf die Befürchtungen von Teilen der Bevölkerung einzugehen, brodelt es halt ein wenig.
Von einem Scheitern von Merkels Flüchtlingspolitik in diesem Zusammenhang zu sprechen, scheint mir etwas engstirnig und am Thema vorbei.
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20.03.2016 09:04 Uhr von G-H-Gerger
 
+1 | -2
 
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Wie kann etwas, was nicht ist, scheitern? Merkel hatte keine "Flüchtlings-Politik". Wie immer hat sie nichts gemacht. Wer nichts macht, kann auch nicht scheitern, oder?
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20.03.2016 10:38 Uhr von Enny
 
+4 | -2
 
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Merkel ist als Politikerin unglaubwürdig. Sie klebt mit einem merkwürdigen kranken Stursinn an ihrem Amt.
Sie ist gescheitert.
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20.03.2016 10:42 Uhr von det_var_icke_mig
 
+1 | -3
 
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@Vollmer1961: warum nur ist man ein "Jubeldeutscher" wenn man nicht gegen Flüchtlinge ist?

jeder der hier irgendwas sinnvolles zum Thema beiträgt was nicht im Konsens "alle abschieben" steht wird als "Jubeldeutscher" abgestempelt und MUSS nach eurer Ansicht direkt jemanden in seine Wohnung einladen

wenn ihr mal mit dem Quatsch aufhören könntet könnte man sich vielleicht ohne die dauernden Vorwürfe Nazi / Jubeldeutscher oder Rassist / Gutmensch an die Lösung des Problems machen

denn wie immer wird die endgültige Lösung irgendwo dazwischen liegen, weder beim Rassistischen: alle raus noch beim Gutmenschen: alle rein
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22.03.2016 15:09 Uhr von AlternativeStimme
 
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Fluechtlingsproblem kann nur i/d Ursprungslaendern erledigt werden.M.a.W. die EU-Politik muss ihren eigenen Mist raeumen.Man hat jetzt die PatriotRakete aus der Tuerkei weggeholt Schutz der syrischen Terroristen,jetzt noch Unterstuetzung Terroristen stoppen(Bewaffnung+Finanzierung) +Frieden stiften.Kriegsfreudige Laender wie England+Frankreich,die Nato Initiatoren der Syrien/LybienKriege,sollten groessere Quoten Fluechtlinge akzeptieren.
EU bekaempft nur Folgen,nicht Ursachen dieser Katastrophen.
Ursache der Odyssee v Fluechtlingen nach Europa=die verwerfliche NatoPolitik die m ihren Kriegen+schmutzige Politik schon ueber 20 mio Opfer verursacht haben im NahOst an Toten,Verwundeten,Fluechtlingen. Auch Hunger=ein wichtiger Grund,BioOel+landwirtschaftliche EUPolitik haben Hunderte Milionen v Menschen inden Hunger getrieben. Das EU sich so abschottet v dem Elend das v ihr verursacht wurde=sehr heuchlerisch+wurde auch v PapstFranziskus als sehr niedriger Moral angemahnt

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