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De Maiziere fordert Nachsicht bezüglich Menschenrechtsverletzungen in der Türkei

Thomas De Maiziere forderte auf einem EU-Gipfel die Teilnehmer auf, Nachsicht mit der Türkei bezüglich dort begangener Menschenrechtsverletzungen zu üben. "Wir sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein", sagte Maiziere wörtlich.

Der Türkei wird international vorgeworfen, die Menschenrechte in Verbindung mit dem Kampf gegen die Kurden zu verletzen. Auch die Unterdrückung der Opposition wird vielerorts gerügt. Der Innenminister forderte dazu auf, die Leistung, die die Türkei in der Flüchtlingskrise erbracht habe, zu würdigen.

Gleichwohl forderte er den Staat am Bosporus dazu auf, den erforderlichen Beitrag zur Grenzsicherung zu erbringen. Auch müsse man die Türkei entlasten, indem Europa ihr Flüchtlingskontingente abnehme. Er schätzte, dass der Türkei pro Jahr rund sechs bis sieben Milliarden Euro an Kosten für Flüchtlinge entstehen.


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WebReporter: that yellow Bastard
Rubrik:   Politik / Europa
Schlagworte: Türkei, Flüchtling, Thomas de Maiziere
Quelle: faz.net

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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.03.2016 11:08 Uhr von One of three
 
+55 | -3
 
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Bei Menschenrechtsverletzungen kann es keine Nachsicht geben.
Entweder sind es Verletzungen des Menschenrechtes oder nicht.
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05.03.2016 11:12 Uhr von VincentCostello
 
+4 | -6
 
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Das Land was ewig den ersten Platz halten wird bezüglich dessen redet da drüber als wäre nicht gewesen .
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05.03.2016 11:15 Uhr von that yellow Bastard
 
+33 | -4
 
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@One of Three

Das kommt eben davon, wenn man sich mit politischen Himmelfahrtskommandos derartig ins Abseits fährt, dass man auf die Mithilfe von Despoten angewiesen ist. Erdogan wird (leider) noch viel erreichen, weil er Erpressungspotenzial in Form von Millionen Flüchtlingen in seinen Händen hält.
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05.03.2016 11:27 Uhr von Michael Pohl
 
+19 | -2
 
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Hat man jetzt auch Nachsicht mit Deutschland wegen des 2. Weltkrieges. Das wird doch in Hunderten Jahren uns noch unter die Nase gerieben. Ich hoffe in Deutschland tut sich mal was das mal im Bundestag richtig aufgeräumt wird!
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05.03.2016 11:30 Uhr von Gothminister
 
+12 | -1
 
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@that yellow Bastard
Ja, aber zum Erpressen gehören nunmal immer zwei. Es ist ausschließlich politischer Wille, dass die Hilfe zuerst zum Despoten, statt zur Unterstützung und Grenzsicherung nach Griechenland geleitet wird. Griechenland hat zudem eine der größten Flotten in der EU und könnte die Überfahrt bereits schon auf halben Seewege aufhalten, der bekanntlich nur wenige Kilometer breit ist. Australien zeigt wie es funktioniert.
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05.03.2016 11:51 Uhr von Truth_Hurts
 
+9 | -1
 
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Werden die Menschenrechte eines Wohlstandsmigranten in Deutschland verletzt schreit er nach aller Härte des Gesetzes. Durchaus zurecht. Wenn aber die Menschenrechte generell eingeschränkt werden soll man Nachsicht üben?

Was für ein mieses Stück Verdauungsrückstand haben wir hier eigentlich als Innenminister?
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05.03.2016 11:58 Uhr von Laus_Leber
 
+10 | -2
 
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Der Konflikt zwischen Kurden und Türken existiert bereits Jahrzehnte. Kurden werden gezwungen sich zu assimilieren.
Warum sollte man die Situation der Menschenrechtsverletzungen nicht kritisieren, gerade weil diese schon so lange andauern? Warum sollte man Nachsicht zeigen, wenn keine Entwickling in dieser Sache gezeigt wird?
Ein Geschäftspartner, der schändlich handelt, wird nicht zum Engel, weil er ein Geschäft abschließt. Für die Türkei sind die Flüchtlinge ein rein wirtschaftlicher Faktor und das hat nichts mit Menschlichkeit zu tun. Niemand kann ernsthaft glauben, dass Milliarden in Unterkünfte und Versorgung der Flüchtlinge investiert werden seitens der Türkei. Sie dürfen sich da aufhalten und das war es auch schon.
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05.03.2016 12:05 Uhr von Seth68
 
+14 | -1
 
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Menschenrechte-egal, Kurden ermorden-egal, sich der Erpressung mit ein paar Flüchtlingen beugen-egal;
Frage: Was unterscheidet denn den Despoten Erdogan von seinen Kollegen Assad oder Kim Jong Un ?
Antwort: Er passt in die derzeitigen Wünsche der Politik-......
Erst kommt das Fressen, dann die Moral....

[ nachträglich editiert von Seth68 ]
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05.03.2016 12:15 Uhr von holly47
 
+8 | -0
 
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Nicht Schiedsrichter bei Menschenrechten sein,aber Bestimmer wer Flüchtlinge zu nehmen hat,warum das Eine und das Andere nicht.
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05.03.2016 12:17 Uhr von Priva
 
+11 | -2
 
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natürlich, kriecht dem türken-adolf noch weiter in den arsch.
wie erbärmlich sind unsere politiker doch.
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05.03.2016 13:05 Uhr von yeah87
 
+9 | -0
 
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Russland wird jeder scheiss erwwähnt aber die Türkei darf Flugzeuge abschiessen und Kurden niederbomben aber naja bei den Saudis hat man ja auch eine Nachsicht die Tag für Tag foltern und steinigen.

Passende Länder dürfen machen was sie wollen siehe auch folter der Usa in Gefängnissen im Irak.

Aber Gadaffi musste niedergebombt werden hää.

Auch Israel kann machen was es will
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05.03.2016 13:13 Uhr von darooler
 
+0 | -9
 
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Warum wird immer von einem Kampf der Türkei gegen die Kurden geredet? Propaganda?

Es gibt keinen Kampf gegen die Kurden in der Türkei. Sondern nur gegen Terroristen, die bei weitem nicht alles kurdischer Abstammung sind und erst recht nich die Interessen dieser vertreten.

Und euer scheinheiliges getue um Meinungsfreiheit und Pressefreiheit könnt ihr euch sparen. Warum wird einfach ein TV Sender plötzlich aus dem Katalog sämtlicher Kabel- sowie IPTV Anbieter genommen, ohne die Kunden vorher zu informieren? Blos weil dieser Sender Regierungsnah (Türkei) berichtet? Wo ist denn hier euer Maß von Pressefreiheit angesiedelt?
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05.03.2016 13:22 Uhr von Skarsnik
 
+3 | -0
 
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Er will ja, dass die türken an der syrischen grenze eine rieisge mauer bauen, und auf die syrer schiessen sollen.
Dafür bekommt Erdogan 3mrd euro ohne zweckbindung. Ob er sich davon goldene toiletten einbauen lässt, ein paar hundert ziegen oder extra-ehefrauen kauft, ist Merkel und deMaziere doch egal. Hauptsache die türken ´kämmern´ sich um die flüchtlinge.

Türkische schlepper verdienen im moment rekordsummen an den bootsflüchtlingen. Da kommen dieses jahr locker 10-15mrd zusammen. Die flüchtlinge müssen am strand alles abgeben, was sie noch besitzen, oder die türkische polizei geht gegen sie vor.
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05.03.2016 13:56 Uhr von Skarsnik
 
+5 | -0
 
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wow 5 minuten registriert und schon so einen blödsinn am posten.

Dieses kurden-bashing und türkeibejubbeln kligt sehr nach dem tollen PolatAr...
Mal wieder nen neuen account angelegt. :)
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05.03.2016 14:22 Uhr von crisis-induced
 
+3 | -1
 
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Unmöglich das so was ein deutscher Innenminister fordert - entweder liegt hier ein Irrtum vor oder dieser Kerl hat nicht die geistige,moralische Reife für ein Ministeramt? Wer hat denn zum Innenminister ernannt?
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05.03.2016 14:28 Uhr von Skarsnik
 
+3 | -1
 
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Also ich kann den unterschied zwischen Asad und Erdogan nicht mehr erkennen. Beide führen krieg gegen die eigene bevölkerung.
Nur bei Erdogan kommt noch hinzu, das er den krieg begonnen hat, und nebenbei noch die gegner Asas unterstützt und zum aufstand angestachelt hat. Dazu noch die türkmenen, die in syrien gezielt gegen kurden vorgehen, unterstützt von türkischer artillerie und türkischen waffen.
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05.03.2016 15:16 Uhr von Jlaebbischer
 
+2 | -0
 
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De Meise hat wieder gesprochen...
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05.03.2016 18:08 Uhr von Neu555
 
+3 | -0
 
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Wenn er Nachsicht bei Menschenrechtsverletzungen der Türkei fordert, dann könnte er ja auch mal Nachsicht mit der AfD üben.
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05.03.2016 18:23 Uhr von Schlechtmensch
 
+1 | -0
 
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Das nennt man appeasement Politik. Hat schon hervorragend gegen Hitler funktioniert.

Die Türken machen doch nichts, außer:

staatskritische Journalisten inhaftieren
russische Kampfjets abschießen
dem IS Waffen liefen
Kurden in Syrien mit Artillerie beschießen
Kurden die vor IS fliehen an der Grenze abweisen

das sind/waren alles Verstöße gegen das Menschen-/ und Völkerrecht. Aber da kann man mal alle fünf Augen zudrücken.
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05.03.2016 18:42 Uhr von Denk-Mal
 
+2 | -0
 
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Ach, den gibts auch noch?
Arschlecker können garnicht tiefgenug sinken.
In der Regierung, wo sonst.
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05.03.2016 19:26 Uhr von Maestro
 
+2 | -0
 
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Habe ich das von dem Kerl richtig verstanden wenn ich was gutes für ein paar flüchtlinge mache darf ich mit anderen tun was mir gefällt also ihre Menschenrechte mit füßen treten???
Was für ein abschaum uns hier nur Regiert und was zu sagen hat ist einfach unbegreiflich
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05.03.2016 19:36 Uhr von friedliebend
 
+2 | -0
 
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Zuerst kommt Geld, Wirtschaft und Politik, wenn dann noch etwas übrig ist, Menschenrechte. Das ist ja nichts neues. Darüber haben wir schon vor über 25 Jahren gelacht wenn unsere Politiker z.B. nach China geflogen sind um irgendwas auszuhandeln. Dann haben sie am Ende verschämt noch einmal kurz in einem kleinen Nebensatz die Menschenrechtssituation angesprochen, nur damit sie sagen konnten sie hätten es auch erwähnt.

[ nachträglich editiert von friedliebend ]
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05.03.2016 20:06 Uhr von hurg
 
+1 | -0
 
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wie tief kann man sinken?
alle ach so wichtigen Werte sind unwichtig wenn so die Kanzlerin nicht ihrem Volk sagen muß: ich habe einen Fehler gemacht.
Blindheit, Sturheit,Dummheit?
>was, das Volk fragt? wie kann das Volk fragen?<
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05.03.2016 20:20 Uhr von internetdestroyer
 
+2 | -0
 
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Mein Gott, was haben wir für Arschkriecher als Politiker. Kein Rückrat mehr, keine Eier mehr in den Hosen. Unglaublich!
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05.03.2016 20:22 Uhr von MainframeOSX
 
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Ist der Bekloppt, der will das doch nur hier einführen.

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