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BGH: Vater nahm Sohn nach zehn Tagen aus KiTa - Muss aber für zwei Monate zahlen

Eigentlich sollte der Vater eines 18-monatigen Kindes 4.100 Euro an die Kindertagesstätte zahlen. Der Vater hatte seinen Sohn nach zehn Tagen wieder abgemeldet, da dieser sich dort nicht wohl fühlte.

Daraufhin klagte die KiTa vor dem Amtsgericht München und dieses verklagte den Vater dazu, 1.400 Euro zu zahlen. Der Vater und die KiTa legten jeweils dagegen Revision ein.

Nun war der Fall vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe und die Bundesrichter bestätigten im wesentlichen das Urteil. Sie meinten, dass es nicht geboten sei, dass die Eltern das Recht hätten, sofort aus dem Vertrag zu kommen.


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WebReporter: Der_Linke
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Vater, Sohn, BGH, zwei, zehn, KiTa
Quelle: bild.de

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5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.02.2016 11:20 Uhr von Der_Linke
 
+6 | -5
 
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Ich dachte wir haben zu wenig KiTas. Da sollte doch schnell ein Nachfolger gefunden sein oder nicht? Ich würde eh ein Kind erst 14 Tage Probebetreuen lassen, bevor ich einen Vertrag mit einer KiTa abschließe.
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19.02.2016 12:15 Uhr von Brit2
 
+6 | -2
 
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Eben. Vater war hoffentlich volljährig und durfte den Vertrag unterschreiben. Auch z.B. Mietverträge enthalten Kündigungsklauseln. Da könnte ja jeder kommen mit "das können die aber MIT MIR so nicht machen". Sehr unsympatische Familie ...
Frag mich - ob sein Sohn die Beschwerde über diese schlechte Kita beim Vater schriftlich eingereicht hat. Das muss ja eh ein Wunderknabe sein. Auf die Schulzeit kann man gespannt werden. Einser Abitur muss auch sein und NC-Studienplatz oder "mein Vater haut Euch!"
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19.02.2016 13:17 Uhr von psycoman
 
+5 | -4
 
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Ich habe eine Leistung für 60 Tage gebucht, nutze aber nur 10 und die Kita hat keine Kosten. Warum sollte ich die anderen 50 Tage zahlen?

2020 € pro Monat? Was ist das bitte für eine KiTa?
Essen die Kinder Kaviar von Goldgeschirr und werden von der persönlichen Erzieherin betreut?
Selbst 1400, also 700 im Monat finde ich schon unverschämt.
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19.02.2016 13:42 Uhr von simmew2
 
+1 | -1
 
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@psycoman: die Kita hat sehrwohl kosten. Die Stellen der Betreuer/Innen können nicht auf Tagesbasis geändert werden. Auch die Aufnahme neuer Kinder geht nicht mal einfach so mittendrin
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19.02.2016 14:40 Uhr von shellwalk2
 
+0 | -0
 
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Der Kündigungsgrund entstammt insofern aus dem Einflussbereich des Kündigenden, als dass dieser ein mögliches Unwohlsein des Kindes in der KiTa bei Vertragsschluss nicht ausschliessen konnte.
Darum zieht § 314 BGB nicht und eine ausserordentliche Kündigung ist nicht möglich.

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