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Frauke Petry klagt wegen Hausverbots gegen Stadt Augsburg

AfD-Chefin Frauke Petry hat gegen das Hausverbot von Oberbürgermeister Gribl Klage eingereicht. Das teilte das Verwaltungsgericht Augsburg mit.

Der Eilantrag wurde der Stadt zur Stellungnahme zugesandt. Das Verwaltungsgericht will morgen darüber entscheiden. Am Montag hatte Gribl der AfD-Chefin wegen ihrer umstrittenen Schusswaffen-Äußerungen Hausverbot erteilt.

Sie will am kommenden Freitag beim Neujahrsempfang der AfD-Fraktion im Augsburger Rathaus auftreten.


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WebReporter: MR.Minus
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Stadt, Augsburg, Frauke Petry
Quelle: zeit.de

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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.02.2016 22:10 Uhr von Raskolnikoff
 
+3 | -45
 
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09.02.2016 22:16 Uhr von Raskolnikoff
 
+2 | -28
 
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09.02.2016 22:24 Uhr von Gothminister
 
+33 | -7
 
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Richtig so. Klag den Wicht in Grund und Boden. Nichts bieten lassen von solchen System-Bücklingen.
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09.02.2016 22:41 Uhr von sebapa
 
+8 | -3
 
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Ganz schönes Früchtchen dieser Gribl

http://alle-luegen-ueber-kurt-gribl.blogspot.de/
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09.02.2016 23:12 Uhr von nedburrow68
 
+5 | -2
 
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Was machen die sich alle lächerlich ...
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09.02.2016 23:13 Uhr von hasennase
 
+6 | -20
 
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09.02.2016 23:23 Uhr von DEvB
 
+9 | -14
 
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Komisch... wenn ein Club keine Flüchtlinge reinlassen will, sehen dass hier alle (inkl. mir) als Recht des Hausherrn ihm den Zutritt zu verweigern.

Kaum trifft es eure Anführerin, hat der Hausherr auf einmal dieses Recht nicht mehr?

[ nachträglich editiert von DEvB ]
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09.02.2016 23:35 Uhr von TimeyPizza
 
+13 | -2
 
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@DEvB
Ich bin mir nicht sicher ob dein Einwand hier git. Denn das Hausverbot wurde nicht von einem privaten Club erteilt, sondern von der öffentlichen Stadt. Da könnte es vielleicht Unterschiede im Gebrauch des Hausrechts geben.
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09.02.2016 23:44 Uhr von RandyMarsh
 
+6 | -4
 
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Auch nur ein weiterer Versuch, Stimmung gegen die AfD zu machen und sich den begeisterten Realitätsverweigerer und Bahnhofsklatscher anzubiedern.

Als ob sich der Augsburger Oberbürgermeister Gribl darüber echauffieren würde, was Frau Petry gesagt hat. Wahrscheinlich stimmt er inhaltlich sogar mit ihr überein, da er übrigens CSU-Mitglied ist.

Lasst euch doch nicht für dumm verkaufen, es geht einzig und allein um Wählerstimmen und sonst gar nichts.

[ nachträglich editiert von RandyMarsh ]
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10.02.2016 00:01 Uhr von DEvB
 
+4 | -7
 
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@Beobachter
Schön, dass Du mich als erfahrender Jurist aufklärst! Nichts desto trotz darf der Bürgermeister für das Rathaus Hausverbote verhängen. Natürlich darf Frau Petry dagegen klagen... vielleicht bekommt sie ja Recht. Darüber hinaus dürfen auch Flüchtlinge, bzw. Ausländer klagen, wenn sie nur aufgrund ihrer Herkunft nicht in einen Club gelassen werden. Das ist nämlich auch nicht zulässig, trotz Privatrecht.

Mir ging es bei meiner Aussage auch nicht um juristische Feinheiten, sondern darum, dass auf dieser Seite sich jeder alles so hindreht wie es ihm gerade passt. Hier wird mir zu oft mit zweierlei Maß gemessen.
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10.02.2016 00:57 Uhr von DEvB
 
+0 | -6
 
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@Beobachter

Schön, du hast mich also verstanden! Herzlichen Glückwunsch!
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10.02.2016 02:58 Uhr von G-H-Gerger
 
+1 | -10
 
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Verrückt! Angst vor Flüchtlingen - wie krank ist das. Wahrscheinlich dieselbe Krankheit wie seinerzeit beim BSE-Hype. Da sind die Rindfleischumsätze um 70% eingebrochen. Erst Jahre später waren die wieder auf gleichem Niveau.

Amis haben ein Wort dafür: German Angst.
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10.02.2016 06:03 Uhr von AMB
 
+4 | -2
 
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Eigentlich sollte man sich wirklich überlegen sie zu wählen, weil wenn so undemokratisches gehabe in ganz Deutschland in ist, dann kann man eigentlich überhaupt keinen Grund mehr finden, der die AfD schlechter stellt als die anderen.

Sie beschweren sich darüber, daß die AfD Verfassungsfeindlich sein soll und sie sind Antidemokratisch. Also irgend wie hat dann die AfD keinen Nachteil mehr, wenn alle so handeln und was mir persöhnlich aufstößt ist daß irgend jemand in unserem Bundestag so bescheuert ist und einen Orden zurück verlangen will. Für mich zeugt dieses Verhalten so dermaßen von wirklicher Unehrenhaftigkeit, daß man überprüfen sollte ob die Damen u. Herren im Bundestag uns überhaupt vertreten dürfen, wenn sie derart unehrenhaft sind. Man Ehrt jemanden für eine Leistung, die er bewiesenermaßen erbrachte. Ihm einen Orden dann abzunehmen, weil er etwas anderes zusätzlich macht zeugt für mich von einer dermaßen miesen Charaktereigenschaft, daß ich in Frage stelle ob jemand mit dieser Schwäche überhaupt unbestechlich und wahrhaft Ehrbar ist. Vor allem ob er auch zu seinem Wort steht, denn man kann in meinen Augen nur dann einen Orden aberkennen, wenn auffliegt, daß der Betroffene nicht jener war, dem die Ehrung zugestanden hätte, weil die Handlung die er vermeintlich erbrachte nicht von ihm erfolgte und somit die Ehrung zu unrecht erfolgte.

Jemandem einen Orden abzunehmen, weil man seinen Hund, seinen Geschmack beim Essen oder in der Politik nicht mag ist für mich einfach gesagt ein Beweiß für Unehrenhaftes verhalten und Wortbruch.

Das AfD Programm hab ich noch nicht gelesen aber es sieht wirklich so aus, als ob ich es mir noch durchlesen muß. Vielleicht kann man sich bei der Partei um ein Parteibuch bewerben, denn solche Methoden machen doch klar, daß hier die Anderen Verbrecher zu sein scheinen. (Fernsehsabotage, Hausverbot in einem Öffentlichen Gebäude bei einer Wahlveranstaltung kurz vor den Wahlen etc. Das stinkt.)
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10.02.2016 07:05 Uhr von Kostello
 
+5 | -2
 
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Das ist Diskriminierung. Als Vorwand nutzt er sich von der Schmierenpresse erfundene Unterstellung. Herr Gribl, kennen sie die Menschenrechte?
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10.02.2016 08:38 Uhr von DEvB
 
+0 | -3
 
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@Beobachter16
Natürlich ist auch eine mittlere Meinung geduldet. Ich vertrete auch eine mittlere Meinung. Wenn du dir jetzt nochmal unsere Posts durchliest, gerade die letzten, wirst du feststellen, dass wir exakt das gleiche geschrieben haben.
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10.02.2016 10:21 Uhr von faktkonkret
 
+3 | -2
 
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demnächst bei wichtigen Gesetzesänderungen im Bundestag Unliebsamen Hausverbot erteilen. Ironie
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10.02.2016 11:18 Uhr von slick180
 
+1 | -4
 
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die afd will hier niemand, noch nicht gemerkt ?
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10.02.2016 12:14 Uhr von kspott
 
+1 | -2
 
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Oberbürgermeister Gribl ist mir schon ein harter Hund. Nun gribelt es mir aber ganz toll danach die AfD zu wählen.
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10.02.2016 12:55 Uhr von G-H-Gerger
 
+0 | -1
 
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@Janus#

Auch Amis sind von "German Angst" nicht frei. Insofern richtig erkannt. Trotzdem bleibt es dabei, dass da ein virtueller Gefahrenpopanz hochgepuscht wird - von Interessensgruppen (Medien, "Nazis") und Profiteuren (Petry z.B.).
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10.02.2016 13:11 Uhr von Putinon
 
+1 | -0
 
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Diese Frau hat noch ein Herz für Ihr Volk und Eierstöcke aus Stahl.

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