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BGH: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten verboten

In Deutschland ist es nicht mehr erlaubt, mit E-Zigaretten zu Handeln, die Nikotin enthalten.

Die Regelungen dafür verbieten die Beimischung bestimmter Stoffe wie Ethanol, die in den Liquids enthalten sind. (Az. 2 StR 525/13)

Die Rechtslage war bisher unklar. Die E-Zigaretten sind erst seit einigen Jahren auf dem Markt. Im Gegensatz zur Zigarette wird beim Ziehen eine Flüssigkeit vernebelt und inhaliert.


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WebReporter: 55Karadeniz55
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Handel, BGH, Zigaretten, Nikotin, E-Zigarette
Quelle: shz.de

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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.02.2016 14:18 Uhr von erw
 
+11 | -1
 
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Wir wussten alle, dass das Nikotin immer weiter verboten werden würde. Nun kommen die Gerichtsurteile und bald kriegen wir kein nikotinhaltiges Liquid mehr. Die Demos oder Petitionen, die sich in den Startlöchern befinden oder schon am laufen sind, werden gegen die Kumpanei innerhalb der demokratischen Gewaltenteilung nicht viel ausrichten können. Die Pharmas sind kurz davor zu gewinnen.

[ nachträglich editiert von erw ]
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08.02.2016 14:23 Uhr von CallMeEvil
 
+12 | -2
 
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Die Argumentation in der Quelle ist ja vollkommen Hirnlos. Zieht Euch das mal rein. Weil man der Meinung ist, dass aufgrund der Aromen die Hemmschwelle gesenkt wird, zur Zigarette verbietet man die E-Zigarette.
Dann kann man ja Kokain, Crack und co. legalisieren, solange man die "Einstiegsdroge" Canabis illegal lässt...
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08.02.2016 14:32 Uhr von RandyMarsh
 
+14 | -1
 
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Die News ist etwas verwirrend.

Das Verbot bezieht sich auf E-Zigs, die beim Kauf mit nikotinhaltigen Liquids gefüllt sind (z.B. Einweg-E-Shishas) und nicht auf die E-Zig an sich.

Normale E-Zigs und Liquids mit Nikotin sind weiterhin frei verkäuflich. Zumindest noch so lange, bis die Tabaklobby die hirnrissige TPD2 umgesetzt hat.

[ nachträglich editiert von RandyMarsh ]
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08.02.2016 14:32 Uhr von doncazadore
 
+7 | -1
 
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da ist die Lobby der internationalen tabakmultis seit jahren am wirken- weniger die pharmas -und mütterchen staat natürlich, weil nach bisherigem recht keine tabaksteuer auf die liquids erhoben werden konnte.besser für sie ist weiter "richtig" rauchen.das ist viel gesünder. ( fürs steuersäckel ).
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08.02.2016 14:33 Uhr von kuno14
 
+4 | -1
 
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ab sofort sind nur noch inhaltsstoffe erlaubt,die bei jeder regierungsäusserung jubelstürme verursachen....
desweiteren ist eine flächendeckende pflichteinführung vorgesehen...........
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08.02.2016 14:34 Uhr von Tetacarinae
 
+8 | -0
 
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@ CallMeEvil
Also ich verstehe das so:

Liquid wird als Tabakprodukt eingestuft und nach deutschem Recht ist es verboten Tabakprodukten bestimmte Aromastoffe zuzuführen. Also Liquid ist gleich Tabakprodukt mit verbotenen Aromastoffen.
Die Diskussion um die Hemschwelle ist da, ja, aber nicht der Grund für das Urteil.

Ich finde es aqber auch hirnrisig Liquid als Tabakprodukt zu deklarieren nur weil da Nikotin drin ist. In USA hat man mal versucht Ketchup als gemüse zu deklarieren weil Tomaten enthalten sind. genauso kommt mir das hier vor.

[ nachträglich editiert von Tetacarinae ]
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08.02.2016 14:44 Uhr von kuno14
 
+4 | -1
 
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@Teta,wie ketchup wächst nicht am baum?
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08.02.2016 16:21 Uhr von Tetacarinae
 
+7 | -1
 
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Nur so für die dies interessiert...
Die Amis hatten versucht, Ketchup als Gemüse zu deklarieren um Geld beim Schulessen zu sparen. Hintergrund ist, dass es in USA ein Gesetz gibt welches besagt, dass die Mahlzeit an Schulen zu x % aus Gemüse bestehen muss. Tja, Pizza wär eben günstiger gewesen als eine richtige Mahlzeit... :P

Bei der ECig wird es auch ums Geld gehen. Nur wenn man die ECig als Tabakprodukt deklariert kann man hohe Steuern rechtfertigen. Nur so nebenbei. Auch Liquids ohne Nikotin werden ab Mai dieses Jahres als Tabakprodukt deklariert. Wer da jetz noch nen Sinn dahinter sieht, der sollte Fantasy-Romane schreiben.
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09.02.2016 13:51 Uhr von Azureon
 
+1 | -0
 
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Ich kenne kein Liquid wo Ethanol enthalten ist und ich dampfe seit nunmehr 4 Jahren. Die Richter haben einfach keine Ahnung von dem worüber sie geurteilt haben. Selbst der Hauptaufreger Nikotin gilt als nicht krebserregend. Die restlichen Bestandteile (Propylenglykol sowie pflanzliches Glyzerin, Aromastoffe) sind zugelassene Stoffe in der Kosmetik und Lebensmittelindustrie und daher auch für jeden frei erwerbbar (z.B. in Apotheken). Nach Ansicht der Entscheider, ist wohl das Vermischen dieser Stoffe plötzlich hochgradig gesundheitsgefährdend, obwohl bisher in keiner Studie ein entsprechend stichhaltiger Nachweis erbracht wurde.

Etwas das man nach etwa 6 Jahren in denen diese Praxis angewandt wird zumindest in den Grundzügen erwarten dürfte. Hier wird fachgerecht versucht, ein Produkt welches ein extrem hohes Potenzial als weit weniger schädliches Ersatzgenussmittel hat zur Schlachtbank zu führen um es später steuerlich und kommerziell auszuschlachten und horrende Preise zu verlangen.

[ nachträglich editiert von Azureon ]

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