06.02.16 10:57 Uhr
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Umfrage: Jeder Vierte befürwortet den Schießbefehl auf Flüchtlinge

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "YouGov" befürwortet jeder vierte Deutsche den Schießbefehl auf unbewaffnete Flüchtlinge. Dagegen finden es 57 Prozent nicht gerechtfertigt.

Hintergrund sind die skandalösen Aussagen der AfD-Politikerin Frauke Petry, dass die Grenzbeamten auch Gebrauch von der Schusswaffe machen müssen, wenn Flüchtlinge die Grenze illegal übertreten.

Nach diesen Aussagen forderte SPD-Chef Sigmar Gabriel, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Dies befürworten 58 Prozent.


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WebReporter: Der_Linke
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Umfrage, Flüchtling, Schießbefehl
Quelle: rtlnext.rtl.de

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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.02.2016 10:57 Uhr von Der_Linke
 
+6 | -67
 
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06.02.2016 11:04 Uhr von _Illusion_
 
+44 | -8
 
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@ Der_Linke

Mit dem letzten Satz hast du absolut recht, aber daran ist weder die AfD noch Frau Petry schuld ;o)

Jemand der/die quasi geltendes Gesetz rezitiert soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden? DAS is doch die eigentliche Farce :-)
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06.02.2016 11:05 Uhr von Der_Linke
 
+4 | -42
 
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06.02.2016 11:15 Uhr von Nightvision
 
+21 | -6
 
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extrem links ist genauso sche..e wie extrem rechts.
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06.02.2016 11:19 Uhr von Maulefix
 
+33 | -4
 
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http://heise.de/...

"Frauke Petry: Wir brauchen umfassende Kontrollen, damit nicht weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können.

Die Grenze zu Österreich ist mehr als 800 Kilometer lang. Wie wollen Sie die durchgängig kontrollieren?

Petry: Ich weiß genau, dass Sie mich zur Schlagzeile "Petry will Grenzzäune errichten" provozieren wollen.

Wir wollen nur wissen, wie Ihr Plan aussieht. Wie sieht er aus?

Petry: Wir müssen natürlich genügend Bundespolizisten einsetzen und dürfen Zurückweisungen nicht scheuen. Dies muss notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen durchgesetzt werden.

Wie hoch sollen die Zäune sein?

Petry: Sie können es nicht lassen! Schauen Sie doch mal nach Spanien. Die haben auch hohe Zäune.

Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?

Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.

Und wenn er es trotzdem tut?

Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.

Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?

Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.

Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?

Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“

[ nachträglich editiert von Maulefix ]
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06.02.2016 11:26 Uhr von tfs
 
+18 | -6
 
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> Mehr als jeder vierte Befragte (29 Prozent) hält es einer
> Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete
> Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu
> hindern.

Klingt irgendwie nicht nach ja zum "Schießbefehl". Aber ohne solche Kampfbegriffe lässt sich natürlich schlecht hetzen. Und das die tatsächliche Fragestellung nicht mit veröffentlicht wird sagt eigentlich eh schon alles.

[ nachträglich editiert von tfs ]
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06.02.2016 11:26 Uhr von RandyMarsh
 
+26 | -7
 
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Ein Skandal! 25% wollen tatsächlich, dass man die deutsche Verfassung umsetzt. Wie man das nur wagen?
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06.02.2016 11:34 Uhr von Maulefix
 
+14 | -1
 
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http://www.tagblatt.de/...
"Der Grünen-Politiker plädiert darüber hinaus dafür, die EU-Außengrenzen zu schließen, NOTFALLS BEWAFFNET. Vor allem müsse die Kanzlerin das Signal aussenden: Deutschland kann nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen. Das erzeuge auch Druck bei den EU-Partnern, die eigene Zurückhaltung aufzugeben, ist Palmer überzeugt."
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06.02.2016 11:40 Uhr von TeKILLA100101
 
+13 | -3
 
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Das is so geil, sogar bei Umfragen, wird nun einfach zu etwas gefragt, was so nie gesagt wurde... Dann kann man danach einfach behaupten, dass es 1/4 ALLER Menschen in Deutschland natürlich wollen, dass man auf unbewaffnete Flüchtlinge schießt...
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06.02.2016 11:44 Uhr von Mordo
 
+7 | -2
 
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"Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "YouGov""

=====

Ich möchte hier weder die (laut Quelle) 29% noch die Petry verteidigen, aber auf Wikipedia heißt es über dieses "YouGov":

"Das Unternehmen arbeitet hauptsächlich mit Online-Panel-Umfragen, bei denen die Teilnehmer Incentives in Geldform erhalten. Die Daten aus den Befragungen werden per Gewichtung an die Bevölkerungsstruktur angepasst."

Und deshalb würde mich mal interessieren: Wie ernst kann man sowas wirklich nehmen?
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06.02.2016 12:06 Uhr von d1pe
 
+17 | -3
 
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Was für "Schießbefehl auf Flüchtlinge"? Sowas gibt es nicht und sowas hat keiner gefordert. Aus einem "Schießen als ultima ratio" ein "Schießbefehl" zu konstruieren ist schon sehr abenteuerlich.
Jeder Staat dieser Welt behält sich das Recht vor seine Grenzen notfalls mit Waffengewalt zu schützen. Das gilt nicht nur im Hinblick auf militärische Grenzverletzungen, sondern auch auf Einzelpersonen, die rechtswidrig die Grenze verletzen und es nach mündlichen Warnungen und Warnschüssen nicht unterlassen. Ansonsten braucht man keine Grenzen, wenn jeder einfach reinspazieren kann, wenn er nur die mündliche Zurückweisung und gegebenenfalls Warnschüsse folgenlos ignorieren kann.
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06.02.2016 12:40 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -13
 
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06.02.2016 12:41 Uhr von Old_Sparky
 
+9 | -2
 
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Die Frau hat nichts falsches gesagt oder gefordert.Sie hat auf eine Möglichkeit hingewiesen,die Im Gesetz verankert ist und nur als Ultima Ratio anzuwenden sei.Nicht mehr und nicht weniger.Aber natürlich ist klar,das von den Medien ihre Worte so verdreht und ausgelegt wurden ,das sie schnell als Buhmann dastand.

Mal etwas zur Gesetzeslage:
http://www.gesetze-im-internet.de/...

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes“ (UZwG)

§11
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

Der Beamte muß vor dem Einsatz der Schußwaffe die in der jeweiligen Situation auf dem Spiele stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit des Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen. Dabei darf er den Zweck des § 11 UZwG berücksichtigen, im Interesse einer wirksamen Grenzsicherung vor besonders gefährlichen Tätern den Schußwaffengebrauch über die sonst zu beachtenden einschränkenden Voraussetzungen des § 10 UZwG hinaus zu erleichtern

Anmerkung:Illegaler Grenzübertritt ist eine Straftat!

[ nachträglich editiert von Old_Sparky ]
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06.02.2016 13:07 Uhr von Politessendutzer
 
+4 | -0
 
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tztztz, was für ein Quelle
auf besagter Internetpräsenz des Meinungsforschungsinstitut yougov.de – finde ich keine Umfrage zum Schiessbefehl auf Flüchtlinge !!!

RTL Ente ???

[ nachträglich editiert von Politessendutzer ]
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06.02.2016 13:13 Uhr von derlausitzer
 
+12 | -1
 
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@Der_Linke,
Ihr seit doch die geistigen Brandstifter! Zeig mir mal die Stelle, wo die Petry sagte, daß auf unbewaffnete Flüchtlinge geschossen werden soll! Mit Eurer Hetze sogt Ihr ja erst dafür, daß solch Gedankengut in die Bevölkerung getragen wird. G**bbels wäre stolz auf Euresgleichen!


[ nachträglich editiert von derlausitzer ]
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06.02.2016 13:16 Uhr von Old_Sparky
 
+6 | -0
 
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<<<zb wenn ein "erkannter terrorist" zu fliehen versucht, und auch "nur wenn seine identität zweifelsfrei feststeht" würde von der waffe gebrauch gemacht werden>>>
Der Joke des Tages.
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06.02.2016 13:21 Uhr von LuCiD
 
+10 | -2
 
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Übrigens hat Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) schon im Oktober Schusswaffengebrauch an den Grenzen nicht ausgeschlossen und der österreichische Außenminister hat gestern ebenfalls angedacht, Soldaten zur Grenzsicherung abzukommandieren. Natürlich ohne Schußwaffen... ;)

Aber die AfD sind natürlich die einzig Bösen...
Von der katastrophalen Politik der Merkel-Regierung darf man ja nicht reden....
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06.02.2016 13:39 Uhr von Politessendutzer
 
+0 | -0
 
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06.02.2016 13:40 Uhr von Bodensee2010
 
+5 | -1
 
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ich höhre schon den gequälten aufschrei einen gewissen klientels hier in deutschland die natürlich jetzt erst mal für sich feststellen das deutschland ein volk von nazis sei

wie kann man auf flüchtlinge schiessen die ohne erlaubnis also illegal die grenze überqueren und der meinung sind sie hätten ein recht drauf vom deutschem steuerzahler alimentiert zu werden

das sind wohl auch diejenigen in unserem land die einer osteuropäischen diebesbande bei einem einbruch in ihre wohnung noch tragen helfen weil sie der meinung sind die diebesbanden handeln nur aus not heraus

einige poistings hier ( zb der linke ) lassen eigendlich keine andere vermutung zu
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06.02.2016 13:58 Uhr von Bodensee2010
 
+4 | -1
 
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der vermutete aufschrei aus der links-günen ecke findet genauso statt wie vermutet
dazu der peinliche versuch die aussage von frau petry zu verdrehen und damit dem ziel näherzukommen frau petry und damit auch die afd noch weiter zu verunglimpfen
es ist schon fast wieder lustig , wenn man diesen armen links-grünen " meinungsterroristen " zuhört
mit welchen an den haaren herbeigezogenen und zum teil wirren aussagen sie agumentieren wollen
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06.02.2016 14:15 Uhr von derlausitzer
 
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@Politessendutzer,
ja und, solche Aussagen gibt es zur Genüge.
@Maulefix hat das Interview hier wiedergegeben.
Solch eine Wiedergabe vermisse ich bei Euren Quellen.
Hat das einen Grund?
Eure Quellen beschuldigen mit, aus dem Zusammenhang gerissenen, Zitaten! Warum zeigen Eure Quellen nicht das komplette Interview?

[ nachträglich editiert von derlausitzer ]
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06.02.2016 14:19 Uhr von derlausitzer
 
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Oh, @agonist outet sich als Kabarettist, wenn auch als Hirnloser.
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06.02.2016 14:44 Uhr von Neu555
 
+3 | -0
 
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Weder Frau Petry noch die Umfrage beinhaltet das Wort Schießbefehl.
@DerLinke versteht offensichtlich nicht den Unterschied zwischen Schieß"befehl", den es in der DDR gab und den gesetzlichen Regelungen die beinhalten, daß die Staatsgewalt das Recht notfalls auch mit der Schußwaffe durchsetzen darf.

Und vor allem nehmen die Linksfaschisten ständig für sich in Anspruch, dass sie ihre Ziele mit Gewalt durchsetzen dürfen.
Einen Notfall sehe ich bei denen nicht.
Wer Molotowcocktails auf Menschen wirft oder Rechtsextrem zusammentritt sollte sich nicht darüber aufregen, wenn andere im "Notfall" auch auf kriminelle Flüchtlinge schießen.

Wer aus dem was Petry gesagt hat macht, alle Flüchtlinge sollen erschossen werden, disqualifiziert sich intellektuell völlig.
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06.02.2016 15:00 Uhr von Neu555
 
+5 | -1
 
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@DerLinke

Gäbs eine Umfrage wer den Schußwaffengebrauch gegen solche

http://www.shortnews.de/...

befürwortet käme man sicher auf über 50%.

Und da @derLinke nicht versteht was Schießbefehl bedeutet sollte man das auch entsprechen formulieren. Schießbefehl gegen linksfaschisten und ab nächste Woche wäre Ruhe.
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06.02.2016 15:17 Uhr von CoffeMaker
 
+4 | -0
 
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"@DerLinke versteht offensichtlich nicht den Unterschied zwischen Schieß"befehl", den es in der DDR gab und den gesetzlichen Regelungen die beinhalten, daß die Staatsgewalt das Recht notfalls auch mit der Schußwaffe durchsetzen darf."

Ich glaub einen richtigen Schießbefehl ala "Tötet sie alle" gab es auch in der DDR nicht. Die Schusswaffe wurde dort eingesetzt wo man die Grenzverletzung nicht anders verhindern konnte. Ist übrigends auch nicht anderes bei der Bewachung militärischer Objekte und da schreit auch keiner von wegen auf andere ach so arme Menschen schießen die aus der Not heraus in den Militärbereich einbrechen mussten.

Die Grenze muss gesichert werden, mit allen Mitteln. Ist zwar traurig aber die Welt ist nun mal noch nicht soweit. Die Neandertaler in der Restwelt müssen erst in unserem Jahrhundert ankommen, dann lässt sich darüber sprechen das die Grenzen wegkommen aber selbst dann gibt es immer noch die Sache mit der Armut.

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