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Petry löst mit Vorschlag zu Schüssen auf Flüchtlinge Empörung aus (Update)

Mit einer Äußerung über den Einsatz von Schusswaffen an den Grenzen hat die Vorsitzende der AfD, Petry, Empörung ausgelöst. Petry hatte in einem Zeitungsinterview gesagt, es müsse verhindert werden, dass weiter unregistrierte Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland kommen.

Dafür müsse die Polizei notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. SPD-Fraktionschef Oppermann sagte, das erinnere ihn an den Schießbefehl der DDR. Die Fraktionschefin der Grünen, Göring Eckardt erklärte, Petry offenbare die hässliche Fratze der AfD.

Der ehemalige Bundestagspräsident Thierse sprach von einer gespenstischen Äußerung. Und der Vorsitzende der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft, Dombrowski, bezeichnete Petry als offensichtlich geisteskrank.


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WebReporter: MR.Minus
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Update, Empörung, Vorschlag, Petry
Quelle: spiegel.de
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40 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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31.01.2016 09:02 Uhr von Bokaj
 
+19 | -49
 
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31.01.2016 09:23 Uhr von volksversteher
 
+37 | -11
 
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voll reingetapst ins Fettnäpfchen,
keine Partei aüssert sich konstruktiv und Lösungsorientiert zu den Problem Obergrenze und Grenzsicherung hier gilt die Devise immer schön kleinreden.
Rhetorisch besser wäre es gewesen den Ball abzuspielen
Etwa so
Wir könnten die Leute schon längst vor unseren Grenzen bremsen, indem wir eben keine Selfies wie Frau Merkel schicken und ‚Refugees welcome‘ brüllen, sondern indem wir in die ganze Welt Signale senden, dass wir genug Flüchtlinge haben und keine mehr wollen. Und wir könnten die Sozialleistungen und andere Lockmittel stark einschränken! Da kommt gar kein Flüchtling mehr bis an die Grenze! Wetten?

Und wer seine abgeschobenen Asylanten nicht aufnimmt, dem wird die Entwicklungshilfe gestrichen, hat ja sogar der Gabriel schon gesagt! Wer immer nur solche vorgeschobenen, falschen Argumente bringt, will nur eines: Nix tun! Wir, die AfD, wollen was tun und haben viele gute Vorschläge!
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31.01.2016 09:24 Uhr von lucstrike
 
+13 | -13
 
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Zur Gefahrenabwehr können Gummigeschosse eingesetzt werden, wird hier wieder ein Fass aufgemacht ...
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31.01.2016 09:38 Uhr von Maulefix
 
+28 | -10
 
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Dann schaffen wir die Bewaffnung von Polizisten und Soldaten halt ab.
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31.01.2016 09:46 Uhr von Berlin0r
 
+12 | -11
 
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Es ist doch auch absolut richtig, aber kam ja von der AfD deswegen muss der Aufschrei wieder groß genug sein.

Man könnte mit Gummigeschossen schiessen und wenn es doch nicht anders geht mit scharfer Munition. Es ist ja nicht so das die Polizei direkt losballern soll. Ganz klare Anweisung: Ihr bleibt draussen und wer sich widersetzt auf den wird geschossen.

Mein Güte... Immer dieser Blödsinn das irgendwer meint sich moralisch überlegen fühlen zu müssen. Man kann nicht der ganzen Welt helfen akzeptiert das endlich ihr Spinner.
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31.01.2016 09:51 Uhr von heavybyte
 
+24 | -7
 
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Jetzt fallen alle über die AfD her weil sie enorme Angst vor denen haben. Einfach nur ein Versuch die AfD zu mißkreditieren.

Dabei ist der Vorschlag absolut gerechtfertigt.
Ein Staat der sich nicht wehrt, kann auch seine Bürger nicht beschützen.

Wie will man denn diese Horden aggressiver junger Männer zurückhalten unser Land zu betreten?
Die wissen ganz genau, daß sie nur aggressiv genug und in großer Zahl auftreten müssen, um durch zu kommen.

Mit Lichterketten und Gesprächsrunden kann man die nicht stoppen.

Doch wenn sie nicht gestoppt werden können, ist das eine Bankrotterklärung unseres Staates.

Aber ich sehe, Deutschland ist nicht mehr zu retten, wir stecken schon viel zu tief in der Sch.....

Wer solche Politiker hat, braucht sich über nichts zu wundern.

[ nachträglich editiert von heavybyte ]
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31.01.2016 09:51 Uhr von GreatApollon
 
+17 | -6
 
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Die so schlecht gespielten Betroffenheitsergüsse unserer Partei-Kartellmitglieder sind an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten !
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31.01.2016 09:58 Uhr von Golan
 
+16 | -6
 
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Jeder der seine Landesgrenzen schützen will ist eben ein Nazi. Und dann auch noch mit Waffen, oha. Da sind wir ja weltweit von Nazis umgeben.
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31.01.2016 10:01 Uhr von Bokaj
 
+8 | -27
 
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31.01.2016 10:01 Uhr von that yellow Bastard
 
+28 | -7
 
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Und wo soll an Frau Petrys Aussage, die explizit von einer "Ultima Ratio" also der lezten Möglichkeit gesprochen hat, bitte schön das Problem sein? Sie zitiert nur das, was rechlich sowiso gilt:
""Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.""

Wofür sollten Polizisten uns Soldaten sonst auch Waffen tragen, wenn sie sie nicht nutzen dürften?

Das ist mal wieder- da die Nerven im Wahlkampf blank liegen, billige und schmierige Propaganda- und nebenbei wird dann auch noch der Handgranatenfund von Schwenningen, bei dem die Urheber noch nicht einmal feststehen, propagandamäßig ausgeschlachtet!
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31.01.2016 10:08 Uhr von that yellow Bastard
 
+20 | -6
 
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@Bokaj

""Die Bewaffnung ist nicht für fliehende Menschen gedacht.""

Das stimmt doch gar nicht. Ein Auszug aus dem NjVollzG, das beispielsweise für Gefängniswerter gilt:

""§ 92 Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch

(1) 1Gegen eine Gefangene oder einen Gefangenen dürfen Schusswaffen gebraucht werden, wenn sie oder er eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug trotz wiederholter Aufforderung nicht ablegt, wenn sie oder er eine Gefangenenmeuterei (§ 121 StGB) unternimmt oder um ihre oder seine Flucht zu vereiteln oder um sie oder ihn wiederzuergreifen. 2Um die Flucht aus einer Anstalt oder Abteilung des offenen Vollzuges zu vereiteln, dürfen keine Schusswaffen gebraucht werden.""

Auf die eigene Bürger darf der Staat also schießen- auf Menschen, die es unternehmen, hier illegal einzudringen, aber nicht- na dann mal Prost!
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31.01.2016 10:18 Uhr von Borgir
 
+7 | -28
 
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31.01.2016 10:24 Uhr von that yellow Bastard
 
+9 | -5
 
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@Borgir

Komisch- ich kann mich daran erinnern, dass bereits zu dem Zeitpunkt, als Lucke noch das Ruder in der Hand hatte, versucht wurde, die AfD in die rechte Ecke zu drängen. Und jetzt war sie unter Lucke plötzlich "durchaus wählbar"?!
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31.01.2016 10:35 Uhr von Neu555
 
+11 | -3
 
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Bei den nächsten Wahlen werden die Politiker erkennen, dass ihr Konzept sich an einzelnen Zitaten von AfD Politikern aufzuhängen un die Stimmung der Bevölkerung ignorieren
Nicht funktioniert hat.

Im Moment glaubt jeder er kann noch ein paar Stimmen retten, wenn er ganz böse auf die AfD ist und nicht mit ihr spricht.Wenn Gabriel fordert die vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen ist das nichts anderes als Populismus. Ändern tut das nix an den Problemen. Oder glauben die tatsächlich es reicht alle anderen Parteien zu verbieten und dann ist das Volk wieder lieb und gefügig und nimmt die Folgen der Flüchtlingspolitik schweigsam hin?
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31.01.2016 10:38 Uhr von Schlappeseppel
 
+10 | -3
 
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Fr. Petry hat doch vollkommen Recht.
Was wäre den in Berlin los wenn 500-5000 Deutsche Bürger den Bundestag stürmen wollten ??
Dann würde auch mit allen mitteln verteidigt werden!..

Und bei den Amis geht`s doch auch. Ungestraft Grenzen überrennen. Wo gibt`s den sowas ? Incl. Belohnung im Anschluss ..

[ nachträglich editiert von Schlappeseppel ]
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31.01.2016 10:53 Uhr von Silvermoon07
 
+7 | -2
 
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Schön heuchlerisch von unseren grünen und roten ober korrupten Geschöpfen.
Sie wollen die Deutschen Soldaten überall in den Krieg schicken, um noch mehr Konflikte zu schüren, aber sich aufregen wenn jemand sagt von der Waffe gebrauch zu machen. Außerdem war kein Wortlaut davon gesprochen worden auf die Leute zu schießen dies kam erst von unserer "Ehrlichkeits- Presse."
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31.01.2016 10:58 Uhr von MurrayXVII
 
+6 | -3
 
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Wenn jemand vorsätzlich ohne sich zu erkennen zu geben eine Grenze überschreitet muss ich davon ausgehen dass er etwas rechtswidriges vor hat. Wenn er jedoch bei Aufforderung stehen bleibt (mit der Warnung des gebrauchs der Schusswaffe bei Zuwiderhandlung) sollte es doch rechtens sein diesen mit nicht tödlicher Munition außer Gefecht zu setzen, festzunehmen und gegebenfalls zurück hinter die Grenze zu schicken.

An Herrn Dombrowski: Geisteskrank sind die die glauben unkontrollierte Einreise von Menschen aus Kriegsgebieten sei ungefährlich. Personen die das zugelassen haben sind mit schuldig an den Anschlägen in Frankreich.

Jeder hat das Recht auf Schutz (egal welche Herkunft Hautfarbe Religion...) aber das gilt auch für die Bevölkerung von der Schaden abzuwenden jeder Regierungspolitiker geschworen hat. Wovon man in letzter Zeit leider sehr wenig sieht...

Die AfD wähle ich deshalb trotzdem nicht...sieht immer mehr so aus als wenn mein Kreuz einmal über den ganzen Wahlschein gehen wird...empfehle ich auch allen die denken die AfD wäre ein kleines Übel
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31.01.2016 11:00 Uhr von T¡ppfehler
 
+6 | -2
 
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Grenzverletzungen lassen sich besser mit dem Werfen von rosa Wattebäuschchen bekämpfen.
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31.01.2016 11:04 Uhr von blaupunkt123
 
+5 | -2
 
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Wir sind doch nur noch eine Mimimi Gesellschaft geworden mit den ganzen links-grünen Politikern.

Schaut man sich nur Amerika an. Jeder wird kontrolliert, Grenzen werden bewacht, Urlauber kontrolliert.

Und wer nicht 100% sauber ist, kann nicht einmal Urlaub in Amerika machen.

Und Deutschland? Wegen Überforderung und Gutmenschlichkeit strömen tausende täglich ins Land auch ohne Kontrolle.

Grenzen und die Sicherheit der Bevölkerung existieren doch sowieso nur noch auf dem Papier.
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31.01.2016 11:12 Uhr von Kostello
 
+4 | -3
 
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Das erinnert mich an die kurdischen Demonstranten, welche hier erschossen wurden, als sie versucht hatten in die israelische Botschaft einzudringen. Wo war dort das Bedauern von SPD und Grünen? Bedauern? Keiner sollte sich einbilden, dass er x-beliebig auf irgendwelche Grunstücke eindringen kann, ohne dass auf ihn geschossen wird. Schon gar nicht im Masterland USA oder Israel. Kritik? Natürlich sollen hier keine Menschen erschossen werden, so wie es mit Deutschen gemacht wurde, als sie nach Deutschland fliehen wollten. Schließlich sind wir als besetztes Land ja bessere Menschen und die Besatzungstruppen würden das schon verhindern (Wozu wird Deutschland eigentlich immer noch bestzt gehalten? Ohne Grund verstößt das gegen das Völkerrecht). Und die Deutschen damals wollten in keine anderen Länder eindringen, sondern fremde Länder verlassen, denen es wirtschaftlich besser ging. Was hier für Ärger sorgt, ist nicht die Aussage von Petry, die realistisch gesehen niemals umgesetzt wird, sondern zeigen soll, wie man die Flüchtlinge davon überzeugen kann, hier illegal eizureisen. Es mehr die Haltung der anderen Poliker, die nicht wirklich gegn das Erschießen von Menschen sind, sondern nur dann, wenn dies zum Schutz für Deutsche geschehen soll.
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31.01.2016 11:23 Uhr von Sessel
 
+5 | -1
 
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Die AFD wird diffamiert, wo es nur geht....

Trotzdem wird es bei den anstehenden Wahlen jede Menge seltendämliche Gesichter geben.

So langsam sollte jeden klar sein, was hier gespielt wird.
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31.01.2016 11:39 Uhr von Suffocatio
 
+6 | -2
 
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Man sieht ganz deutlich an den Äußerungen Petry gegenüber, dass es den Leuten doch recht ist, wenn Deutschland den Bach runtergeht.
Jeder normale Mensch versucht sein Vaterland zu schützen auch im Notfall mit Waffengewalt. Aber was hier zur Zeit passiert ist doch eine kriminelle Handlung seinem eigenen Volk gegenüber indem man die ganze Bevölkerung Terror und Gewalt aussetzt.
Es kann nicht sein, das Menschen ohne Kontrolle in unser Land strömen und keiner weiß ob es wirklich Verfolgte sind oder Schmarotzer und Terroristen.
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31.01.2016 12:26 Uhr von Copykill01
 
+2 | -1
 
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Vielleicht bin ich bei dem Thema zu kurzsichtig.

Wofür haben die dann Ihre Waffen ?
Es kann doch nicht zu reinen Selbstverteidigung sein.

Wenn ich weiß das ein Grenzschützer nicht von seiner Waffe gebrauch mach bei einem Illegalen Grenzübertritt,
wozu stehen die dann noch da.

Wen wollen die noch abschrecken.
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31.01.2016 12:41 Uhr von Schlappeseppel
 
+1 | -0
 
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@Gringe Commander

Genau. Aber bei einer Demo.
Ich meinte aber Eindringen! Gewaltsam ! Was wäre dann ?
Ich denke dann würden evtl. doch 9 mm fliegen...
Das wäre dann laut Polit-Heinis OK.
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31.01.2016 12:45 Uhr von JoeCoolone
 
+1 | -0
 
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Wieso haben Polizei und Bundespolizei Waffen dabei? Als Ballast oder zum Spielen?

Was issn das für ne Logik???
"Gutmensch" Oppermann: Nimm der Polizei die Waffen weg, das spart Geld wenn Sie die Waffen nicht benutzen sollen!

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