30.01.16 10:10 Uhr
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Migration: Ramelow will Abschiebung von integrierten Flüchtlingen verhindern

Die Thüringische Landesregierung will sich dafür einsetzen, dass integrierte Flüchtlinge nicht abgeschoben werden.

Ministerpräsident Ramelow sagte der "Thüringer Allgemeinen", für sie könne eine beschleunigte Rückführung nicht mehr gelten. Stattdessen benötigten diese Menschen ein sicheres Bleiberecht über eine Altfallregelung.

Sie solle unter anderem für Menschen gelten, deren Duldung immer wieder verlängert werde sowie für Einwanderer, die schon länger illegal hier leben.


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WebReporter: MR.Minus
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Abschiebung, Migration, Ramelow
Quelle: focus.de

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30 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.01.2016 10:11 Uhr von Borgir
 
+13 | -64
 
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30.01.2016 10:16 Uhr von det_var_icke_mig
 
+32 | -4
 
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"Sie solle unter anderem für Menschen gelten, deren Duldung immer wieder verlängert werde"

ja ist nachvollziehbar und vertretbar

"sowie für Einwanderer, die schon länger illegal hier leben."

nein ist nicht nachvollziehbar, illegal ist illegal, egal wie lange der illegale Zustand schon anhält

@grotesK: glaube das sind ein paar mehr als nur ~100 Personen ...

[ nachträglich editiert von det_var_icke_mig ]
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30.01.2016 10:55 Uhr von Suffocatio
 
+11 | -2
 
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Integrierte Illegale, was soll das sein?
Meint der damit alle die hier sind oder nur die Kriminellen, die sich im kriminellen Millieu integriert haben?!

Der Mann hat noch alle Tassen im Schrank, nur nicht der Reihe nach.
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30.01.2016 11:07 Uhr von keineahnung13
 
+5 | -2
 
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recht wenn die die kriminellen abschieben, die sich integrieren können auch hier bleiben.... glaub da regt sich auch keiner auf....
Aber die kriminellen muss man raus schmeißen... mit deutschen gehts ja leider ne^^ die kann man ja nur einbuchten, aber was an kriminelle abzuschieben geht, sollte man abschieben...

Was ich bei NTV bisher zum Beispiel gesehen habe, wurde ja eher integrierte nur abgeschoben....
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30.01.2016 11:15 Uhr von det_var_icke_mig
 
+1 | -14
 
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30.01.2016 11:24 Uhr von Rongen
 
+7 | -1
 
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Na wie viel hat der wohl von den verschiedenen Ausbeuter Konzernen für diese Aussage bekommen ?
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30.01.2016 11:36 Uhr von Imogmi
 
+7 | -2
 
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na ja, was solls,
sehen wir es mal etwas durcheinender ,
normal legal, illegal, scheißegal.

Aber dieser durchgedrehte Labberer meint :
ILLEGAL
LEGAL
SCHEISSEGAL

und mir ist es nicht egal wer hier bleiben darf und wer nicht,
weiterhin finde ich es absurd das immer mehr Politmarionetten ihre kriminelle Energie öffentlich machen.

Wehe wenn mal bei der Steuererklärung 1 cent Differenz ist, dann ist die Hölle los, aber illegale Einwanderer sind normal und alltäglich.

Sche... BRD-System !
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30.01.2016 12:20 Uhr von Suffkopp
 
+2 | -3
 
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Auch wenn Herr Ramlow ein Linker ist - muss man ihm in dem einen Teil recht geben. Wer integriert - aber nicht illegal - ist sollte bleiben dürfen - nein eigentlich müssen.

Denn was wäre das für eine schamhafte Signalwirkung an Asylbewerber/Flüchtlinge/usw. - denn das würde nichts anderes sagen wie "Integration lohnt sich nicht".

Bei illegalen oder abgelehnten mag es ev. anders sein - aber wäre auch eine Einzelfallprüfung. Wenn ein Abgelehnter voll im deutschen Leben steht - warum sollte er dann gehen müssen?

Gehen solltenm kriminelle.
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30.01.2016 12:29 Uhr von kingoftf
 
+6 | -2
 
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Ramelow will Abschiebung von Flüchtlingen verhindern...

....Und verspricht, alle Flüchtlinge privat bei sich aufzunehmen.
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30.01.2016 13:07 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -5
 
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@ Alter Sack
"Ich kann das nicht so ganz verstehen. Die Menschen die kommen sind ALLE und ich meine ALLE keine Flüchtlinge sondern ILLEGALE Einwanderer weil sie über sichere Drittländer gekommen sind."
Mit anderen Worten: Türkei, Libanon, Griechenland und Italien sollen sich alleine um die Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afrika kümmern, denn schließlich kommen sie ja dort an?
Ist jemand kein Flüchtling mehr, weil er von italienischen Behörden in einen Zug nach Deutschland gesetzt wurde?
Ist jemand kein Flüchtling mehr, weil er von den Ländern, in denen er zuvor war, weitergeschickt wurde - z.B. von Österreich nach Deutschland? Da wurden ja sogar Leute weitergeschickt, die eigentlich in Österreich hätten bleiben wollen.
Müssen deiner Ansicht nach also dann Menschen, damit sie in Deutschland als Flüchtlinge gelten, die ganze Atlantikküste entlangschippern, und das vielleicht noch in internationalen Gewässern, um dann letztlich auf Borkum anzulanden?
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30.01.2016 13:11 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -2
 
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@ Gothminister
Eine *schwere* Straftat? Das Gesetz sieht ja nicht mal eine Mindeststrafe vor.
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30.01.2016 13:23 Uhr von das_leben_ist_schoen
 
+6 | -1
 
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Für integrierte Flüchtlinge?

Das geht präziser:
- Bestreitet seit Jahren den eigenen Lebensunterhalt selbständig
- Alle Erwachsene in der Familie haben B1 oder besser B2 Sprachkenntnisse
- der Nachwuchs geht zur Schule, die Töchter nehmen am Schwimmunterricht und den Klassenfahrten teil.
- Es liegen keine Straftaten, auch keine einfachen Diebstähle, Schwarzfahren oder ähnliches vor.

Dann sehe ich eine erfolgreiche Integration und man sollte von einer Abschiebung auf jeden Fall absehen.
Aber ohne dieses genau zu benennen ist Integration eine leere Worthülse.
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30.01.2016 13:36 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -7
 
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@ das_leben_ist_schoen
Deine 1. und 4. Forderung erfüllen ja viele Deutsche nicht einmal. Was soll das also mit Integration zu tun haben?
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30.01.2016 15:59 Uhr von Skrilax
 
+3 | -1
 
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Wer sich lange genug erfolgreich versteckt hat wird belohnt ?
Wer vor einem Krieg flüchtet und der Krieg ist vorbei MUSS sofort wieder in seine Heimat zurück, wenn es sein muss per Abschiebung !
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30.01.2016 16:49 Uhr von det_var_icke_mig
 
+0 | -2
 
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@das_leben_ist_schoen: dann musst du aber viele ausweisen die schon seit Generationen hier wohnen
Thema "Gastarbeiter"
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30.01.2016 17:46 Uhr von Meenzer76
 
+2 | -1
 
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Bemitleidenswerte Kreatur dieser Bodo...
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30.01.2016 18:04 Uhr von Beserker8000
 
+2 | -0
 
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ramelow hat keine ahnung er sieht alles kunterbunt
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30.01.2016 18:38 Uhr von erdengott
 
+4 | -1
 
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Rechte dürfen nicht ersessen werden, ansonsten können wir auch Führerscheine vergeben wenn man nur lang genug ohne gefahren ist. Zudem muss bei manchen Gruppierungen bedacht werden dass ihr Konfliktpotential sich wesentlich erhöht wenn sie eine bestimmte Größe erreicht haben. Also: Klares Nein zu Ramelows Vorschlag.
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30.01.2016 19:05 Uhr von Schlappeseppel
 
+6 | -2
 
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ne Bekannte sollte ihre Gartenhütte abreisen.Wegen Schwarzbau.
Sie meinte das Ding steht schon 50 Jahre!
Der Beamte : Egal, war vor 50 Jahren ein Schwarzbau. Und ist es heute immer noch!
Weg mit,sonst Strafe. !!
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30.01.2016 19:30 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -2
 
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@ Gothminister
"Hast Du den Gesetzeslink gelesen?"
Ja. Du auch?
Dort steht: ´Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft´.
Es wird eine maximale Freiheitsstrafe festgelegt, aber keine minimale.
Schau dir zum Vergleich mal 226 StGB an; dort wird eine minimale Freiheitsstrafe festgelegt.
http://dejure.org/...
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30.01.2016 19:46 Uhr von Suffkopp
 
+0 | -6
 
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@Schlappsegel - und was hat das nun mit Ramelow, Integration, Flüchtlinge, Asylbewerber - also mit dieser News - zu tun?
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30.01.2016 21:42 Uhr von Thomas66
 
+4 | -2
 
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Leute die schon länger hier illegal leben, sollen bleiben dürfen, ich glaube es hakt.
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31.01.2016 00:31 Uhr von das_leben_ist_schoen
 
+1 | -4
 
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@TheRoadrunner

"Deine 1. und 4. Forderung erfüllen ja viele Deutsche nicht einmal."

Viele oder einige, das ist klar, nur orientiere ich mich als Ausländer, Tourist oder Schutz-Suchender nicht am lokalen Prekariat. Das tut man nicht wenn man sich etwas neues aufbaut und akzeptiert werden will.

Wenn du so wolltest könntest du auch keinen Mörder oder Vergewaltiger abschieben, denn es gibt auch deutsche die das tun.
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31.01.2016 01:21 Uhr von Samosa999
 
+3 | -0
 
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War das nicht der Spinner, der *inschallah,heute ist der schönste Tag in meinem leben!* gerufen hatte,als die asylantenwelle über uns herein brach?
Der zieht doch nebenluft!
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31.01.2016 02:12 Uhr von olli58
 
+3 | -0
 
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Es ist doch in der Vergangenheit schon sehr of vorgekommen, dass integrations willige ( kurz vor dem Abitur, ende einer Ausbildung ) in einer Nacht- und Nebelaktion rausgeschmissen wurden. Kriminellen aber die Hand vorn Arsch gehalten wird.

Unsere " Zuwandererpolitik" ist einfach zum kotzen

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