30.01.16 10:10 Uhr
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Migration: Ramelow will Abschiebung von integrierten Flüchtlingen verhindern

Die Thüringische Landesregierung will sich dafür einsetzen, dass integrierte Flüchtlinge nicht abgeschoben werden.

Ministerpräsident Ramelow sagte der "Thüringer Allgemeinen", für sie könne eine beschleunigte Rückführung nicht mehr gelten. Stattdessen benötigten diese Menschen ein sicheres Bleiberecht über eine Altfallregelung.

Sie solle unter anderem für Menschen gelten, deren Duldung immer wieder verlängert werde sowie für Einwanderer, die schon länger illegal hier leben.


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WebReporter: MR.Minus
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Abschiebung, Migration, Ramelow
Quelle: focus.de

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42 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.01.2016 10:11 Uhr von Borgir
 
+13 | -64
 
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30.01.2016 10:14 Uhr von grotesK
 
+60 | -5
 
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<<< ...dass integrierte Flüchtlinge nicht abgeschoben werden. >>>

Nun, die ~100 Personen können wir ruhig im Lande bleiben lassen - das stimmt. ^^
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30.01.2016 10:16 Uhr von det_var_icke_mig
 
+32 | -4
 
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"Sie solle unter anderem für Menschen gelten, deren Duldung immer wieder verlängert werde"

ja ist nachvollziehbar und vertretbar

"sowie für Einwanderer, die schon länger illegal hier leben."

nein ist nicht nachvollziehbar, illegal ist illegal, egal wie lange der illegale Zustand schon anhält

@grotesK: glaube das sind ein paar mehr als nur ~100 Personen ...

[ nachträglich editiert von det_var_icke_mig ]
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30.01.2016 10:36 Uhr von Alter Sack
 
+33 | -4
 
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Ich kann das nicht so ganz verstehen. Die Menschen die kommen sind ALLE und ich meine ALLE keine Flüchtlinge sondern ILLEGALE Einwanderer weil sie über sichere Drittländer gekommen sind.

Da hätten wir schon mal den ersten Gesetzesverstoß.

Wenn ich im Supermarkt klauen gehe bekomme ich eine Strafe, warum die nicht?

Klar muss man Menschen die aus dem Krieg kommen helfen, aber es sind einfach die wenigsten. Was dagegen die meisten sind, sind die Leute die alle behaupten sie kommen aus Syrien und haben vorher den Pass weggeworfen.

Ganz toll liebe Regierung. Ich seid der letzte Abschaum und ich hoffe bei den nächsten Wahlen kriegt ihr die Jahrtausendklatsche!

[ nachträglich editiert von Alter Sack ]
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30.01.2016 10:41 Uhr von Neu555
 
+20 | -1
 
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Ist die Frage wie er integriert definiert.
Die die hier während ihres Aufenthaltes Schule und Ausbildung mit Bestnoten abschließen, sollten wir hier behalten wenn wir die, die das nicht machen kosequent abschieben.
Und wenn Eltern wissen, dass ihr Bleiberecht vom Bildungserfolg ihrer Kinder abhängt und nicht vom Beute Erfolg beim klauen werden viele ihre Erziehung über denken.
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30.01.2016 10:44 Uhr von Zonk4711
 
+12 | -3
 
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Wenn Ramelow die haben will, schicken wir eben alle integrierten Flüchltinge nach Thüringen. Mal sehen, wie das bei der nächsten Landtagswahl dort ankommt.

Wer soll denn festetellen, ob jemand integriert ist, geht das über das BAMF, die eh schon "lang-unter" sind ? Setzen wir da einen Prüfer mal eine Woche zu dem geduldeten Migranten, der dann kontrolliert, ob er das westliche Frauenbild, die westlichen Werte angenommen hat?
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30.01.2016 10:55 Uhr von Suffocatio
 
+11 | -2
 
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Integrierte Illegale, was soll das sein?
Meint der damit alle die hier sind oder nur die Kriminellen, die sich im kriminellen Millieu integriert haben?!

Der Mann hat noch alle Tassen im Schrank, nur nicht der Reihe nach.
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30.01.2016 11:07 Uhr von keineahnung13
 
+5 | -2
 
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recht wenn die die kriminellen abschieben, die sich integrieren können auch hier bleiben.... glaub da regt sich auch keiner auf....
Aber die kriminellen muss man raus schmeißen... mit deutschen gehts ja leider ne^^ die kann man ja nur einbuchten, aber was an kriminelle abzuschieben geht, sollte man abschieben...

Was ich bei NTV bisher zum Beispiel gesehen habe, wurde ja eher integrierte nur abgeschoben....
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30.01.2016 11:15 Uhr von det_var_icke_mig
 
+1 | -14
 
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30.01.2016 11:24 Uhr von Rongen
 
+7 | -1
 
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Na wie viel hat der wohl von den verschiedenen Ausbeuter Konzernen für diese Aussage bekommen ?
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30.01.2016 11:36 Uhr von Imogmi
 
+7 | -2
 
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na ja, was solls,
sehen wir es mal etwas durcheinender ,
normal legal, illegal, scheißegal.

Aber dieser durchgedrehte Labberer meint :
ILLEGAL
LEGAL
SCHEISSEGAL

und mir ist es nicht egal wer hier bleiben darf und wer nicht,
weiterhin finde ich es absurd das immer mehr Politmarionetten ihre kriminelle Energie öffentlich machen.

Wehe wenn mal bei der Steuererklärung 1 cent Differenz ist, dann ist die Hölle los, aber illegale Einwanderer sind normal und alltäglich.

Sche... BRD-System !
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30.01.2016 12:08 Uhr von Djerun
 
+5 | -1
 
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nimmt der Drogen?
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30.01.2016 12:20 Uhr von Suffkopp
 
+2 | -3
 
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Auch wenn Herr Ramlow ein Linker ist - muss man ihm in dem einen Teil recht geben. Wer integriert - aber nicht illegal - ist sollte bleiben dürfen - nein eigentlich müssen.

Denn was wäre das für eine schamhafte Signalwirkung an Asylbewerber/Flüchtlinge/usw. - denn das würde nichts anderes sagen wie "Integration lohnt sich nicht".

Bei illegalen oder abgelehnten mag es ev. anders sein - aber wäre auch eine Einzelfallprüfung. Wenn ein Abgelehnter voll im deutschen Leben steht - warum sollte er dann gehen müssen?

Gehen solltenm kriminelle.
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30.01.2016 12:28 Uhr von Gothminister
 
+6 | -2
 
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Ramelow will Illegalität belohnen?
Wer sich illegal hier aufhält ist kriminell und alleine aus dieser Tatsache heraus niemals integriert. Da gibt es nichts zu relativieren.
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30.01.2016 12:29 Uhr von kingoftf
 
+6 | -2
 
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Ramelow will Abschiebung von Flüchtlingen verhindern...

....Und verspricht, alle Flüchtlinge privat bei sich aufzunehmen.
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30.01.2016 12:59 Uhr von Gothminister
 
+4 | -0
 
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§95 ff. AufenthG
Die illegale Einreise ist eine schwere Straftat

https://www.gesetze-im-internet.de/...
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30.01.2016 13:07 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -5
 
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@ Alter Sack
"Ich kann das nicht so ganz verstehen. Die Menschen die kommen sind ALLE und ich meine ALLE keine Flüchtlinge sondern ILLEGALE Einwanderer weil sie über sichere Drittländer gekommen sind."
Mit anderen Worten: Türkei, Libanon, Griechenland und Italien sollen sich alleine um die Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afrika kümmern, denn schließlich kommen sie ja dort an?
Ist jemand kein Flüchtling mehr, weil er von italienischen Behörden in einen Zug nach Deutschland gesetzt wurde?
Ist jemand kein Flüchtling mehr, weil er von den Ländern, in denen er zuvor war, weitergeschickt wurde - z.B. von Österreich nach Deutschland? Da wurden ja sogar Leute weitergeschickt, die eigentlich in Österreich hätten bleiben wollen.
Müssen deiner Ansicht nach also dann Menschen, damit sie in Deutschland als Flüchtlinge gelten, die ganze Atlantikküste entlangschippern, und das vielleicht noch in internationalen Gewässern, um dann letztlich auf Borkum anzulanden?
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30.01.2016 13:11 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -2
 
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@ Gothminister
Eine *schwere* Straftat? Das Gesetz sieht ja nicht mal eine Mindeststrafe vor.
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30.01.2016 13:23 Uhr von das_leben_ist_schoen
 
+6 | -1
 
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Für integrierte Flüchtlinge?

Das geht präziser:
- Bestreitet seit Jahren den eigenen Lebensunterhalt selbständig
- Alle Erwachsene in der Familie haben B1 oder besser B2 Sprachkenntnisse
- der Nachwuchs geht zur Schule, die Töchter nehmen am Schwimmunterricht und den Klassenfahrten teil.
- Es liegen keine Straftaten, auch keine einfachen Diebstähle, Schwarzfahren oder ähnliches vor.

Dann sehe ich eine erfolgreiche Integration und man sollte von einer Abschiebung auf jeden Fall absehen.
Aber ohne dieses genau zu benennen ist Integration eine leere Worthülse.
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30.01.2016 13:36 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -7
 
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@ das_leben_ist_schoen
Deine 1. und 4. Forderung erfüllen ja viele Deutsche nicht einmal. Was soll das also mit Integration zu tun haben?
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30.01.2016 15:59 Uhr von Skrilax
 
+3 | -1
 
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Wer sich lange genug erfolgreich versteckt hat wird belohnt ?
Wer vor einem Krieg flüchtet und der Krieg ist vorbei MUSS sofort wieder in seine Heimat zurück, wenn es sein muss per Abschiebung !
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30.01.2016 16:49 Uhr von det_var_icke_mig
 
+0 | -2
 
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@das_leben_ist_schoen: dann musst du aber viele ausweisen die schon seit Generationen hier wohnen
Thema "Gastarbeiter"
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30.01.2016 17:12 Uhr von Gothminister
 
+2 | -0
 
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@TheRoadrunner
"Das Gesetz sieht ja nicht mal eine Mindeststrafe vor. "
Bitte? Hast Du den Gesetzeslink gelesen?
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30.01.2016 17:38 Uhr von faktkonkret
 
+3 | -1
 
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ich brauche nur lange genug Banken überfallen und gehe dann straffrei aus. Gute Idee.
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30.01.2016 17:46 Uhr von Meenzer76
 
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