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Schäuble: Wegen Flüchtlinge - Aufschlag bei Benzin und Bundeswehr in Inland

Finanzminister Schäuble will einen Aufschlag pro Liter Benzin erheben, um die Kosten der Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Das sagte Schäuble in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung".

Weiter sprach sich der Minister dafür aus, dass die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt wird. Schäuble glaubt an die Situation, dass die Polizei auch mal erschöpft sei. Dann müssten notfalls die Soldaten einspringen, so der Minister weiter.

Schäuble gegenüber der Zeitung: "Wir werden uns mit der Frage befassen müssen, warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte zurückgreifen dürfen - und wir nicht".


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WebReporter: Supi200
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Bundeswehr, Benzin, Inland, Schäuble, Aufschlag
Quelle: n-tv.de

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52 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.01.2016 10:54 Uhr von DoomZ
 
+66 | -4
 
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Letztens schon die Info, dass 6 Milliarden Euro für die Flüchtlinge hergenommen werden sollen und jetzt sollen wir auch noch über das Benzin die Leute, mit denen wir absolut nichts zu tun haben, mitfinanzieren? Während wir selbst Wohnungsnot und Altersarmut im Land haben!

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Ich hoffe, das Land erhebt sich bald!
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16.01.2016 10:57 Uhr von derlausitzer
 
+27 | -2
 
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Früher galt mal das Verursacherprinzip!

Aber wir schaffen das!

Egal wie viele von uns auf der Strecke bleiben.
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16.01.2016 10:58 Uhr von RTL-Zuschauer1921680
 
+56 | -3
 
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"„Definitiv“ Kanzlerin gibt ihr Wort: Keine Steuererhöhungen wegen Flüchtlingskrise"

http://www.focus.de/...

Es sollte mittlerweile auch der letzte begriffen haben wieviel das Wort unserer Kanzlerin wert ist.

Nichts.

[ nachträglich editiert von RTL-Zuschauer1921680 ]
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16.01.2016 11:13 Uhr von 54in7
 
+19 | -2
 
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eigendlich sollte ich es nicht sagen aber

ich habs euch gleich gesagt

der polizeistaat kommt ;)

bundeswehr im inneren war auch klar als merkel sie einlud (das wollen sie ja schon seit jahren, doch aufgrund unserer vergangenheit war es untersagt)
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16.01.2016 11:20 Uhr von paulpaul
 
+11 | -2
 
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Der Typ muss masochistisch veranlagt sein. Anders ist es nicht zu erklären, dass er aus seiner gesundheitlichen Vergangenheit nichts gelernt hat.
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16.01.2016 11:28 Uhr von matze319
 
+10 | -0
 
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mich würde ja mal interessieren wieviele willkommensklatscher noch klatschen wenn man ihnen die rechnung für dieses pack überreicht.
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16.01.2016 11:31 Uhr von GreatApollon
 
+12 | -0
 
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Schäubles Plan geht auf: "Nur durch eine große Krisen können Veränderungen herbeigeführt werden"

Man führt also eine nationale Katastrophe mittels rechtswidriger Grenzöffnung herbei und präsentiert dann im Anschluss die Lösung (Polizeistaat, schwere Eingriffe in die Rechte der Bürger und massive Steuererhöhungen)
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16.01.2016 11:40 Uhr von MikeBison
 
+10 | -0
 
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Das wird einen Knall geben.
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16.01.2016 12:07 Uhr von nchcom
 
+4 | -0
 
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Wenn einem nichts mehr einfällt wie man das eigene Versagen finanzieren kann gibt es ja immer noch den Autofahrer.
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16.01.2016 12:39 Uhr von Samosa999
 
+7 | -0
 
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Aha! Der der jeden Tag auf Arbeit fährt und mit seinen Steuern diese sogenannten Volksvertreter finanziert, soll also dessen Mist noch zusätzlich ausbaden!? Und ein sehr cleverer Schachzug, die Bundeswehr im Inland einzusetzen! Da wird ja schon seit Jahren drann gefeilt! Mit dem Vorwand der Terrorbekämpfung. AAAABER ich denke ihr wisst alle ,das man sie gegen uns Deutsche einsetzen wird wenn hier die Luft brennt!
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16.01.2016 14:40 Uhr von OliDerGrosse
 
+6 | -0
 
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vor ein paar Tagen gab es noch diese Meldung "Schäuble mit Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro"

Interessant bei Überschuss eine Steuererhöhung an zusprechen.
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16.01.2016 15:03 Uhr von fuxxa
 
+4 | -0
 
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Liegt wohl eher am fallenden Ölpreis. Nicht nur vom Öl abhängige Staaten haben schwer zu schlucken, sondern auch Staaten, die jahrelang gut von der mehrfachen Besteuerung gelebt haben.
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16.01.2016 15:10 Uhr von Wackel.Dackel
 
+2 | -0
 
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"Weiter sprach sich der Minister dafür aus, dass die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt wird."

Wenn es hier wirklich zu einem Aufstand kommt, wo tausende von Bürgern auf die Straße gehen, dann hat er bestens vorgesorgt. Unsere Politiker schrecken vor nichts mehr zurück.
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16.01.2016 15:24 Uhr von Kemono
 
+5 | -0
 
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hier bahnt sich schleichend eine Diktatur an. Einfach nur noch erschreckend. Erst werden Kriesen inszeniert, dann die lösung mehr Sicherheit und Überwachung angeboten. Diese sind die größten Verräter der Geschichte. Fleißig an der vernichtung und versklavung des eigenen Volkes arbeiten.
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16.01.2016 15:40 Uhr von B.Henker
 
+5 | -0
 
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Der Barrel Preis ist doch von über 100 auf $30 runter die Benzinpreise aber bei weitem nicht um den gleichen Anteil gesunken.
Der Staat macht sich doch schon längst die Taschen voll.
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16.01.2016 15:41 Uhr von ragr56
 
+3 | -0
 
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Es wird kommen
Ein Volk steht auf und Sturm bricht los
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16.01.2016 15:51 Uhr von Teufelskeks
 
+2 | -0
 
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War doch von vorneherein klar, dass unsere Schurkenregierung einen Grund zu Steuererhöhung sucht. Das wird dann (denkt an 2006!!!) schön zur Fußball EM durchgewunken....
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16.01.2016 16:10 Uhr von Zockerpapa
 
+4 | -0
 
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ich glaube , den werd ich mal die Luft aus seinen Reifen nehmen , wenn der nicht im Rolli sitzen würde , gäbs schon lange eine KFZ-Steuer für Rollstühle
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16.01.2016 16:38 Uhr von Rolf44
 
+2 | -0
 
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Die Bande gehört eingesperrt.
Die Steuern werden noch drastisch steigen. Selbst wenn es bei den 1.5 Mio Flüchtlingen bleiben sollte und ab morgen keiner mehr kommt.

Für 1.5 Mio Flüchtlinge brauchen wir ca. 1.000.000 Mio neue Wohnungen (meisten ja alles Junggesellen). Wenn wir eine billige Hütte bauen sagen wir für 40.000€, sind das schon mal 40.000.000.000 = 40 Milliarden. Dazu kommen noch Kosten für Infrastruktur würde mal schätzen nochmal 5 Milliarden.

Also 45 Milliarden, wenn es nicht mehr werden. Da reicht eine ÖL & Benzinsteuer nicht aus...




75% der Mitglieder der Quasselbude müssten sofort ins Arbeitslager, um zumindest einen Teil dessen wieder einzufahren...
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16.01.2016 17:18 Uhr von TransAm
 
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Tja, unter anderem wegen Öl stürzen wir die Länder in den Abgrund, nun sollen wir die Flüchtlinge übers Benzin finanzieren. Ist ja irgendwie lustig.

[ nachträglich editiert von TransAm ]
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16.01.2016 17:25 Uhr von ala1
 
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Warum sollen nur die Autofahrer für diesen ganzen Schwachsinn bezahlen? Entweder alle oder keiner.
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16.01.2016 17:28 Uhr von funi31
 
+3 | -0
 
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Klar. Wegen Flüchtlingen wird Benzinsteuer erhöht. Und die 600 Milliarden für die Banken und das Geld für Griechenland haben wir aus der Portokasse bezahlt oder wat? Wo sind eigentlich die besorgten kritischen Bürger hin, die unserer Regierung sowas NICHT glauben? Gerade auf der Straße?
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16.01.2016 17:32 Uhr von funi31
 
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Tixx - auja und die welche CDU/SPD gewählt haben, bezahlen die PKW Maut. Warum sollen Nichtwähler dieser Parteien diese dann mitbezahlen?
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16.01.2016 17:39 Uhr von timbal
 
+2 | -0
 
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Und was kommt als nächstes??
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16.01.2016 18:03 Uhr von Widder02
 
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wie währe es mit einer schlafmützensteuer für unsere schlafmützenpolitiker und schlafmützen Justiz. 50% von ihrem brutto, bei der kole die diese träumer bekommen reicht es locker aus , um den mehrbedarf auszugleichen. der mann leidet an realitätsverlust. grenzen dicht und rzuhe ist. diese scheis wilkommenspolitik ist zum kotzen, es kommen mehr verbrecher in dieses wunderbare land und zerstören den sozialen zusammenhalt vollständig, viel it davon sowieso nicht mehr vorhanden. echte flüchtlinge ja, aber keine dreckigen kriminelle. warum versteht das diese schlafmützen regierung nicht. wie lange wollen die noch schlafen. an die polizei, ergreift diese grabscger und ab in den plenarsaal des bundestages zu angi. die kann sich mit diesen pack auseinandersetzen. zum kotzen ist das alles, diese kranke asylpolitik. holt euch das geld von den perversen spekulanten an der börse und den technologiebetrügern, z.b.wie diese von der vw mafia.

[ nachträglich editiert von Widder02 ]

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