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Weitreichendes Urteil zum Filesharing: Entweder Name nennen oder selbst zahlen

Ein bedeutendes Urteil zum Thema Filesharing hat jetzt das Oberlandesgericht München gefällt (Az.: 29 U 2593/15). Hier hatte ein Ehepaar eine Abmahnung für den Download eines Albums der Sängerin Rihanna bekommen.

Jedoch weigerten sie sich zu zahlen und verwiesen auf ihre erwachsenen Kinder im Haus. Die verweigerten jedoch die Aussage. Das ließ das Gericht aber nicht gelten. Die Strafzahlung könne nur vermieden werden, wenn der Täter genannt wird.

Bei Minderjährigen sieht das anders aus. Hier haftet der Anschlussinhaber nicht, wenn die Kinder aufgeklärt wurden, dass nicht illegal heruntergeladen werden darf. Da es sich bei dem jetzigen Urteil um ein weitreichendes handelt, wurde eine Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.


WebReporter: Miietzii
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Urteil, Filesharing
Quelle: t-online.de

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5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.01.2016 17:36 Uhr von huntingphil
 
+2 | -2
 
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so ein bullshit. modifierzierte unterlassungserklärung und gut ist und natürlich nichts zahlen... manche leute sind auch selten dämlich.

[ nachträglich editiert von huntingphil ]
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14.01.2016 17:38 Uhr von BurnedSkin
 
+2 | -2
 
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@ huntingphil

Das funktioniert bei einer Abmahnung, nicht aber vor Gericht.
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14.01.2016 17:44 Uhr von magnificus
 
+3 | -0
 
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Genau betrachtet geht es nicht um den Download der Kinder, sondern um die Bereitstellung zum Upload für andere User.
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14.01.2016 18:04 Uhr von auru
 
+3 | -1
 
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Ein Weg, das Zeugnisverweigerungsrecht auszuhebeln. Was machen Eltern, die ein volljähriges und ein minderjähriges Kind gleichzeitig haben?
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16.01.2016 09:13 Uhr von ljjogi
 
+1 | -0
 
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Anstatt sich mal mit den wirklich bösen Straftaten zu beschäftigen verplempern Gerichte ihre Zeit mit so nem Scheiss...

Überall sonst auf diesem Planeten schreit kein Hahn danach wenn du was aus dem Internet runterlädst, nur hier in Deutschland wo es genug andere Probleme gibt lässt man so ein Theater bei Gericht zu....

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