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Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen AfD-Politiker Bjön Höcke eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Halle hat ihre Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Bjön Höcke wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt.

Höcke hatte auf einer Tagung im November vergangenen Jahres das Problem der Überbevölkerung in Afrika thematisiert und von einem "lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp" gesprochen.

Daraufhin gingen mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen Höcke ein, worauf Höcke von "hanebüchenen" Vorwürfen und von einer "politischen Kampagne" gegen ihn und die AfD. sprach. Den Tatbestand der Volksverhetzung erkannte die Staatsanwaltschaft Halle allerdings nicht.


WebReporter: Kamimaze
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politiker, AfD, Volksverhetzung, Ermittlungen
Quelle: spiegel.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.01.2016 16:49 Uhr von JoeCoolone
 
+35 | -10
 
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Anklage wegen Volksverhetzung - droht neuerdings jedem, der es wagt seine Meinung zum momentanen Geschehen von sich zu geben.
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14.01.2016 17:16 Uhr von timbal
 
+6 | -7
 
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Hier Volksverhetzung, wo anders traurige Realität!
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14.01.2016 17:36 Uhr von derlausitzer
 
+3 | -3
 
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Gäääähn! das hat solch nen Bart!
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14.01.2016 17:40 Uhr von derlausitzer
 
+6 | -6
 
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Jo @Boris Du bist genauso süüüss! Ist das Dein Titel im Hintergrund?
Was von der Kebekus zu halten ist, weiß jeder Erwachsene, welcher nicht auf Droge ist.
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14.01.2016 17:43 Uhr von T¡ppfehler
 
+8 | -1
 
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Wenigstens in der Überschrift sollte man den Namen richtig schreiben.
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14.01.2016 18:06 Uhr von derlausitzer
 
+6 | -2
 
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[email protected]_Hurts
das war mir ein plus wert

[ nachträglich editiert von derlausitzer ]
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14.01.2016 18:22 Uhr von Photronics
 
+4 | -0
 
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@T¡ppfehler

Heißt der nicht Bernd...?
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14.01.2016 18:42 Uhr von Krambambulli
 
+6 | -5
 
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Sowieso alles Volksverhetzer die den Regierenden aus CDU - SPD ans Amt wollen.Denn nur diese beiden Parteien haben in unserer Demokratie das Recht Deutschland zu regieren.Das war schon immer so und wird auch so bleiben.

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