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Heiko Maas: "Radikalen Brandstiftern nicht das Feld überlassen"

Bundesjustizminister Heiko Maas hat nach den Angriffen auf Ausländer in Köln ein entschiedenes Vorgehen angemahnt.

"Wir dürfen radikalen Brandstiftern nicht das Feld überlassen", warnte der SPD-Politiker. Er habe den Eindruck, dass diejenigen, die jetzt im Internet oder auf der Straße Hetzjagden auf Flüchtlinge veranstalteten, auf die Taten von Köln nur gewartet hätten.

Die Übergriffe an Silvester seien zwar abscheulich, für pauschale Hetze gegen Ausländer gebe es aber keine Rechtfertigung. Am Sonntagabend hatten Unbekannte in Köln Ausländer angegriffen


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WebReporter: 55Karadeniz55
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Köln, Silvester, Feld, Heiko Maas
Quelle: www1.wdr.de

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19 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.01.2016 21:34 Uhr von Islamwissenschaftler
 
+18 | -3
 
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Interessant, dass unser Justizminister jetzt Personen angreift, die vor solchen Theman gewarnt haben. Jetzt gilt es wohl schon als "Brandstiftung", wenn man einfach nur schon Monate vorhergesagt hat, wie es kommen wird. Und dazu gehört lediglich logisches Verständnis.
Die einzige Brandstiftung, die ich sehe, ist das Verschweigen von Tatsachen, was die Medien und die Politik hier mal wieder getoppt haben. Leider profitieren rechtsextreme davon, was keiner hier ernsthaft möchte.
Wenn rechtsextreme aber seit Monaten fast die einzigen sind, die die Wahrheit sprechen, kann ich verstehen, wieso viele sich inzwischen diesen Gruppen hingezogen fühlen.
Und nein: Mit "Rechtsextreme" meine ich nicht Pegida und schon gar nicht die AfD. Da gibt es viel krassere Menschen, die tatsächlich Fremde hassen), und das ist schade, aber wohl politisch so gewollt. Wieso wird nur von den Hatern die Wahrheit gesagt? Das finde ich zum Kotzen! Am Ende soll sich wohl jeder zwischen Ausländerhassern und Deutschenhassern entscheiden müssen. Das mache ich nicht mit! Und trotzdem werde ich die Wahrheit einfordern und jeden zur Rechenschaft zwingen, wenn es mal soweit ist. Es gibt nicht nur schwarz und weiß, wie unsere Regierung uns gerade denken lässt.

[ nachträglich editiert von Islamwissenschaftler ]
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11.01.2016 21:39 Uhr von kuno14
 
+9 | -3
 
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"Radikalen Brandstiftern nicht das Feld überlassen".richtig herr maas.aber von allen seiten.noch haben wir eine demokratie.(auf dem papier)
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11.01.2016 21:40 Uhr von RandyMarsh
 
+8 | -3
 
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Mehr als mit dem Finger auf andere zu zeigen kann unsere Regierung scheinbar nicht.
Mit dieser unverantwortlichen Asylpolitik hat man diese Situation doch erst heraufbeschworen, vor allen dingen Vergewaltigungen an Kindern und Frauen sowie Massenschlägereien stehen in vielen Unterkünften schon lange an der Tagesordnung. Wen soll die Unzufriedenheit denn noch wundern?

Die Polizei ist ausgelastet und total überfordert und trotzdem werden dank Merkel und Co. weiterhin massiv Stellen abgebaut.

Aber die Schuld von sich zu weisen und andere für die Zustände verantwortlich zu machen, ist natürlich viel einfacher.

[ nachträglich editiert von RandyMarsh ]
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11.01.2016 21:40 Uhr von soists
 
+7 | -3
 
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..."auf die Taten von Köln nur gewartet hätten. "
die nur deshalb geschehen konnten, weil eine kleine Politikerklientel die Risiken ihrer "all in" Politik völlig verkannt und den gesellschaftlichen Frieden zerstört hat.
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11.01.2016 21:48 Uhr von CoolTec
 
+9 | -3
 
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Glaube nicht das dieser Herr noch lange die politische Inkompetenz seiner Herrin überlebt (weiß schon er ist ein roter - trotzdem macht er Männchen)!
Er glaubt ja (so wurde entschieden) das Köln organisiert war, aber was man (wenn man nicht sw-rot-grün verblendet ist) bei den regionalen Blättern alles lesen kann, dann sieht man diese vordiktierte Meinung anders!
Ich möchte nicht unter einer rechtsgerichteten Regierung hier leben, aber auch nicht unter links-faschistisch-orientierten Spinnern wie sw-rot-grün es gerade an den Tag legen.
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11.01.2016 22:10 Uhr von Golan
 
+7 | -4
 
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Wieso darauf gewartet?

Diese Scheiße läuft hier doch schon seit Jahren im Programm.
Nur läuft das Fass irgendwann über Herr Maas. Das sollte eigentlich sogar jemand mit dem IQ eines Politikers verstehen.
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11.01.2016 22:38 Uhr von taramtamtam
 
+4 | -1
 
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In 14 Tagen ist wieder nur noch von Nazis die Rede. So funktioniert das. Arme Flüchtlinge.
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11.01.2016 22:58 Uhr von shadow#
 
+4 | -3
 
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Gibt es in Deutschland eigentlich neuerdings keine Gesetze mehr, hat Maas sein StGB verlegt oder was ist da los?
Das Gesetz kennt keine "radikalen Brandstifter", da gibt es nur Meinungsfreiheit und strafbare Äußerungen.
Und wenn sich jemand zu letzteren hinreißen läßt, dann reicht es nicht die bösen Sätze binnen 24h aus dem bösen Internet zu verbannen und zu schmollen, wenn das auf einer Plattform passiert die die Nutzerdaten auf richterliche Anordnung herausgibt (wie z.B. SN) dann muss da zwei Tage später die KriPo vor der Tür stehen und die EDV einsammeln.
Damit wäre die Polizei aber aktuell selbst dann völlig überlastet, wenn sich die Staatsanwaltschaft auf völlig eindeutige Fälle beschränken würde.
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11.01.2016 23:26 Uhr von Silla
 
+2 | -4
 
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Die rechten Schläger sind um nichts besser als die Grabscher in der Silvesternacht. Beide sind eine Gefahr für unser Land.

Leider kann man die Rechten nicht auch ausweisen. Wer will die schon haben? Die Diktaturen in Südamerika sind ja auch nicht mehr das, was sie mal waren.
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12.01.2016 00:00 Uhr von Azureon
 
+1 | -4
 
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Trottel. Man hat auf garnichts gewartet. Man hat seit Jahren davor gewarnt. Aber der Wahn alles und jeden liebhaben zu müssen, hat Leute wie den Herrn Maas blind werden lassen für die Realität. Diese ganzen Sozialromantiker sind mittlerweile komplett fanatisch mit ihrer Ansicht.

Ist ja auch kein Wunder, wann kommen denn die feinen Pinkel aus dem Elfenbeinturm mal mit den ganz normalen Leuten in Kontakt um zu erleben wie der Alltag überhaupt aussieht?
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12.01.2016 01:32 Uhr von MossD
 
+3 | -2
 
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Die Verantwortlich für diese Entwicklung sind in erster Linie in der Politik zu suchen. Wer sein eigenes Volk geradezu verächtlich regiert, muss sich nicht wundern, dass sich dieses radikalisiert. AfD, PEGIDA, LEGIDA - ob nun mehr oder weniger radikal sind allesamt ein Produkt der derzeitigen Politik.
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12.01.2016 05:28 Uhr von bogati
 
+3 | -2
 
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Heiko Maas: "Radikalen Brandstiftern nicht das Feld überlassen"

Dann müßte er allerdings ganz schnell das Feld räumen.
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12.01.2016 05:52 Uhr von IRONnick
 
+2 | -1
 
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Ach zwecklos.......

[ nachträglich editiert von IRONnick ]
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12.01.2016 08:32 Uhr von Bokaj
 
+1 | -4
 
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Habt ihr einen Spiegel?
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12.01.2016 08:41 Uhr von Nasa01
 
+0 | -0
 
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@Bokaj
Kennst du die drei Affen ?
Ist keine Beleidigung !!
Aber: Kennst du die ?

Nichts hören, nichts sehen, nichts reden......

So kommt mir unsere Regierung vor !
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12.01.2016 09:06 Uhr von Bokaj
 
+1 | -3
 
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@Nasa01
Die Politiker haben Fehler gemacht, aber dass nun Personen Bürger mit ausländischem Aussehen angreifen und verletzen, weil sie meinen, Selbstjustiz üben zu müssen und sich dabei als Retter Deutschlands fühlen, zeigt doch, wie wenig ihnen an Deutschland liegt. Sie treten unsere Rechte mit Füßen.

Alle, die hier Politiker als Ursache für die Gewalt des braunen Mobs sehen, denken selber, dass der braune Mob nur ungebildet und blöd ist. Denn sie sprechen diesen Idioten ihren freien Willen und ihr Rechtsbewusstsein ab und somit ihre Verantwortung für ihre (Gewalt-)Taten.

Jeder der zu Gewalt aufruft, ist mit einer dieser Täter!
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12.01.2016 10:32 Uhr von Nasa01
 
+0 | -1
 
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Die ganze Gewalt die jetzt gegen unbeteiligte Ausländer verübt wird..... ist natürlich verwerflich.
Aber es war abzusehen dass es dazu kommt.
Das ist die normale Abfolge von "Ursache und Wirkung".
Die Politik hat in keinster Weise auf die Anzeichen reagiert !
Eher noch das Gegenteil !
Dass die Straftaten von Migranten nicht öffentlich bekannt werden sollten war einer dieser Fehler. Der unkontrollierte Zuzug ein weiterer. Und so wie´s aussieht werden immer noch keine Maßnahmen auf den Weg gebracht wieder Herr der Lage zu werden !

"Sie treten unsere Rechte mit Füßen."
Wer das Recht der Bevölkerung mit Füßen tritt (siehe Silvester in Köln) der muß sich nicht wundern wenn Teile der Bevölkerung zurücktreten.
Ich legitimiere die Handlungen derer nicht, ich befürworte sie auch nicht, aber ...... ich kenne den Grund dafür warum es passiert. Und du kennst eben diesen Grund auch.

<Edit>
@AMB hat den Nagel sehr schön auf den Kopf getroffen.

"Deshalb muß man dafür sorgen, daß die Bevölkerung das Gefühl hat, sie wird geschützt und Verbrecher werden bestraft"

Und genau das ist der Punkt wo die Regierung ansetzen muss um Schlimmeres zu verhindern !


[ nachträglich editiert von Nasa01 ]
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12.01.2016 10:46 Uhr von Bokaj
 
+1 | -2
 
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Ja, die Regierung muss dafür sorgen, dass Straftäter betraft und gegebenenfalls auch abgeschoben werden.
Aber den Mob bejubeln und unterstützen oder als unausweichliche Folge der Politik darzustellen, ist auch nicht in Ordnung.
Jeder vernünftige Mensch sollte versuchen, dem Mob klarzumachen, dass ihr Weg ein Verbrechen ist.
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12.01.2016 10:54 Uhr von Nasa01
 
+1 | -2
 
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@Bokaj

Ich kenne keinen - zumindest nicht in meinem Bekanntenkreis - der diese Übergriffe "bejubelt" !!

Es war aber eine unausweichliche Folge der vergangenen Politik !!
Wer sich ein bisschen mit der Thematik beschäftigt oder selbst mal rausgeht auf die Straße und sieht was da teilweise abgeht....
Ja - ich rede im Moment von den Migranten, der MUSS einfach erkennen dass sowas auf die Dauer nicht gut gehen kann.
Es gilt jetzt die wilden Pferde wieder einzufangen um Schlimmeres abzuwenden. Und dass kann nur die Politik !

Merkel kann von Glück reden wenn sie das ganze politisch überlebt.......

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