11.01.16 18:02 Uhr
 4.308
 

Unstrut-Hainich-Kreis: Jobcenter klagt wegen zehn Cent vor höchstem Gericht

Das Sozialgericht Nordhausen sprach im Juni 2012 einer Hartz-IV-Empfängerin zehn Cent Nachzahlung zu. Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis reichte beim Erfurter Landessozialgericht Widerspruch ein und scheiterte. In der Begründung hieß es, dass so ein geringer Betrag keine Verhandlung rechtfertige.

Das Jobcenter will sich nun an das Bundessozialgericht wenden. Dort wird zunächst nachgegangen, ob eine Revision überhaupt Sinn macht. Dies wäre nur der Fall, wenn man von der Wichtigkeit überzeugt ist.

Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis hat in dieser Hinsicht bereits schlechte Erfahrungen gemacht. Eine Klage im Jahr 2013 wegen 15 Cent wurde vom Bundessozialgericht nicht zugelassen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Katerle
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Cent, Kreis, Jobcenter, zehn
Quelle: mdr.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

IS-Sprecher Al-Adnani stirbt bei Kämpfen in Aleppo
Unfall bei Reisbach: Fahrradfahrer stirbt
Mühlhausen: Frau dreimal vergewaltigt

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
11.01.2016 18:22 Uhr von Maltanis
 
+10 | -3
 
ANZEIGEN
@Kurze-Arme:
Ich glaube nicht - das ist Schwachsinn! Vor jedem Amtsgericht wäre eine solche Klage abgelehnt worden wegen Geringfügigkeit, bei jeder Sozialleistung steht drin, dass erst ab 5 € ausgezahlt wird und jetzt machen die Trouble wegen 10 Cent?! Naja, die Richter haben ja nicht schon genug zu tun, einfach nur dumm, wegen sowas durch die Instanzen zu gehen!

Auf der anderen Seite: Warum ist der/ die Empfängerin eigentlich vor das Gericht gezogen? Genau so dämlich!

[ nachträglich editiert von Maltanis ]
Kommentar ansehen
11.01.2016 18:26 Uhr von Starstalker
 
+10 | -3
 
ANZEIGEN
Zehn Cent... Da packst dir echt an den Kopf. Gebt mir deren Bankdaten. Ich überweise es gern. Meinetwegen auch n Euro.

Ich kann ja verstehen, dass wenn dahinter grundsätzliche, rechtliche Fragen stehen, dass es dann durchaus Sinn macht, weil es dann nicht um den Betrag geht. Das lässt sich hier aber nicht erkennen.

Bei der Revision, anders als bei der nicht zugelassenen Berufung, wird dann sowieso nur geprüft ob die Vorinstanz grundlegende Verfahrensfehler begangen hat. Auch das ist in Anbetracht der Simplizität des Falls eher unwahrscheinlich.
Kommentar ansehen
11.01.2016 18:38 Uhr von derlausitzer
 
+7 | -1
 
ANZEIGEN
So kann man natürlich auch Geld verbrennen.
Kommentar ansehen
11.01.2016 19:21 Uhr von Scheissklaus
 
+3 | -20
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
11.01.2016 19:46 Uhr von El-Diablo
 
+4 | -10
 
ANZEIGEN
bestimmt sind die flüchtlinge daran schuld^^
Kommentar ansehen
11.01.2016 20:02 Uhr von zalandro
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
"Eine Klage im Jahr 2013 wegen 15 Cent wurde vom Bundessozialgericht nicht zugelassen."

Und jetzt versuchen die es noch einmal wegen 10 Cent? Da gibt sich aber wer Mühe an die Spitze der Lächerlichkeit zu gelangen.
Kommentar ansehen
11.01.2016 20:07 Uhr von TheRoadrunner
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
Wenn jemand, der den Mindestlohn von 8,50 erhält, sich auch nur eine Minute damit beschäftigt, dann kostet das schon 14 Cent und damit mehr als den Streitwert.
Ich möchte nicht wissen, wieviele deutlich höher bezahlte Personen sich wieviele Stunden mit dem Fall auseinandergesetzt haben. Gibt es denn da keine Bagatellgrenze?!
Kommentar ansehen
11.01.2016 20:07 Uhr von no_trespassing
 
+7 | -2
 
ANZEIGEN
Ungeheruerlich. Als Richter würde ich denen 20 Cent auf den Tisch knallen, wer immer auch den Anspruch erhebt und ihn anbrüllen, dass sie nen Tag in Ordnungshaft verbringen, wenn sie noch einmal wegen so einem Schwachsinn die Gerichte belasten.
Kommentar ansehen
11.01.2016 20:34 Uhr von Bobbie2k5
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
also die behindertenquote im Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis wurde definitiv ausgeschlöpft! glückwunsch!
Kommentar ansehen
11.01.2016 20:39 Uhr von shadow#
 
+5 | -1
 
ANZEIGEN
Bitte den Verursacher dieser Revision sofort feuern.
Kommentar ansehen
11.01.2016 21:13 Uhr von Luckypuke
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Die Steuereinnahmen sprudeln ja, da muss man nickt kleckern sonder darf klotzen...
Kommentar ansehen
11.01.2016 23:58 Uhr von Widder02
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
wieder mal der beweis, wie intelligent die im jobcenter sind.
Kommentar ansehen
12.01.2016 07:19 Uhr von kspott
 
+2 | -1
 
ANZEIGEN
Das ist purer Geldverschwendung. Was wird wohl der ganze Spass gekostet haben?
Die erste Verhandlung, OK, wenn es zuerst um 100 Euro ging. Aber dann weiter gehen, bis zum Bundessozialgericht.
Da zeigt das allgewaltige Jobcenter mal dem Aufmüpfigen Harzi wer das sagen hat.

Weiter so liebes Jobcenter des Unstrut-Hainichen-Kreis, sind ja nur unsere Steuergelder die ihr da verpulvert.

Refresh |<-- <-   1-13/13   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bayern: keine freien Wohnungen für 23.000 anerkannte Flüchtlinge
IS-Sprecher Al-Adnani stirbt bei Kämpfen in Aleppo
Angela Merkel räumt Fehler in der Flüchtlingspolitik ein


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?