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Unstrut-Hainich-Kreis: Jobcenter klagt wegen zehn Cent vor höchstem Gericht

Das Sozialgericht Nordhausen sprach im Juni 2012 einer Hartz-IV-Empfängerin zehn Cent Nachzahlung zu. Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis reichte beim Erfurter Landessozialgericht Widerspruch ein und scheiterte. In der Begründung hieß es, dass so ein geringer Betrag keine Verhandlung rechtfertige.

Das Jobcenter will sich nun an das Bundessozialgericht wenden. Dort wird zunächst nachgegangen, ob eine Revision überhaupt Sinn macht. Dies wäre nur der Fall, wenn man von der Wichtigkeit überzeugt ist.

Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis hat in dieser Hinsicht bereits schlechte Erfahrungen gemacht. Eine Klage im Jahr 2013 wegen 15 Cent wurde vom Bundessozialgericht nicht zugelassen.


WebReporter: Katerle
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Cent, Kreis, Jobcenter, zehn
Quelle: mdr.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.01.2016 18:22 Uhr von Maltanis
 
+10 | -3
 
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@Kurze-Arme:
Ich glaube nicht - das ist Schwachsinn! Vor jedem Amtsgericht wäre eine solche Klage abgelehnt worden wegen Geringfügigkeit, bei jeder Sozialleistung steht drin, dass erst ab 5 € ausgezahlt wird und jetzt machen die Trouble wegen 10 Cent?! Naja, die Richter haben ja nicht schon genug zu tun, einfach nur dumm, wegen sowas durch die Instanzen zu gehen!

Auf der anderen Seite: Warum ist der/ die Empfängerin eigentlich vor das Gericht gezogen? Genau so dämlich!

[ nachträglich editiert von Maltanis ]
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11.01.2016 18:38 Uhr von derlausitzer
 
+7 | -1
 
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So kann man natürlich auch Geld verbrennen.
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11.01.2016 19:46 Uhr von El-Diablo
 
+4 | -10
 
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bestimmt sind die flüchtlinge daran schuld^^
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11.01.2016 20:02 Uhr von zalandro
 
+4 | -1
 
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"Eine Klage im Jahr 2013 wegen 15 Cent wurde vom Bundessozialgericht nicht zugelassen."

Und jetzt versuchen die es noch einmal wegen 10 Cent? Da gibt sich aber wer Mühe an die Spitze der Lächerlichkeit zu gelangen.
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11.01.2016 20:07 Uhr von TheRoadrunner
 
+4 | -1
 
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Wenn jemand, der den Mindestlohn von 8,50 erhält, sich auch nur eine Minute damit beschäftigt, dann kostet das schon 14 Cent und damit mehr als den Streitwert.
Ich möchte nicht wissen, wieviele deutlich höher bezahlte Personen sich wieviele Stunden mit dem Fall auseinandergesetzt haben. Gibt es denn da keine Bagatellgrenze?!
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11.01.2016 20:07 Uhr von no_trespassing
 
+7 | -2
 
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Ungeheruerlich. Als Richter würde ich denen 20 Cent auf den Tisch knallen, wer immer auch den Anspruch erhebt und ihn anbrüllen, dass sie nen Tag in Ordnungshaft verbringen, wenn sie noch einmal wegen so einem Schwachsinn die Gerichte belasten.
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11.01.2016 20:39 Uhr von shadow#
 
+5 | -1
 
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Bitte den Verursacher dieser Revision sofort feuern.

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