09.01.16 08:27 Uhr
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Debatte: Härte gegen straffällige Asylbewerber

Die Berichte, dass unter den mutmaßlichen Tätern von Köln auch Flüchtlinge sein sollen, befeuern die Debatte um eine Verschärfung asylrechtlicher Regelungen. Gefordert wird zum Beispiel eine konsequentere Abschiebung krimineller Asylbewerber.

"Unser Staat muss stark und handlungsfähig bleiben - das sind wir den Deutschen und der überwiegenden Mehrheit der anständigen Flüchtlinge schuldig", so der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einem Interview mit der "Bild". Er möchte kriminelle Asylbewerber in ihre Heimat zurückzuschicken.

Das sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière anders, da er der Meinung ist, dass ein straffällig gewordener Flüchtling hier in Deutschland "die Härte des Rechtsstaats" zu spüren bekommen muss.


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WebReporter: One of three
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Debatte, Asylbewerber, Härte
Quelle: tagesschau.de

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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.01.2016 08:27 Uhr von One of three
 
+38 | -4
 
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Für mich Wahlkampftaktische Phrasen, die den Gegenwert von warmer Luft haben. Genau die Polemik, mit der man noch vor kurzem unter Verdacht geriet "am rechten Rand zu fischen".
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09.01.2016 08:51 Uhr von architeutes
 
+27 | -3
 
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Ich weis beim besten Willen nicht warum dafür eine Debatte geführt werden muss , das ist schon wieder der Ansatz das ganze zu vergraben.
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09.01.2016 09:08 Uhr von erdengott
 
+15 | -2
 
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Im Moment bekommen straffällig gewordene erwachsene Taschendiebe eine Woche Juggendarrest. Aktuelles Urteil aus Köln. Wir müssen uns eingestehen dass wir uns nicht ein paar wenige Kriminelle ins LAnd geholt haben sind eine sehr große Anzahl.
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09.01.2016 09:21 Uhr von Jlaebbischer
 
+10 | -2
 
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Die Härte unseres Rechtsstaates ordne ich derzeit zwischen einem Daunenkissen und einem Schaumstoffgefüllten Kissen ein...
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09.01.2016 09:44 Uhr von heavybyte
 
+12 | -1
 
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Jetzt wird wieder ewig nur herumgequatscht und nichts kommt dabei heraus.

Unsere Justiz ist nicht erst seit gestern ein einziger Witzapparat mit einer Witzfigur als Justizminister an der Spitze.
Wenn ich mir dieses blasse, pubertierende Bübchen ansehe, könnte ich heulen.
Er hält eine straffere Auslegung der Gesetze für "denkbar"!
Welch eine Aussage!

Selbst wenn mal einer von den "Facharbeitern/Kulturbereicherern für einen Moment weggesperrt werden sollte, dann ist das für die ein Erholungsort, wo man neue Strategien/Tips untereinander austauschen und sich mal so richtig vollfressen und entspannen kann!

Kein Wunder, wenn diese Typen keinen Respekt vor der Polizei haben, sie haben ja nichts zu befürchten.

Teilweise tun mir die kleinen Polizisten leid, die ihren Kopf hinhalten und ständig eine übergebraten bekommen um den Typen dann ein paar Tage später wieder zu begegnen.

Für Deutsche gibt es die Vorratsdatenspeicherung und für Asylanten freies WLAN für alle. Sie sollen ja den Kontakt untereinander nicht verlieren.

Ich fasse es nicht.
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09.01.2016 10:06 Uhr von RTL-Zuschauer1921680
 
+15 | -1
 
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"Gefordert wird zum Beispiel eine konsequentere Abschiebung krimineller Asylbewerber. "

Bürger mit gesundem Menschenverstand, im Volksmund auch gerne "Nazis" oder "rechtes Pack" genannt, fordern das schon seit Jahren.

Warum muss man erst warten bis tausende Bürger ausgeraubt, vergewaltigt oder ermordet wurden?

Nur weil man Angst hat von Zecken und Tofufressern angekeift zu werden? Unsere Politiker und Richter sind einfach nur ein erbärmlicher Haufen schwanzloser Versager, und damit meine ich nicht nur die Quotenzicken mit den Doppelnamen.

Ich könnte kotzen wenn ich daran denke was für ein Leben die auf meine Kosten führen und mir dabei die Scheisse über dem Kopf auskippen.

Edit: Sorry für die Ausdrucksweise, aber bei all den Konjunktiven platzt mir langsam der Kragen. Man könnte, man sollte, man müsste...
Es reicht langsam mit der Rumdruckserei. HANDELN statt labern.

[ nachträglich editiert von RTL-Zuschauer1921680 ]
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09.01.2016 10:07 Uhr von Bokaj
 
+0 | -20
 
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09.01.2016 10:08 Uhr von dashandwerk
 
+5 | -1
 
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Wenn du Flüchtlinge hier in den Knast steckst meinen die doch das wäre ein 4 Sterne Hotel.

Abschrecken tut das nicht. Die kennen andere Gefängnisse.
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09.01.2016 10:25 Uhr von Kaputt
 
+8 | -1
 
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"in Deutschland "die Härte des Rechtsstaats" zu spüren"

Was für eine Härte? Was für ein Rechtsstaat?
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09.01.2016 10:26 Uhr von blaupunkt123
 
+8 | -1
 
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Lauter Bla Bla. Die haben doch das gesamte Jahr 2015 nichts gebacken bekommen. Nur zugeschaut wie tausende pro Tag nach Deutschland strömen und konnten sie nicht einmal mehr registrieren, oder falsche Ausweise erkennen.

Und jetzt geht das große Gejammere an
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09.01.2016 10:41 Uhr von Bodensee2010
 
+5 | -0
 
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diese ganze debatte nach abschiebung und diese flotten sprüche nach härteren strafen einiger unserer inkompetenten politiker erinnern mich daran das es bald wieder wahlen gibt

hier wird mal wieder nur heisse luft produziert

wenn die gerichte endlich mal anfangen würden richtig zu bestrafen als dem täter die 100ste chance geben zu wollen ,
wenn die ganzen asylanten gegen die sogar mit gerichtsbeschluss abgeschoben werden sollen
tatsächlich auch abgeschoben würden könnte man sogar in unser mittlerweile absurdes rechtsystem vertrauen haben

aber da wird lieber rumlamentiert das man dem asylanten erst mal den weg über die gerichte erlauben muss damit er hier bleiben darf ,oder auch gern genommen die ausreden " man weiss nicht voher er kommt " weil er seine papiere weggeschmissen hat oder die abschiebung durch linke verhindert wird ( was im übrigen eine straftat ist aber nie verfolgt und geahndet wird )

wenn also konsequenter und " mit aller härte des gesetzes " abgeschoben würde hätte deutschland irgendwann mal wieder die möglichkeit in der welt für voll genommen zu werden

[ nachträglich editiert von Bodensee2010 ]
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09.01.2016 10:45 Uhr von CoffeMaker
 
+5 | -0
 
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"Wenn du Flüchtlinge hier in den Knast steckst meinen die doch das wäre ein 4 Sterne Hotel."

Nicht nur das, bei den Machokulturen steigt auch das Ansehen wenn man im Knast gesessen hat, dann ist man ein knallharter Motherfucker und wird verehrt, was natürlich im Grunde lächerlich ist weil die Knäste hier mit Luxusanlagen ausgestattet sind wo jeder Knacki entspannt seine Zeit verbringen kann.

Als ich vor geraumer Zeit mal von meiner Firma aus in einer JVA war meinte ein Schließer ganz ironisch zu mir: "Na willst hier nicht einziehen? Hier gibt es alles was Spaß macht und du musst dich um nichts kümmern."

Gefängnis sollte Strafe und Abschreckung gleichzeitig sein, aber das trifft in unserem Land nicht mehr zu, deswegen gibt es auch soviele Wiederholungstäter.
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09.01.2016 11:03 Uhr von anex
 
+3 | -0
 
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Warum lässt man die überhaupt erst rein? Wofür haben wir denn unsere Gesetze und Grenzen?
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09.01.2016 11:13 Uhr von tsunami13
 
+1 | -0
 
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Blah Blah Blah. Es geht nur über die Kohle der Parteivorsitzenden bis ins negative. Warum sollen wir für strafällige Asylanten zahlen? Wenn das vor der Abschiebung bewahrt, werden die doch erst recht straffällig. Lieber **** Kuschelknast in D als ein Gefängnis bei den Saudis in Marrokko oder im Libanon. Wahrscheinlich waren das in Köln alles abgelehte Asylanten. Lieber hier und im Knast als nach Hause und in Freiheit...
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09.01.2016 11:13 Uhr von LaMonalisa
 
+7 | -0
 
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Die Härte des Rechtsstaats

Dach über den Kopf
3 Warme Malzeiten
Fitness-Center
TV & PC

Für jemanden der aus dem "nichts " kommt Urlaub.
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09.01.2016 11:27 Uhr von Joeiiii
 
+3 | -0
 
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>>Das sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière anders, da er der Meinung ist, dass ein straffällig gewordener Flüchtling hier in Deutschland "die Härte des Rechtsstaats" zu spüren bekommen muss.<<

Einsperren im Kuschelknast? Und das auch nur, wenn es überhaupt zu einer Gerichtsverhandlung und einer Strafe kommt, die nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Da es sich bei Asylwerbern aber auf alle Fälle um arme Menschen handelt, die eine schwere Kindheit hatten und aus einem völlig anderen Kulturkreis stammen, ist es nahezu ausgeschlossen, daß sie "die Härte des Rechtsstaats" zu spüren bekommen. Dafür müßte man statt ein Asylwerber ein gebürtiger Deutscher sein, denn dann bekommt man sein Fett weg.

Da bei straffällig gewordenen Asylwerber "die Härte des Rechtsstaats" also nicht zu Tragen kommt: ABSCHIEBEN!!! Rein in den Flieger und Abflug!

Die Alternative: Wir sperren ihn ein, wir geben Steuergeld für seine Verpflegung, Unterbringung und Bewachung aus, und nach der Entlassung haben wir das selbe Probem, den kriminellen Asylwerber, immer noch im Land.
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09.01.2016 11:59 Uhr von erdengott
 
+2 | -0
 
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Unser System ist offensichtlich mit der Menge überfordert, der logische Schritt ist diese Menge zu reduzieren.
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09.01.2016 12:46 Uhr von -666-
 
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Wieso auf einmal straffällige Asylbewerber? Noch vor kurzem lautete der Tenor " Fachkräfte und bestens ausgebildete Wissenschaftler und Physiker" kommen nach Deutschland. Das noch "nachziehende" Volk von etwa 3,8 Millionen Menschen wird doch erst das "normale" Volk sein.
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09.01.2016 13:20 Uhr von hasennase
 
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hirnlosen treff. offensichtlich alles bildungsferne die die grundrechenarten nicht beherrschen.... bei 1 mio flüchtlingen und migranten sind bis jetzt 157 straftaten. anhängig. die übergriff in köln wurden von einem kern von ca. 70 leuten begangen.
jetzt mal nachdenken.. das sind nicht 1% und auch nicht 0,1 % aller flüchtlinge und migranten sondern ....
bei 78 mio Einwohner haben wir im Jahresschnitt 6 Mio Straftaten was dem mehr als hunderfachen entspricht. nur mal so am rande. wenn dir spakos rausschmeissen und stattdessen flüchtlinge und migranten nehmen würde es sicherer werden. :)
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09.01.2016 15:46 Uhr von Fiffty-Sven
 
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"*) Da wäre z.B.
> Arbeitslager"

Arbeitslager, der feuchte Traum der braunen Österreicher?

http://www.youtube.com/...
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09.01.2016 19:40 Uhr von fraro
 
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Gut, dass es Shortnews gibt: sonst würde ich nie erfahren, was unsere "Spitzenpolitiker" von sich geben! Über ein Verdummungsmedium - wie lächerlich und billig!!

Unsere Herrscher da oben würden ja gerne was tun, aber ihnen sind die Hände gebunden. Wer, wenn nicht die, können was ändern?
Da bleibt eigentlich nur das geschundene Volk...
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09.01.2016 20:54 Uhr von Kanni_Maltz
 
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@ hasennase
Den Scheiß glaubste doch selber nicht, oder? Wenn doch, es gibt in Deutschland gute Nervenheilanstalten.
Nur als Beispiel:
"Das Thema verschärft sich auch deshalb, weil die Zahl der Delikte von Flüchtlingen steigt. Aus einem Lagebild, das die Polizei für das Innenministerium erstellt hat, geht hervor, dass es zwischen Januar und Oktober in Baden-Württemberg 23?511 Straftaten gegeben hat, in denen Asylbewerber als Täter aufgetreten sind. Darunter finden sich häufig sogenannte Armutsdelikte, etwa 6451 Ladendiebstähle oder 4385 erwischte Schwarzfahrer. Es sind aber auch Tausende schwere Straftaten dabei: Der Bericht listet 873 gefährliche oder schwere Körperverletzungen auf, 663 Wohnungseinbrüche, 1565 Rauschgift- und 202 Sexualdelikte. Die Opfer sind häufig andere Flüchtlinge, aber bei weitem nicht immer. Gut 4000 der Straftaten haben sich innerhalb von Asylbewerberunterkünften abgespielt. Immer öfter löst die Überfüllung dort schwere Konflikte aus."
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...

[ nachträglich editiert von Kanni_Maltz ]
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10.01.2016 07:18 Uhr von Bokaj
 
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Sorry, mir ist ein Fehler unterlaufen: Ich meinte natürlich nicht die Rechten, sondern die Rechtsextremen.

Wer hat etwas anderes erwartet?
RECHTSEXTREME können nicht differentieren, weder in der Mathematik noch im Leben. Sie erkennen nicht ihre Vorurteile, suchen immer den leichtesten Weg, nehmen keine Rücksicht auf Menschen anderer Herkunft und Meinung.

Es gibt straffällige Flüchtlinge, diese gehören betraft und je nach Vergehen in ihr Heimatland abgeschoben. Aber den gesetzestreuen Flüchtlingen gehört geholfen. Ihnen muss man eine Perspektive geben, menschenwürdig und in Sicherheit zu Leben. Sicherheit auch vor gewalttätigen Deutschen, die es ja leider auch gibt. Hier in shortnews nur in Worten, aber diese sind so verabscheuungswürdig wie zum Teil ihren Hass ausdrückenden Avataren.

Warum fehlt ihnen die Empathie und die Menschlichkeit?
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11.01.2016 18:35 Uhr von egneGO
 
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Ganz, ganz viel heiße Luft, von diesen Helden der Pfründen-Demokratie.

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