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Justizminister Maas: Nach Silvestervorfällen - Ausweisung von Asylbewerbern möglich

Nach Ansicht von Justizminister Maas könnten Täter der Silvester-Übergriffe ausgewiesen werden, sollte es sich bei ihnen um Asylbewerber handeln.

Ab einer Haftstrafe von einem Jahr sei eine Ausweisung möglich, sagte Maas. Dieses Strafmaß sei bei "Sexualdelikten absolut möglich".

Konkrete Hinweise, dass unter den Tätern Asylbewerber sind, gibt es nicht. Zeugenaussagen berichten allerdings, dass die Täter am Silvesterabend aus Nordafrika oder den arabischen Ländern abstammen sollen.


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WebReporter: marc01
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Justizminister, Ausweisung, Asylanten
Quelle: spiegel.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.01.2016 11:14 Uhr von RandyMarsh
 
+46 | -1
 
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"Ausweisung von Asylanten möglich"

Was heißt hier "möglich"? Es müsste eher heißen: nötig.

Wer in einem Land Schutz sucht und von seinem Sozialsystem profitiert, aber gleichzeitig an Hauptbahnhöfen Sexualdelikte begeht, hat in meinen Augen sein Recht auf Asyl verwirkt.

[ nachträglich editiert von RandyMarsh ]
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07.01.2016 11:20 Uhr von PrinzAufLinse
 
+15 | -0
 
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´möglich´ ist wirklich das falsche Wort. Richtiger wäre: ´erforderlich´.
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07.01.2016 11:33 Uhr von Karlchenfan
 
+7 | -0
 
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12 deutsche und eine östereichesche Stadt,Bildung einer kriminellen Vereinigung,mit Sexualstraftaten in Tateinheit mit Diebstahl,Körperverletzung und Nötigung-schwuppdiwupp sind da immer und in jedem Fall ein Jahr draus zu machen,wenn man will in jedem einzelnen Fall auch über drei und das langt.
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07.01.2016 11:49 Uhr von Comtessa
 
+15 | -1
 
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Hier sind konkrete Hinweise eines Beamten!!!

„Weinende Frauen, die keinen Slip mehr trugen“
Artikel aus Kölner Nachrichtendienst "Express"

Ein Beamter berichtet nun, es habe in der Nacht 15 vorläufige Festnahmen durch seine Gruppe gegeben.
Diese Personen seien „definitiv erst wenige Tage oder Wochen“ in Deutschland gewesen: „Von diesen Personen waren 14 aus Syrien und eine aus Afghanistan. Das ist die Wahrheit. Auch wenn sie schmerzt.“
Die 15 vorläufig Festgenommenen hätten „Aufenthaltsbescheinigungen zur Durchführung des Asylverfahrens“ bei sich gehabt, so der Beamte.
Die Bonzen werden schon noch rauskriegen das es ein "Nazi" Beamter war, wetten?
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07.01.2016 12:06 Uhr von geznicht
 
+8 | -0
 
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Was ist so schwer dabei. Es sind nur das SEK und Handschellen nötig. Anschließend mit dem Flugzeug oder dem Schiff zurück in deren Heimat. Billiger als alle anderen Lösungen für die Gesellschaft. Die Bürger werden sich das eh nicht mehr lange ansehen und wenn dabei die Regenten gleich mit des Landes verwiesen werden. Deutschland gehört nämlich nicht nur einer geringen Anzahl von Politikern und Reichen. Daran sollten die Bürger immer denken, wenn die Zwangssteuer Rundfunkbeitrag fällig wird. Die Politik sollte für die Bürger gemacht werden und nicht nur für Politiker und deren HelfersHelfer. Ansonsten gilt der Spruch von Abraham Lincoln der auf die Verarschung der Bürger abzielt und immer noch gültig ist.
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07.01.2016 12:37 Uhr von AnniFriese
 
+6 | -2
 
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Nicht immer nur dumm schwätzen sondern einfach mal machen. Die Gutmenschen gleich mit ausweisen. Die sind nicht besser!
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07.01.2016 12:53 Uhr von Slaydom
 
+7 | -0
 
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Wer als Asyl suchender Straffällig wird, hat den Schutz verwirkt und sollte umgehend zurückgeschickt werden, so einfach ist das.
das was die Politiker machen ist Augenwischerei, so werden die Menschen quasi bestraft, die hier her gekommen sind und wirklich Schutz suchen.
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07.01.2016 13:13 Uhr von derlausitzer
 
+3 | -0
 
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Nu was denn nun, der eine Minister spricht von einem Jahr Haftstrafe, der Andere von drei Jahren.
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07.01.2016 15:59 Uhr von ZiemlichBelanglos
 
+4 | -0
 
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Was viele vergessen: "Ausweisung" bedeutet nicht "Abschiebung". Jetzt zeigt sich richtig krass, wie vieles in der deutschen Gesetzgebung gar nicht praktisch umsetzbar ist :)
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07.01.2016 16:49 Uhr von derBasti85
 
+6 | -0
 
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Können die mal aufhören uns für dumm zu verkaufen und ständig scheiße zu labern, mal waren es keine Asylbewerber, auf einmal dann doch, dann wieder nicht...
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07.01.2016 17:38 Uhr von Mauzen
 
+1 | -0
 
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Blablabla, versuchen wir mal, auch die Kritiker zu beruhigen. Es war eine große "Bande", und da kennen wir doch so langsam wirklich schon, was vor Gericht passiert. Am Ende wird man die Taten nicht eindeutig einzelnen Personen der Gruppe zuordnen können. Dadurch müssen sie aus Zweifel für den Angeklagten freigelassen werden. Höchstens ein paar Monate auf Bewährung gibt es, wegen unterlassener Hilfeleistung.
Und das jetzt ganz unabhängig davon, ob es Flüchtlinge waren oder nicht.
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07.01.2016 18:21 Uhr von Michael2505
 
+0 | -1
 
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Nee stimmt so nicht: http://www.express.de/...

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