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SPD will Verfassungsschutz auf AfD ansetzen

Die SPD-Bundestagsfraktion will offenbar die AfD und das Pegida-Bündnis überwachen lassen.

"Die gefährlichen rechtsextremen Tendenzen in der Partei AfD und Gruppen wie Pegida" müssten künftig "vom Verfassungsschutz beobachtet werden", heißt es laut SpiegelOnline in einem SPD-Positionspapier.

Die SPD lasse nicht zu, dass "braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren", heiße es weiter. SPD-Fraktionsvize Högl wird zitiert, öffentliche Sicherheit solle ein Schwerpunkt der bevorstehenden SPD-Klausur werden.


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WebReporter: 55Karadeniz55
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, AfD, Verfassungsschutz, Pegida, Sicherheitsbehörden
Quelle: spiegel.de

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36 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.01.2016 09:32 Uhr von G-H-Gerger
 
+12 | -43
 
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06.01.2016 09:32 Uhr von soulicious
 
+60 | -4
 
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"Die SPD lasse nicht zu, dass "braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren"


Dann wird´s an der Zeit, dass SPD und CDU anfangen zu handeln. Sowas wie in Köln/Silvester darf nie mehr passieren, sonst ist das ein Zeichen dass die großen Parteien komplett versagt und resigniert haben.

Mal ehrlich, an welchem Punkt sind wir denn jetzt bitte angelangt dass uns solche Kannibalen, die Deutschland gutherzig reingelassen hat, anfangen uns derart zu terrorisieren.
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06.01.2016 09:53 Uhr von JoeCoolone
 
+27 | -2
 
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Die sogenannten "Demokraten" zeigen hier ihr wahres Gesicht. Um ihr Versagen zu verschleiern wird der politische Gegner bedroht. Sie sollten mal lieber ihr nutzloses Grundgesetzbuch in die Hand nehmen und durchlesen! Oder das Ding aufs Klo hängen, denn darauf scheißen die sowieso!
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06.01.2016 09:58 Uhr von Der_Zweite
 
+14 | -10
 
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"Deutschland hat keine Verfassung".

Und sowas darf dann auch noch wählen... oje
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06.01.2016 10:04 Uhr von Suffocatio
 
+32 | -2
 
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Was SPD CDU machen ist doch nichts anderes.
Sie schüren Hass gegen das eigene Volk um ihre Hilflosigkeit zu verbergen.
Sie hetzen gegen ihr eigenes Volk.
Sie bringen ihr eigenes Volk in höchste Gefahr mit ihrer Unfähigkeit.
Für wie blöd halten die uns eigentlich?!
Denen fällt nix mehr ein wie sie ihren Scheiß noch verbreiten sollen.
Wer denen noch glaubt, alles wird gut, ist komplett hirnverbrannt.
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06.01.2016 10:07 Uhr von Neu555
 
+20 | -2
 
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Wurde aber auch Zeit, dass mal wieder von was anderem geredet wird, als von den Einzelfällen in Köln.
Standardmäßig auf AfD und Pegida rumprügeln um von den Problemen abzulenken.
Nicht die CSU gibt der AfD Auftrieb, sondern Grüne und SPD treiben der AfD die Wähler zu.
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06.01.2016 10:17 Uhr von derBasti85
 
+11 | -7
 
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Die schaffen es schon noch bis 2017 die AfD zu verbieten...
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06.01.2016 10:25 Uhr von Suffocatio
 
+4 | -2
 
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"Sachsensumpf"-Affäre
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06.01.2016 10:30 Uhr von Der_Zweite
 
+4 | -20
 
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06.01.2016 11:00 Uhr von writinggaile
 
+5 | -2
 
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Es scheint immer offensichtlicher, daß sich die SPD immer stärker zu der intolerantesten und undemokratischsten Partei Deutschlands entwickelt.

Solche Truppen haben im europäischen Ausland bereits die Quittung bekommen. Wir tun es allerdings mit demokratischen Mitteln und nicht unter einem Keulen-Mißbrauch!

Net, Gabriel? Nicht nett. Die Austritte werden um sich greifen!
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06.01.2016 11:07 Uhr von Bodensee2010
 
+6 | -2
 
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so sind sie unsere sogenennten altparteien
sobald sich in diesem land eine neue partei gründet die ihnen bei bevorstehenden wahlen möglicherweise die wähler abnimmt wird diese neue partei ganz schnell in die rechte ecke gestell und von unseren " 007 für arme " überwacht
und zur not verboten
das nenn ich mal gelungende demokratie

oder man könnte auch sagen " demokratie ist dann , wenn die alte herschende kaste auch die neue wird "
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06.01.2016 11:08 Uhr von Comtessa
 
+11 | -2
 
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Denk´ ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen.
Und meine heißen Tränen fließen.(Heinrich Heine)

...und ich füge noch hinzu: Ich kann tagsüber gar nicht soviel essen, wie ich kotzen könnte!
Wann erwacht das Land endlich?
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06.01.2016 11:16 Uhr von Widder02
 
+6 | -2
 
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der Verfassungsschutz sollte mal anfangen, diejenigen zu überprüfen und beobachten, die für die jetzige Entwicklung verantwortlich sind und das ist sicherlich nicht die AFD.
unsere hochbezalten politiker erkennen nicht mal das zusammenwirken von ursache und wirkung. das braucht man sich nicht nur auf die asylpolitik beziehen, sondern auf unsere gesamte unsoziale und ungerechte gebarden in unserer gesellschaft.das fängt doch schon mit den perversen spekulanten an der börse an, geht weiter über abartige mietpreise für wohnungen ,weiter über brachiale ausbeutung der arbeiter in vielen betrieben, usw.
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06.01.2016 11:21 Uhr von Lornsen
 
+6 | -0
 
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ein Mehltau von Honecker und Breschnew liegt über dem Land.
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06.01.2016 11:25 Uhr von Karlchenfan
 
+8 | -2
 
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Bekommt das kleine Dickerchen etwa langsam fracksausen?
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06.01.2016 11:29 Uhr von fromdusktilldawn
 
+8 | -2
 
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diese armseligen kreaturen fürchten um ihre pfründe, um ihre lobbyarbeit für die industrie, bestbezahlt natürlich, so haben die nazis gegen die juden gehetzt
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06.01.2016 11:30 Uhr von fromdusktilldawn
 
+8 | -2
 
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hetze gegen das eigene volk,...
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06.01.2016 11:48 Uhr von alter.mann
 
+8 | -2
 
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oh je, denen brennen aber gehörig die schuhe ..

gut so. :o)

gruß
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06.01.2016 11:55 Uhr von kspott
 
+3 | -1
 
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Der Verfassungsschutz muss endlich verboten werden. War das nicht die Truppe, die die NPD finaziert hatt.
Die Grossen haben aber eine Arschangst vor dem Volke. Also