06.01.16 09:10 Uhr
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SPD will Verfassungsschutz auf AfD ansetzen

Die SPD-Bundestagsfraktion will offenbar die AfD und das Pegida-Bündnis überwachen lassen.

"Die gefährlichen rechtsextremen Tendenzen in der Partei AfD und Gruppen wie Pegida" müssten künftig "vom Verfassungsschutz beobachtet werden", heißt es laut SpiegelOnline in einem SPD-Positionspapier.

Die SPD lasse nicht zu, dass "braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren", heiße es weiter. SPD-Fraktionsvize Högl wird zitiert, öffentliche Sicherheit solle ein Schwerpunkt der bevorstehenden SPD-Klausur werden.


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WebReporter: 55Karadeniz55
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, AfD, Verfassungsschutz, Pegida, Sicherheitsbehörden
Quelle: spiegel.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.01.2016 09:32 Uhr von G-H-Gerger
 
+12 | -43
 
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06.01.2016 09:32 Uhr von soulicious
 
+60 | -4
 
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"Die SPD lasse nicht zu, dass "braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren"


Dann wird´s an der Zeit, dass SPD und CDU anfangen zu handeln. Sowas wie in Köln/Silvester darf nie mehr passieren, sonst ist das ein Zeichen dass die großen Parteien komplett versagt und resigniert haben.

Mal ehrlich, an welchem Punkt sind wir denn jetzt bitte angelangt dass uns solche Kannibalen, die Deutschland gutherzig reingelassen hat, anfangen uns derart zu terrorisieren.
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06.01.2016 09:53 Uhr von JoeCoolone
 
+27 | -2
 
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Die sogenannten "Demokraten" zeigen hier ihr wahres Gesicht. Um ihr Versagen zu verschleiern wird der politische Gegner bedroht. Sie sollten mal lieber ihr nutzloses Grundgesetzbuch in die Hand nehmen und durchlesen! Oder das Ding aufs Klo hängen, denn darauf scheißen die sowieso!
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06.01.2016 09:58 Uhr von Der_Zweite
 
+14 | -10
 
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"Deutschland hat keine Verfassung".

Und sowas darf dann auch noch wählen... oje
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06.01.2016 10:04 Uhr von Suffocatio
 
+32 | -2
 
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Was SPD CDU machen ist doch nichts anderes.
Sie schüren Hass gegen das eigene Volk um ihre Hilflosigkeit zu verbergen.
Sie hetzen gegen ihr eigenes Volk.
Sie bringen ihr eigenes Volk in höchste Gefahr mit ihrer Unfähigkeit.
Für wie blöd halten die uns eigentlich?!
Denen fällt nix mehr ein wie sie ihren Scheiß noch verbreiten sollen.
Wer denen noch glaubt, alles wird gut, ist komplett hirnverbrannt.
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06.01.2016 10:17 Uhr von derBasti85
 
+11 | -7
 
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Die schaffen es schon noch bis 2017 die AfD zu verbieten...
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06.01.2016 10:25 Uhr von Suffocatio
 
+4 | -2
 
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"Sachsensumpf"-Affäre
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06.01.2016 10:30 Uhr von Der_Zweite
 
+4 | -20
 
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06.01.2016 11:21 Uhr von Lornsen
 
+6 | -0
 
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ein Mehltau von Honecker und Breschnew liegt über dem Land.
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06.01.2016 11:29 Uhr von fromdusktilldawn
 
+8 | -2
 
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diese armseligen kreaturen fürchten um ihre pfründe, um ihre lobbyarbeit für die industrie, bestbezahlt natürlich, so haben die nazis gegen die juden gehetzt
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06.01.2016 11:30 Uhr von fromdusktilldawn
 
+8 | -2
 
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hetze gegen das eigene volk,...
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06.01.2016 11:48 Uhr von alter.mann
 
+8 | -2
 
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oh je, denen brennen aber gehörig die schuhe ..

gut so. :o)

gruß
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06.01.2016 11:56 Uhr von Azureon
 
+7 | -1
 
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Den Hass schürt dieses unfähige Pack von ganz alleine, da braucht man die AfD nicht zum Sündenbock zu machen.
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06.01.2016 12:02 Uhr von bellaplaya
 
+7 | -1
 
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Dann sollte die SPD mal lieber die LINKEN und GRÜNEN überwachen lassen. Diese linksextremen sind um ein vielfaches Gefährlicher, wie sie dies von der AfD behaupten. Die anderen Partei haben einfach nur Angst vor der AfD, weil sie bei der nächsten Wahl auf Grund der katastrophalen Politik ihnen die Stimmen wegnehemn wird - und somit eine Koalition der LINKEN, GRÜNEN und SPD nahezu unmöglich wird. Und das ist auch gut so!
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06.01.2016 12:25 Uhr von Soref
 
+6 | -2
 
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Müssen die einen Schiss vor der AFD haben. Die sehen wohl ihre Felle wegschwimmen.

Denkt aber daran SPD/CDU. Wenn ihr die AFD verbieten wollt, nicht wieder V-Leute einschleusen wie damals bei der NPD.

Die Deppen sollen lieber endlich wieder volksnahe Politik machen und für das Volk entscheiden und nicht dagegen.

[ nachträglich editiert von Soref ]
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06.01.2016 12:37 Uhr von RycoDePsyco
 
+7 | -2
 
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Geht als Protest nicht zum Kölner Fasching!
Es würde zeigen das wir Macht haben.
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06.01.2016 12:40 Uhr von RycoDePsyco
 
+6 | -1
 
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Wir sind immer noch Deutsche und wir wissen das wir den Krieg anfangen wenn es uns zu viel wird.
Wir sind aber auch das geduldigste Volk dieser Welt wenn etwas passiert. Nur wann ist die Geduld am Ende?
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06.01.2016 13:15 Uhr von soists
 
+8 | -2
 
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Sie haben Angst um ihre vielen gutbezahlten Pöstchen- da greift man gerne auf Stasi -Methoden zurück!
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06.01.2016 13:56 Uhr von Brit2
 
+7 | -1
 
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Hat die SPD mittlerweile wirklich gar keine anderen (eigenen) Sorgen als das? Wichtigtuerei zwecks Vermeidung einer mega Wahlschlappe ...
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06.01.2016 15:03 Uhr von eugler
 
+3 | -0
 
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Ich bin sicher das Gegenteil von einem AfD-Fan, jedoch ist es schon sehr fragwürdig warum die Demokratie in Deutschland keine unbequemen Ansichten aushalten sollte.

Warum sollten CDU/CSU die einzigen Parteien sein, die die Welt nicht mehr verstehen?
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06.01.2016 15:33 Uhr von MossD
 
+7 | -0
 
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Für mich gehört die SPD auf Grund von Figuren wie Maas oder Stegener, die auch in der SED Karriere gemacht hätten, vom Verfassungsschutz beobachtet!

Oder etwa weil die SPD in "breiten Bündnissen" mit Linksextremisten paktiert.

Oder wegen der JUSOS, die offen mit dem Linksextremismus sympathisieren.

Oder etwa weil eine Fahimi (war es glaube ich) die Beobachtung von PEGIDA-Teilnehmer gefordert hat - wohlgemerkt der TEILNEHMER also Bürger, nicht der Organisatoren!

Alles in Allem sehe ich bei der SPD mehr Anlass einer verfassungsrechtlichen Prüfung als bei der AfD.

[ nachträglich editiert von MossD ]
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06.01.2016 18:47 Uhr von IRONnick
 
+4 | -0
 
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Genau das gleiche könnte man mit umgekehrten Vorzeichen auch der SPD anheften !
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07.01.2016 09:42 Uhr von MainframeOSX
 
+2 | -0
 
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Warum nicht auf sich selber.....ist doch viel lustiger
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08.01.2016 09:34 Uhr von MainframeOSX
 
+0 | -0
 
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Die sollten das lieber auf Mirgranten anwenden....
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10.01.2016 11:00 Uhr von supermeier
 
+0 | -0
 
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Müsste nicht eigentlich der Verfassungsschutz die SPD und ihre Partner überwachen, so als Gefahr für das Volk.

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