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SPD will Verfassungsschutz auf AfD ansetzen

Die SPD-Bundestagsfraktion will offenbar die AfD und das Pegida-Bündnis überwachen lassen.

"Die gefährlichen rechtsextremen Tendenzen in der Partei AfD und Gruppen wie Pegida" müssten künftig "vom Verfassungsschutz beobachtet werden", heißt es laut SpiegelOnline in einem SPD-Positionspapier.

Die SPD lasse nicht zu, dass "braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren", heiße es weiter. SPD-Fraktionsvize Högl wird zitiert, öffentliche Sicherheit solle ein Schwerpunkt der bevorstehenden SPD-Klausur werden.


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WebReporter: 55Karadeniz55
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, AfD, Verfassungsschutz, Pegida, Sicherheitsbehörden
Quelle: spiegel.de

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.01.2016 09:32 Uhr von G-H-Gerger
 
+12 | -43
 
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06.01.2016 09:32 Uhr von soulicious
 
+60 | -4
 
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"Die SPD lasse nicht zu, dass "braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren"


Dann wird´s an der Zeit, dass SPD und CDU anfangen zu handeln. Sowas wie in Köln/Silvester darf nie mehr passieren, sonst ist das ein Zeichen dass die großen Parteien komplett versagt und resigniert haben.

Mal ehrlich, an welchem Punkt sind wir denn jetzt bitte angelangt dass uns solche Kannibalen, die Deutschland gutherzig reingelassen hat, anfangen uns derart zu terrorisieren.
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06.01.2016 09:53 Uhr von JoeCoolone
 
+27 | -2
 
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Die sogenannten "Demokraten" zeigen hier ihr wahres Gesicht. Um ihr Versagen zu verschleiern wird der politische Gegner bedroht. Sie sollten mal lieber ihr nutzloses Grundgesetzbuch in die Hand nehmen und durchlesen! Oder das Ding aufs Klo hängen, denn darauf scheißen die sowieso!
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06.01.2016 09:58 Uhr von Der_Zweite
 
+14 | -10
 
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"Deutschland hat keine Verfassung".

Und sowas darf dann auch noch wählen... oje
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06.01.2016 10:04 Uhr von Suffocatio
 
+32 | -2
 
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Was SPD CDU machen ist doch nichts anderes.
Sie schüren Hass gegen das eigene Volk um ihre Hilflosigkeit zu verbergen.
Sie hetzen gegen ihr eigenes Volk.
Sie bringen ihr eigenes Volk in höchste Gefahr mit ihrer Unfähigkeit.
Für wie blöd halten die uns eigentlich?!
Denen fällt nix mehr ein wie sie ihren Scheiß noch verbreiten sollen.
Wer denen noch glaubt, alles wird gut, ist komplett hirnverbrannt.
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06.01.2016 10:17 Uhr von derBasti85
 
+11 | -7
 
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Die schaffen es schon noch bis 2017 die AfD zu verbieten...
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06.01.2016 10:25 Uhr von Suffocatio
 
+4 | -2
 
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"Sachsensumpf"-Affäre
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06.01.2016 10:30 Uhr von Der_Zweite
 
+4 | -20
 
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06.01.2016 11:07 Uhr von Bodensee2010
 
+6 | -2
 
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so sind sie unsere sogenennten altparteien
sobald sich in diesem land eine neue partei gründet die ihnen bei bevorstehenden wahlen möglicherweise die wähler abnimmt wird diese neue partei ganz schnell in die rechte ecke gestell und von unseren " 007 für arme " überwacht
und zur not verboten
das nenn ich mal gelungende demokratie

oder man könnte auch sagen " demokratie ist dann , wenn die alte herschende kaste auch die neue wird "
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06.01.2016 11:08 Uhr von Comtessa
 
+11 | -2
 
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Denk´ ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen.
Und meine heißen Tränen fließen.(Heinrich Heine)

...und ich füge noch hinzu: Ich kann tagsüber gar nicht soviel essen, wie ich kotzen könnte!
Wann erwacht das Land endlich?
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06.01.2016 11:21 Uhr von Lornsen
 
+6 | -0
 
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ein Mehltau von Honecker und Breschnew liegt über dem Land.
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06.01.2016 11:25 Uhr von Karlchenfan
 
+8 | -2
 
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Bekommt das kleine Dickerchen etwa langsam fracksausen?
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06.01.2016 11:29 Uhr von fromdusktilldawn
 
+8 | -2
 
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diese armseligen kreaturen fürchten um ihre pfründe, um ihre lobbyarbeit für die industrie, bestbezahlt natürlich, so haben die nazis gegen die juden gehetzt
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06.01.2016 11:30 Uhr von fromdusktilldawn
 
+8 | -2
 
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hetze gegen das eigene volk,...
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06.01.2016 11:48 Uhr von alter.mann
 
+8 | -2
 
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oh je, denen brennen aber gehörig die schuhe ..

gut so. :o)

gruß
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06.01.2016 11:55 Uhr von kspott
 
+3 | -1
 
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Der Verfassungsschutz muss endlich verboten werden. War das nicht die Truppe, die die NPD finaziert hatt.
Die Grossen haben aber eine Arschangst vor dem Volke. Also wird nicht die Politik geändert, sondern es wird beobachtet und dann wohl verboten. Das ist die ware Diktatur ä ich meine Demokratie.
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06.01.2016 11:56 Uhr von Azureon
 
+7 | -1
 
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Den Hass schürt dieses unfähige Pack von ganz alleine, da braucht man die AfD nicht zum Sündenbock zu machen.
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06.01.2016 12:02 Uhr von bellaplaya
 
+7 | -1
 
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Dann sollte die SPD mal lieber die LINKEN und GRÜNEN überwachen lassen. Diese linksextremen sind um ein vielfaches Gefährlicher, wie sie dies von der AfD behaupten. Die anderen Partei haben einfach nur Angst vor der AfD, weil sie bei der nächsten Wahl auf Grund der katastrophalen Politik ihnen die Stimmen wegnehemn wird - und somit eine Koalition der LINKEN, GRÜNEN und SPD nahezu unmöglich wird. Und das ist auch gut so!
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06.01.2016 12:25 Uhr von Soref
 
+6 | -2
 
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Müssen die einen Schiss vor der AFD haben. Die sehen wohl ihre Felle wegschwimmen.

Denkt aber daran SPD/CDU. Wenn ihr die AFD verbieten wollt, nicht wieder V-Leute einschleusen wie damals bei der NPD.

Die Deppen sollen lieber endlich wieder volksnahe Politik machen und für das Volk entscheiden und nicht dagegen.

[ nachträglich editiert von Soref ]
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06.01.2016 12:37 Uhr von RycoDePsyco
 
+7 | -2
 
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Geht als Protest nicht zum Kölner Fasching!
Es würde zeigen das wir Macht haben.
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06.01.2016 12:40 Uhr von RycoDePsyco
 
+6 | -1
 
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Wir sind immer noch Deutsche und wir wissen das wir den Krieg anfangen wenn es uns zu viel wird.
Wir sind aber auch das geduldigste Volk dieser Welt wenn etwas passiert. Nur wann ist die Geduld am Ende?
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06.01.2016 13:15 Uhr von soists
 
+8 | -2
 
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Sie haben Angst um ihre vielen gutbezahlten Pöstchen- da greift man gerne auf Stasi -Methoden zurück!
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06.01.2016 13:56 Uhr von Brit2
 
+7 | -1
 
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Hat die SPD mittlerweile wirklich gar keine anderen (eigenen) Sorgen als das? Wichtigtuerei zwecks Vermeidung einer mega Wahlschlappe ...
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06.01.2016 14:01 Uhr von internetdestroyer
 
+5 | -1
 
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Da ja die "Volksparteien" sich nicht um die Ängste und Sorgen der Bürger kümmert, wird das irgendwann eine andere Partei wie die AfD tun.
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06.01.2016 15:03 Uhr von eugler
 
+3 | -0
 
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Ich bin sicher das Gegenteil von einem AfD-Fan, jedoch ist es schon sehr fragwürdig warum die Demokratie in Deutschland keine unbequemen Ansichten aushalten sollte.

Warum sollten CDU/CSU die einzigen Parteien sein, die die Welt nicht mehr verstehen?

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