12.12.14 11:36 Uhr
 509
 

Bundesverfassungsgericht weist Klage wegen Snowden-Vernehmung ab

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat jetzt eine Klage der Opposition abgewiesen, die eine Vernehmung Edward Snowdens in Deutschland ermöglicht hätte.

Geklagt hatte die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, um zu erreichen, dass der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags Edward Snowden als Zeugen lädt. Die Koalition hatte dies abgelehnt.

Das Verfassungsgericht hatte die Klage abgelehnt, da die Anträge nicht zulässig gewesen seien. Deswegen sieht sich das Bundesverfassungsgericht als nicht zuständig an.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: bewerter3000
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Klage, Bundesverfassungsgericht, Edward Snowden, Vernehmung
Quelle: focus.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Edward Snowden reagiert mit zynischem Kommentar auf Trumps Geheimnisweitergabe
Russland erwägt offenbar Auslieferung von Edward Snowden an die USA
Russland will den USA angeblich Edward Snowden "schenken"

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
12.12.2014 11:43 Uhr von TinFoilHead
 
+10 | -3
 
ANZEIGEN
Einerseit sieht man so ja zum tausendsten Male, das die US-Deutsche ReGIERung in Berlin kein Interesse am Schutz ihrer Bürger hat, es ihr an Aufklärung gelegen wäre.
Stattdessen sieht man, wie auch noch das letzte sichtbare von deutschen "Volksvertretern" im Hintern der USA verschwindet.
Andererseits, Snowden nach D zu bringen, ins 53. Bundesland der USA, wäre wohl so ähnlich als würde man ihn direkt nach Texas, oder Guantanamo durchschicken.

D ist USA, wie will man ihm da Sicherheit vor der USA gewähren in D, wer soll das hinkriegen???
Kommentar ansehen
12.12.2014 12:02 Uhr von MRaupach
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Auch wenn es schön gewesen wäre, aber das Bundesverfassungsgericht ist tatsächlich nicht zuständig.

Da eine verweigerung einer Vernehmung in keinster weise Verfassungsmäßig garantiert wird.

Das ganze thema wird im Grundgesetz nichteinmal behandelt.

Anders wäre die Frage gewesen ob die geplante Vorratsdatenspeicherung gegen das verfassungsmäßige Briefgeheimnis und die Unversehrtheit der Wohnung verstößt. (Recht auf Privatspähre und Datenschutz also)

[ nachträglich editiert von MRaupach ]
Kommentar ansehen
12.12.2014 12:10 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
"Sie sehen den Bundesgerichtshof als dafür zuständiges Gericht an." (focus,de)
Kommentar ansehen
12.12.2014 12:42 Uhr von Perisecor
 
+1 | -4
 
ANZEIGEN
TinFoilHead glänzt mal wieder mit großen Tönen und dem zur Schau stellen massiver juristischer Wissenslücken.
Kommentar ansehen
30.01.2015 14:50 Uhr von Jaegg
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@Periganda:
Mir fielen aber auch wirklich nicht viele Orte ein, welche für Snowden gefährlicher wären..
Es hätte ja nicht lange gedauert, bis Ferkel ihr "Gesicht" aus Obis Arsch gezogen hätte, damit die dem Flugzeugabsturz von Snowdens Mschine oder dessen Autounfall oder zufälligem Selbstmord zuschauen hätten können.

[ nachträglich editiert von Jaegg ]

Refresh |<-- <-   1-5/5   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Edward Snowden reagiert mit zynischem Kommentar auf Trumps Geheimnisweitergabe
Russland erwägt offenbar Auslieferung von Edward Snowden an die USA
Russland will den USA angeblich Edward Snowden "schenken"


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?