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Russland: Militärischer Umsturz in der Ukraine muss nicht anerkannt werden

Russland ist nach dem Budapester Memorandum nicht dazu verpflichtet, den Staatsstreich in der Ukraine anzuerkennen. Das Memorandum wurde vor 20 Jahren von den drei Atommächten Großbritannien, USA und Russland unterschrieben.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte, dass es verpflichtend sei, keine Atomwaffen gegen die Ukraine einzusetzen und die Souveränität und territoriale Einheit des Landes zu respektierten. "Doch gibt es dort keine Verpflichtung, bewaffnete Umstürze anzuerkennen", so Lawrow weiter.

Die westlichen Staaten hatten zuvor die nach dem Sturz der Regierung von Viktor Janukowitsch eingesetzte Opposition als Regierung anerkannt. Das Referendum auf der Krim-Halbinsel wurde dagegen nicht anerkannt.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Russland, Ukraine, Umsturz
Quelle: german.ruvr.ru

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.12.2014 14:12 Uhr von Trallala2
 
+9 | -11
 
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Es gab keinen bewaffneten Staatsstreich. Unter Staatsstrich versteht man den gewaltsamen Umsturz der Regierung durch das Militär oder einer Gruppe, mit Hilfe des Militärs. Das ist Putsch oder Staatsstreich. Revoltiert die Bevölkerung, ist es Revolution. Das eine ist also Staatsstreich, das andere Revolution.

In der Ukraine gab es also keinen Staatsstreich. Die Bezeichnung wird nur deshalb propagandistisch genutzt, weil sie eine negative Definition hat. Staatsstreich ist Unrecht, bei einer Revolution nehmen sich die Bürger nur das Recht das ihnen zusteht.

Da außerdem nicht mal das System gestürzt wurde, sondern lediglich der Präsident abgesetzt wurde, ist es nicht mal eine Revolution. Es gab eine Wahl, es wurde ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt.

Im Grunde ist bis auf die Proteste und die Gewalt seitens der Regierung, die nicht sein darf, eigentlich nichts passiert. In anderen Ländern treten Staatschefs ab wenn es so massive Proteste gibt. Hier hat sich der Präsident nur geweigert was ein Fakt ist. Er klammerte sich an die Macht, also wurde er abgesetzt und ein neuer Präsident wurde gewählt.


Also, russische Propaganda verbreitet durch Putin-Aktivisten. Es gab keinen Staatsstreich.
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06.12.2014 16:23 Uhr von Pils28
 
+7 | -3
 
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@Trallala2: Bewaffnete stürmten das Parlament in Kiev und veranlassten des rechtmäßigen Präsidenten zur Flucht.
Also nach reguläreren demokratischen Prozessen klingt das in meinen Ohren nicht. Das das ganze nciht wirklich spontan sondern organisiert vonstatten ging war das schon irgendwie ein Staatsstreich wie aus dem Bilderbuch. Gab es zumindest ein reguläres Amtsenthebungsverfahren, wie es die ukrainische Verfassung vorsieht? Das schlug fehl.
Dann die Gewalt seitens der Regierung. Erstens besitzt der Staat das Gewaltmonopol und Demonstranten waren nachweislich schwer bewaffnet und auch nachweislich wurde auf Sicherheitspersonal geschossen. Entsprechend war Gewalt seitens der Regierung durchaus angemessen. Zweitens gibt es keine Pflicht abzutreten. Neuwahlen wären vielleicht angebracht gewesen.
Die neuen Wahlen sind drauf begründet, dass das alte System schlicht nicht mehr existierte. Genau die selbe Legitimation haben allerdings auch die Wahlen auf der Krim und im Ostend es Landes.
Das Budapester Memorundum schützt z.B. auch die politische Unabhängigkeit des Landes. Spätestens als Hunter Biden pünktlich nach dem Umsturz bei Burisma im Verwaltungsrat auftauchte, ist doch arg zu bezweifeln, dass das Memorandum wirklich geachtet wurde.
Hat Russland das Memorandum mißachtet? Ziemlich sicher kamen die offenen Unruhen in der Ukraine von Innen. Und wurde die territoriale Intigrität des Landes bedroht? Im Prinzip verlaufen die Grenzen immernoch an der selben Stelle, haben lediglich paar innere dazubekommen.
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06.12.2014 16:54 Uhr von Perisecor
 
+5 | -7
 
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"Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte, dass es verpflichtend sei, [...] und die Souveränität und territoriale Einheit des Landes zu respektierten."


Warum verstößt Russland dann so massiv dagegen?
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07.12.2014 00:39 Uhr von einerwirdswissen
 
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@Pils: Gut geschrieben.
Da die Demonstranten sich geweigert hatten bis zu den regulären Wahlen zu warten, ist das Verhalten als Putsch zu werten. Muss also nicht anerkannt werden.
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07.12.2014 03:26 Uhr von Trallala2
 
+3 | -3
 
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@Pils28

Das du keine Ahnung hast, das hast du in deiner Antwort gezeigt. Das dir der Troll einerwirdswissen beipflichtet, hat nichts zu sagen. Der hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er per se immer auf Seiten der Russen ist. Womit man sagen kann: was der sagt spielt keine Rolle. Und das auch du ein Putin Aktivist bist, ist ja auch klar. Womit es keine Rolle spielt was du sagst, da du immer im Sinne Putins argumentierst.

"Bewaffnete stürmten das Parlament in Kiev und veranlassten des rechtmäßigen Präsidenten zur Flucht. "

Wie ich schon oben, sogar für Dumme leicht verständlich geschrieben habe, gibt es einen Unterschied zwischen einem Staatsstreich und eine Revolution. Den Unterschied macht es aus wer es durchführt und vor allem auch ob es eine eine Änderung im System gibt. Womit diese Aktion kein Staatsstreich ist, aber nicht mal eine Revolution.

Warum Putin, Russland und die ganzen Putin-Trolle hier auf Staatsstreich beharren ist, weil das Wort "Staatsstreich" negativer als Revolution oder Absetzung klingt. Es ist also ein reiner Marketing Trick.

Also mein Guter, lerne zuerst was die Begriffe bedeuten. Ansonsten hat es keinen Sinn mit dir zu reden.

"Erstens besitzt der Staat das Gewaltmonopol"

Und schon wieder schreibst du Unsinn ohne zu wissen was es bedeutet. Gewaltmonopol bedeutet nicht, dass der Staat Gewalt ausüben darf, sondern das die Bürger nicht selbst Gewalt ausüben dürfen, z. B. einen Schuldigen zu bestrafen.

"Entsprechend war Gewalt seitens der Regierung durchaus angemessen."

Es sagt aber etwas über dich aus wenn du der Regierung zugestehst Gewalt auszuüben.

Schon mal etwas von der Gewaltenteilung gehört. Eine Regierung hat nicht das Recht Gewalt auszuüben. Das Recht hat sie nicht.

"Zweitens gibt es keine Pflicht abzutreten."

Würde ich als Russenfreund auch sagen. Der damalige Präsident ist von Russland gesponsert worden.

"Die neuen Wahlen sind drauf begründet, dass das alte System schlicht nicht mehr existierte."

Das System existierte, nur die Regierung war weg.

Es gab vor Janukowytsch ein System, wonach das Parlament den Ministerpräsident wählt, also so ähnlich wie bei uns mit dem Kanzler. Janukowytsch hat es abgeschafft, damit er mehr Macht bekommt. Unter ihm hatte der Präsident den Ministerpräsident mit der Regierung beauftragt. Da der Präsident weg war, musste auch die Regierung wegbrechen. So einfach ist es.

"Genau die selbe Legitimation haben allerdings auch die Wahlen auf der Krim und im Ostend es Landes."

Nein. Du bist ein Putin-Anhänger, also schreibst du so ein Unsinn. Es stimmt aber trotz dem nicht.

Also das mit der Krim ist die schnellste Abspaltung aller Zeiten. Das Ganze wurde innerhalb von paar Tagen abgewickelt. Da gab es ja nicht mal Wahlvorbereitungen in denen für die Abspaltung geworben wurde. Das ist eigentlich der normale Vorgang wenn man sich abspalten möchte. Man diskutiert, macht Werbung für die Sache, hält Reden.

Verzichten kann man drauf wenn der Ausgang von Anfang an sicher ist, es also keine richtige Wahl ist. Aber sicher ist sowas nie. Nur weil viele Russen auf der Krim wohnen, bedeutet es nicht, dass sie alle nach Russland wollten. So gab es nach dem Weltkrieg ein Gebiet an der Grenze zu Belgien, in dem eigentlich nur Deutsche wohnten, das sich entscheiden sollte an Belgien oder Deutschland angeschlossen zu werden. Die Menschen entscheiden sich für Belgien, obwohl es Deutsche waren.

Auf Wahlwerbung und Reden kann man bei einer Abspaltung nicht verzichten. Nicht in so kurzer Zeit. Der Volksentscheid war also ein Witz, das Ergebnis stand schon vorher fest.

Aber auch Ostukraine. Da wohnen nicht nur Russen. Wenn man ein Volksentscheid nur in denn Gegenden macht wo Russen wohnen und die anderen wegläßt, dann muss man schon so wie du denken um da etwas legales zu sehen.

Achso, wie sieht es mit Tschetschenien aus, wenn die Bürger sich dort für den Austritt aus Russland entscheiden, dann gehe ich davon aus, dass du es auch akzeptierst.
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07.12.2014 10:50 Uhr von einerwirdswissen
 
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@du machst dich wieder lächerlich:
Hätten die Demonstranten 5 Wochen gewartet, bis zu den regulären vereinbarten Neuwahlen, dann währe die jetzige Regierung legitim. So wurde der alte Präsident gestürzt.
Und das ist nicht gerade demokratisch.
Zumal es die ganzen jetzigen Probleme nicht geben würde, da der Osten des Landes die angesetzte Neuwahl anerkannt hätte.

Wenn es so einen Umsturz in Deutschland gegeben hätte, dann würden sich ALLE aufregen.
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07.12.2014 13:16 Uhr von hasennase
 
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hm... wenn das so ist dann muss russland die grenze schließen und die unterstützung der terroristen einstellen. sind deine auftraggeber jetzt besoffen ?
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07.12.2014 14:04 Uhr von einerwirdswissen
 
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@hoppelhäschen:
Wenn dem so ist, unterstützten die Regierungen Europas und der USA ein nicht legitimes Regime!

Im gegensatz zu dir haben die anderen hier keine Auftraggeber, sondern schreiben was sie denken!
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07.12.2014 14:23 Uhr von Perisecor
 
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@ einerwirdswissen

"Im gegensatz zu dir haben die anderen hier keine Auftraggeber, sondern schreiben was sie denken!"

Merkst du nicht selbst wie unglaublich dumm du rüberkommst, wenn du absolut jedem, der nicht mit deiner widersinnigen Randgruppenmeinung übereinstimmt vorwirfst, er werde bezahlt?


Dass dich keiner bezahlt ist ja offensichtlich. Für so´n Unsinn wie deinen gibt nicht mal Russland Geld aus.
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07.12.2014 14:28 Uhr von thugballer
 
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Trallala, da du immer so lange Texte schreibst und ich von Natur aus faul bin, werde ich einfach das erste Argument von dir nehmen und es überprüfen.
Mal schauen ob es meiner wissenschaftlichen Analyse standhält.

Hier ein Argument von Pils28 und Trallalas Versuch es zu entkräften:




"
"Bewaffnete stürmten das Parlament in Kiev und veranlassten des rechtmäßigen Präsidenten zur Flucht. "

Wie ich schon oben, sogar für Dumme leicht verständlich geschrieben habe, gibt es einen Unterschied zwischen einem Staatsstreich und eine Revolution. Den Unterschied macht es aus wer es durchführt und vor allem auch ob es eine eine Änderung im System gibt. Womit diese Aktion kein Staatsstreich ist, aber nicht mal eine Revolution.

Warum Putin, Russland und die ganzen Putin-Trolle hier auf Staatsstreich beharren ist, weil das Wort "Staatsstreich" negativer als Revolution oder Absetzung klingt. Es ist also ein reiner Marketing Trick.

Also mein Guter, lerne zuerst was die Begriffe bedeuten. Ansonsten hat es keinen Sinn mit dir zu reden."





Also Trallala, zunächst einmal, bevor ich auf die Terminologie eingehe, ist es an deiner Stelle sinnlos hier die Terminologie ins Spiel zu bringen.

Denn egal ob du es Staatsstreich, Revolution oder Absetzung nennst, Bewaffnete stürmten das Parlament, wie Pils richtigerweise anmerkt.

Insofern ist dein Versuch, die Terminologie in Frage zu stellen und Pils somit als Putin-Troll zu diskreditieren nichts weiter als ein billiger Versuch, einen Nebenkriegsschauplatz zu eröffnen, weil du von Pils geschilderte Tatsachen nicht für nichtig erklären kannst.


So, jetzt kommen wir zur Terminologie. Du sagst, dass hier mit Begriffen gespielt wird, und dass man den Terminus Staatsstreich ledeglich gebrauche, weil er negativer als Revolution oder Absetzung besetzt sei.

Das ist wieder ein billiger Versuch von dir, Menschen, die ledeglich Dinge beim Namen nennen als pro-Putin und verfälschend darzustellen, wobei sie nur Tatsachen schildern und du der "Pro-Nato" Verfälscher bist.

Da es keine Systemänderung gab können wir, wie du schon angemerkt hast, den Begriff Revolution ausschließen.

Bleiben noch Absetzung und Staatsstreich.

Ein Blick in Wikipedia zum Begriff "Absetzung" liefert:

"
Absetzung oder Absetzen steht für:

Absetzen (Medizin), Beenden oder Nichtdurchführen einer Behandlung
Absetzen (Schmiedetechnik), das einseitig scharfkantige Eindrücken des glühenden Eisens beim Schmieden
Absetzen (Tierzucht), Trennen des Nachwuchses vom Muttertier am Ende der Säugezeit
Absetzung (Kanonisches Recht), Strafmaßnahme bei Klerikern
Absetzung (Musik), reduziertes Arrangement eines musikalischen Werkes (z.B. Orchestersatz zu Klaviersatz; Cembalosatz zu Gitarrensatz)
Absetzung (Steuerrecht), die bei Einkommens- und Ertragssteuern zulässigen Abzüge


Siehe auch:

Amtsenthebung"


Du meinst also die Amtsenthebung.

Gut, nehmen wir uns die Zeit und gehen auf den Begriff Amtsenthebung.

"
Amtsenthebung steht für:

eine Form der Amtsbeendigung in der katholischen Kirche, siehe Amtsenthebung (Kanonisches Recht)
allgemein die Absetzung eines Amtsträgers, wenn er gegen seine Aufgaben verstoßen hat, siehe Amtsenthebungsverfahren
"

Ok, dann gehen wir halt auf Amtsenthebungsverfahren:

"Ein Amtsenthebungsverfahren kann in bestimmten Rechtsordnungen ergehen, wenn ein Amtsträger gegen seine Aufgaben verstoßen hat."

Wie du siehst, hat es also etwas mit einer Rechtsordnung zu tun, somit kann verfassungswidriges Verhalten nicht diesem Begriff zugeordnet werden.

Als letztes bleibt also der Begriff Staatsstreich. Ich werde ihn jetzt überprüfen, da es ja auch möglich ist, dass alle drei Begriffe falsch sind.


Ich gehe also auf den Begriff Staatsstreich und hui, was steht da:
"Voraussetzung für die Durchführung eines Staatsstreichs sei dagegen eine hohe Machtstellung der Akteure"

Ich denke doch, die auf dem Maidan anwesenden Politiker wie Westerwelle, Ashton, McCaine, etc haben eine hohe Machtstellung.
Die damaligen Oppositionsführer wie Klitschko, Jazenjuk oder Swoboda-Tjahnibok ebenfalls.

Womit bewiesen sei, dass es ein Staatsstreich war.

Höflichkeitshalber beende ich meinen Beitrag mit einem Zitat von dir:

"Also mein Guter, lerne zuerst was die Begriffe bedeuten. Ansonsten hat es keinen Sinn mit dir zu reden."
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07.12.2014 15:19 Uhr von Trallala2
 
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@Perisecor

einerwirdswissen hält sich für intellektuell, weil er Bücher liest. Was er nicht versteht ist, dass lesen alleine nicht das Wissen erweitert, sondern sich breit zu informieren das Wissen erweitert. einerwirdswissen liest einseitige Literatur, was letztendlich auf selbstdurchführte Gehirnwäsche hinausläuft, weil man sich auf einen Punkt konzentriert. Man bekommt einen Tunnelblick und sieht links und rechts nichts.

Würde man, ohne jegliche Vorurteile anfänglich, einzig Literatur lesen in der Radfahrer die Opfer und Autofahrer die Täter sind, würde man nach paar Büchern Autofahrer hassen und Radfahrern alles durchgehen lassen, weil sie Opfer sind. Das Gehirn ist nun mal flexibel und würde sich auf die einseitige Information einstellen. Sowas wieder korrigieren ist fast unmöglich, bzw. nur mit großem Aufwand. Hat man erst ein Feindbild, ist es da und läßt sich nicht so leicht vertreiben.

Ich hab keine Ahnung welchen Hintergrund einerwirdswissen hat, aber er ist nur ein Opfer. Ich traue ihm auch nicht zu bezahlt zu werden, dafür ist er... zu trollhaft. Es gibt hier Leute die die Arbeit machen, er hängt sich einfach dran und glaubt mitzuspielen.
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07.12.2014 16:12 Uhr von Trallala2
 
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@thugballer

Zuerst, ohne das in Frage zu stellen, möchte ich auf den Punkt eingehen:

"Denn egal ob du es Staatsstreich, Revolution oder Absetzung nennst, Bewaffnete stürmten das Parlament"

Ich finde nichts zu dem Vorfall, könntest du mir Literatur nennen. Aber bitte keine .ru Quellen, da sie im Auftrag des Staates schreiben.


Nun mal zu der Frage was es ist wenn Bewaffnete Bürger ein Parlament stürmen: Staatsstreich oder Revolution? Als Castro das Parlament bewaffnet stürmte, war das ein Staatsstreich oder Revolution? Als in Chile das Militär das Parlament stürmte, war das ein Staatsstreich oder Revolution?

Der Unterschied liegt in der gelebten Demokratie, also wie man das Volk sieht und welche Stellung es im Staat hat. Steht ein Präsident über dem Volk oder steht das Volk über allem.

Wen das Militär ein Parlament stürmt, es absetzt und die Macht übernimmt, dann übernimmt es die Macht per Gewalt für ihre Leute. Nicht weil es über dem Parlament steht. Das ist ein Staatsstreich. In der Regel wird die Verfassung dann außer Kraft gesetzt oder eine errichtet die den Vorgang legitimiert. Es bleibt aber dabei, hier haben einige Leute die Macht für sich erobert.

Wenn ein Volk ein Parlament stürmt und es absetzt, dann ist das eigentlich kein verfassungsmäßiges Vorgehen, aber die Macht im Staat liegt beim Volk. Es hat nur das abgesetzt was es eingesetzt hat, oder was es zumindest nach demokratischem Verständnis hätte einsetzten müssen. Das ist eine Revolution.

Du versuchst hier einen billigen Taschenspielertrick, in dem du versuchst die Bewaffnung der Menge als Kriterium einzusetzen. Als in Rumänien die Menge das Parlament stürmte, war es zum Teil auch bewaffnet. Willst du also sagen, dass das alles Unrecht war, denn der Diktator war, selbst wenn er ein Diktator war, ein legitimer Staatschef?

Darf also das Volk nach deiner Meinung seine gewählte Regierung nicht absetzen?

Zurück zu Ukraine. Haben die bewaffneten Bürger alle im Parlament massakriert? Warum floh der Präsident nach Russland und nicht nach Polen oder Deutschland? Warum floh er überhaupt? Man hätte ihn nicht hingerichtet, zumindest nicht ohne Prozess. Also, du bauscht die Bewaffnung auf, als ob die Leute um sich schießend das Parlament gestürmt hätten...

Wobei mir fällt jetzt ein, dass die Bolschewiki auch 1917 das Parlament, bzw. Winterpalais gestürmt hatten und die Regierung absetzten. Somit war die SU nach deiner Logik über 60 Jahre illegal.

"Ok, dann gehen wir halt auf Amtsenthebungsverfahren:"

Du wendest permanent billige Mainipulationstechniken an. Das kann die anderen Beeindrucken, nicht aber alle.

Also, wenn ich sage Absetzung, dann spreche ich nicht von Amtsenthebungsverfahren. Womit der Scheiß den du darüber geschrieben hast unwichtig ist.

Nur weil du "Absetzung" per Wikipedia mit "Hund die Eier kraulen" gleichsetzt, ist es nicht das gleiche. Also lass deine billigen Tricks, es ist kein Staatsstreich.

Zudem wollen wir mal auf einen Vertrag eingehen den der ukrainischer Präsident Wiktor Janukowytsch am 21. Februar 2014 selbst unterzeichnet hat. In dem steht, dass die Verfassung von 2004 wieder in Kraft tritt, eine neue Regierung gebildet wird, die Befugnisse des Präsidenten eingeschränkt werden, vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfinden sollen und die Gewaltakte untersucht werden sollen.

Wie du siehst ist eigentlich fast alles legal, bis auf, dass die Protestierenden forderten, dass Janukowytsch sofort zurück tritt. Was also folgte ist alles legal. Die neue Regierung die gebildet wurde, die Verfassungsänderungen, alles entspricht dem Sondergesetz das Janukowytsch unterschrieben hat.

Und wäre er nicht nach Russland abgehauen, wer weiß ob er noch der Präsident wäre. Aber sorry, ein Präsident der sein Land verlässt ist wie ein Soldat der desertiert. Du kannst doch nicht erwarten, dass ein Land von einem Präsidenten regiert wird der im Ausland lebt.

Also, kein Staatstreich, alles legal, bis auf, dass der fahnenflüchtige Präsident abgesetzt wurde und ein neuer gewählt wurde.
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07.12.2014 22:21 Uhr von einerwirdswissen
 
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@Peri:
Wie du selber in den letzten Monaten lesen konntest, hat diese Person jeden der nicht ihrer Meinung war als Troll bezeichnet, bzw. das geschriebene aus dem Kontext gerissen.
Was mich in meiner Meinung bestärkt, dass sie entweder ein Troll ist, oder hier nur Stimmung gegen Putin bzw. für die EUSA macht.
thugballer hat ganz gewissenhaft ihre Bezeichnungen auseinandergenommen und deren Irrsinn erklärt. Dies dürfte für einen Mann wie dich auch ersichtlich sein.
Und wer, so wie sie sehr sehr lange Texte schreibt, um durch diese Wirren von eigentlichen Thema abzulenken, bzw. verleumdungen oder Beleidigungen von sich gibt, der kann dieses Forum doch nur dazu verwenden, um sein Selbstwertgefühl auf Kosten ander zu steigern ohne objektiv eine Sache zu betrachten.

Autofahrer provozieren Unfälle, Radfahrer aber auch.
Da nicht alle Auto bzw. Radfahrer dies tun, verurteile ich denen welcher Unfälle provoziert.

Vergleich doch mal bitte das was in Kiev geschehen ist und versuche dies auf Deutschland anzuwenden.
Auch dir würde dabei auffallen, dass das geschrei groß werden würde.
Die Annektion der Krim war nicht richtig, aber die Art und Weise der Machtergreifung auch nicht.
Hätten die Demonstranten noch 5 Wochen gewartet, dann währe die Ukrainekriese nicht eskalliert und es gäbe auch den Abschuss der MH17 nicht.
Bei der MH 17 möchte ich, dass ALLE die daran beteiligt waren zur Verantwortung gezogen werden. Egal wer es war.
Also bin ich nicht Blind oder stelle mich auf eine Seite.
Wenn das Bashing gegen die Seperatisten nicht währe, dann würde da sehr schnell Frieden einkehren und wenn sich in ein Paar Jahren alles beruhigt hat, könnte man auch über eine Selbstentscheidung der Krim beraten.
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08.12.2014 01:36 Uhr von Trallala2
 
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@einerwirdswissen

Im Krieg werden fahnenflüchtige Soldaten erschossen.

Was gilt in Krisenzeiten für fahnenflüchtige Präsidenten. Der Mann ist nach Russland abgehauen, ohne Grund. Er wäre weder erschossen noch verprügelt worden, so zivilisiert sind die Ukrainer schon, dass sie nicht ausflippen. Der man hat also seinen Posten aufgegeben und von Moskau aus dann große Klappe riskiert. Wer nicht zu Arbeit kommt, der wird fristlos gefeuert.

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