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Spanisches Parlament erkennt Palästina als Staat an

In einer für die Regierung nicht bindenden Abstimmung hat das spanische Parlament mit lediglich zwei Gegenstimmen die Anerkennung des Staates Palästina gefordert. 319 Abgeordnete aller politischen Lager stimmten für den Antrag, und forderten die Regierung damit zur Anerkennung auf.

Dabei wurde der Vorlage vor der Abstimmung noch ein Passus hinzugefügt, dass die Anerkennung nur dann erfolgen kann, wenn eine Zwei-Staaten-Lösung auf Basis von Frieden und Sicherheit, und der Respektierung von Menschenrechten erzielt wird.

In einem weiteren Schritt fordern die Abgeordneten, dass sich die spanische Regierung innerhalb der Europäischen Union für eine Anerkennung Palästinas durch die EU stark macht. Weltweit haben bereits 130 Staaten Palästina anerkannt, wobei sich zuletzt Schweden und Großbritannien dafür aussprachen.


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WebReporter: Starstalker
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Spanien, Staat, Parlament, Palästina
Quelle: zeit.de

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